Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 337

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 337 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 337); * 337 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1955 Berlin, den 17. September 1955 Nr. 50 Tag Inhalt Seite 12. 9. 55 Anordnung über die Veränderung der Planung des Kultur-, Gesundheits- uhd Sozialwesens im Bereich der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft .' 337 12. 9. 55 Erste Anweisung zur Anordnung über die Veränderung der Planung des Kultur-, Gesundheits- und Sozialwesens im Bereich der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft 338 3. 8. 55 Anordnung über die Einführung der Materialeinsatzlisten Nr. 68 bis 69 340 3. 8. 55 Anordnung über die Einführung der Materialeinsatzlisten Nr. 70 bis 78 340 Berichtigung 340 Hinweis auf Veröffentlichungen von Sonderdrucken des Gesetzblattes , ; ■ i ■ ■ ' ' 340 Anordnung über die Veränderung der Planung des Kultur-, Gesundheits- und Sozialwesens im Bereich der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft. Vom 12. September 1955 Die Verbesserung der kulturellen, gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Werktätigen in allen Gebieten besonders ln ländlichen Gebieten der Deutschen Demokratischen Republik ist eine wesentliche Aufgabenstellung für die Ausarbeitung und Durchführung des zweiten Fünfjahrplanes. Es kommt besonders darauf an, durch richtige regionale Verwendung der staatlichen Investitionen die gestellten Aufgaben entsprechend der Verordnung vom 10. Dezember 1953 über die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter und der Rechte der Gewerkschaften (GBl. S. 1219) weiter zu verwirklichen. Es wird deshalb mit Zustimmung des Ministerpräsidenten und des Bundesvorstandes dds Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: " § 1 Planung der Investitionen für die Kultur-, Gesundheitsund Sozialeinrichtungen der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft 1. Die Planung der Investitionen erfolgt, außer den transportablen Einrichtungen des Ministeriums für Verkehrswesen (Schiffahrt und Eisenbahn), des Amtes für Wasserwirtschaft und der Bauindustrie, ab 1956 für nachstehend aufgeführte Einrichtungen der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft zweckgebunden in Planträgerschaft der Räte der Bezirke: Kulturhäuser Klubhäuser Kulturräume Kindergärten Kinderhorte ■ Kinderwochenheime Kinderkrippen und Dauerheime Sportanlagen Polikliniken Ambulatorien Nachtsanatorien Speiseräume Küchen Sanitätsstellen (für unbedingt notwendige größere Einrichtungen). Die transportablen Einrichtungen sind B'estandteü des Gesamtinvestitionsplanes der Ministerien /für Verkehrswesen und Aufbau und des Amtes\ für Wasserwirtschaft, ohne gesondert als Nebenanlage ausgewiesen zu werden, 2. Die Projektierungspläne bzw. Planvorschläge für Investitionen obengenannter Einrichtungen sind von den Betrieben der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft dem zuständigen Rat des Kreises einzureichen und gleichzeitig dem zuständigen Ministerium mitzuteilen. Die zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe bleiben wie bisher Investitionsträger und übernehmen die neugeschäf-fenen Einrichtungen in ihr Anlagevermögen, 3. Die zuständigen Ministerien erhalten von den Räten der Bezirke für die Betriebe ihres Bereiches einen Auszug aus dem zusammengefaßten Projektierungsplan bzw. Planvorschlag der Kreise. Vor den Planabsprachen in der Staatlichen Plankommission über den Volkswirtschaftsplan bzw vor Bestätigung des Projektierungsplanes sind die Ministerien für Kultur, Volksbildung und Gesundheitswesen sowie das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport verpflichtet, mit den ent-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, und der Rückkehr zur Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung hat Staatssicherheit einen spezifischen Beitrag zu leisten.