Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 338

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 338 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 338); 338 Gesetzblatt Teil II Nr. 50 Ausgabetag: 17. September 1955 sprechenden Ministerien unter Hinzuziehung der Fachabteilung der Räte der Bezirke in gemeinsamen Beratungen für ihren Bereich diese Pläne zu koordinieren. 4. Die Neuschaffung, Verbesserung und Erweiterung von Klubräumen Technischen Kabinetten Betriebsfilmanlagen Betriebsbibliotheken Funkanlagen Jugendeinrichtungen , Näh- und Flickstuben Wasch- und Duschanlagen (die über die Forderungen des Arbeitsschutzes hinausgehen) . Gesundheitsstuben Frauenruheräume Betriebserholungsheime Sanitätsstellen sowie die Ausstattung von Volkskunstgruppen und Bildungszirkeln erfolgt nicht aus staatlichen Investitionsmitteln. Die Finanzierung ist entsprechend den geltenden Bestimmungen aus den Betriebsmitteln vorzunehmen und im Betriebskollektivvertrag im einzelnen zu regeln. Bei Neubauten ganzer Betriebe bzw. Betriebsteile sind die entsprechend notwendigen Einrichtungen, wie Klubräume, technischen Kabinette, Bibliotheken, Jugendzimmer, Näh- und Flickstuben, Gesundheitsstuben, Frauenruheräume und Sanitätsstellen Bestandteile des Gesamtprojektes und im Rahmen des Gesamt-. planes der zuständigen Ministerien und Staatssekretariate m. e. G. zu investieren. Dazu gehören auch kombinierte Kultur- und Speiseräume. Erweiterungen, Ausstattungen und Neubeschaffun-gen in vorhandenen Räumlichkeiten der in § 1 Ziff. 1 genannten Einrichtungen aus Betriebsmitteln sind entsprechend den geltenden Bestimmungen nach Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung des Rates des Kreises zulässig. 5. In Sonderfällen können auch für.i Frauenruheräume staatliche Investitionen gemäß Ziff. 1 gegeben werden. Uber die Aufnahme von Frauenruheräumen in den staatlichen Investitionsplan entscheiden nach eingehender Begründung durch den betreffenden Betrieb die zuständigen Fachabteilungen des Rates des Bezirkes, unter Berücksichtigung des § 3 dieser Anordnung. Ausarbeitung der Entwicklungspläne 1. Die Ausarbeitung der Entwicklungspläne für die / Kultur- und Klubhäuser, Kindergärten, Kinderhorte, Kinderwochenheime, Kinderkrippen, Sportanlagen, Betriebspolikliniken, Ambulatorien, Nachtsanatorien und Sanitätsstellen der zentralgeleiteten volkseigenen.Wirtschaft erfolgt über die Räte der Kreise und Bezirke. 2. Alle übrigen Einrichtungen des Kultur-, Gesund-heits- und Sozialwesens der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft werden ab 1956 nicht mehr in die zentrale Planung einbezogen, sondern entsprechend den betrieblichen Belangen in den Betriebskollektivvertrag aufgenommen und gemäß § 1 Ziff. 4 finanziert. V'-':" § 3 Zusammenarbeit mit der-Gewerkschaft Bei der Ausarbeitung Jder Pläne entsprechend der §§ 1 und 2 und beim Erlaß von Anweisungen zu dieser Anordnung ist die Mitwirkung der jeweiligen betrieblichen, örtlichen und zentralen Gewerkschaftsorgane zu gewährleisten. Schlußbestimmungen § 4 Zur Durchführung aller Aufgaben, die nach dem Wortlaut dieser Anordnung den örtlichen Räten obliegen. haben die Vorsitzenden der örtlichen Räte die erforderlichen Maßnahmen zu treffeil ' § 5 Die Staatliche Plankommission erläßt die zur Durchführung dieser Anordnung erforderlichen Anweisungen. Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 12. September 1955 Staatliche Plankommission Leuschner Vorsitzender Erste Anweisung zur Anordnung über die Veränderung der Planung des Kultur-, Gesundheits- und Sozialwesens in Bereich der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaf t Vom 12. September 1955 i. Zur Durchführung der Anordnung vom 12. September 1955 über die Veränderung der Planung des Kultur-, Gesundheits- und Sozialwesens im Bereich der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft (GBl. II S. 337) wird folgendes angewiesen: I. Übergang zur neuen Methode der Planung § 1 1. Die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate m. e. G. lassen die Vorprojektierungen und Projektierungen entsprechend dem bestätigten Projektierungsplan 1956 zu Ende führen und übergeben bei Fertigstellung der einzelnen Dokumente diese der zuständigen Fachabteilung des Rates des Bezirkes zur weiteren Bearbeitung. 2. Den zuständigen Fachabteilungen der Räte der Bezirke sind durch die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate m. e. G. vorab bis 30. September 1955 Auszüge aus den Projektierungsplänen. 1956 in Form von Objektlisten mit folgenden Angaben zu übergeben: a) Art des Objektes und Standort, b) Planender Trägerbetrieb, c) Kapazitätsangabe, d) Höhe des vollen Wertumfanges (einschließlich Ausrüstungen), e) Höhe der vorgesehenen Investitionen für 1956, f) Anfangs- und Schlußjahr der Baumaßnahmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie den Erfordernissen und Bedingungen der Beweisführung des einzelnen Ermittlungsverfahrens unter Zugrundelegen der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeingültiger Anforderungen durchzusetzen. Das stellt hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die mit der Sicherung von Transporten, Vor- und Oberführungen Verhafteter verbundenen möglichen Gefahren und Störungen weitestgehend zu eliminieren und stets ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit fest einzuordnen sind in die jeweiligen spezifischen Aufgaben der Linien und Diensteinheiten zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit als der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Objektkommandantur die entsprechenden Gesetze korrekt anwenden und sie in der Lage sind, aussagekräftige Protokolle für die weitere operative Bearbeitung anzufertigen.