Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 295

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 295 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 295); / Gesetzblatt Teil II Nr. 44 Ausgabetag: 19. August 1955 295 b) Arbeitskreis beim Institut für Innengestaltung, Weimar c) Arbeitskreis beim Institut für angewandte Kunst, Ministerium für Kultur Sitzmöbel, Teppiche, Fliesen, Öfen und Badeeinrichtungen, Möbel- und Baubeschläge Holz- und Spielwaren, Glas und Keramik, Raumtextilien, Leuchten, Tapeten d) Arbeitskreis für Verkaufskultur beim Ministerium für Handel und Versorgung mit der Aufgabe der Beratung in der Gestaltung und Beurteilung der Verkaufskultur der Einrichtungshäuser. 2. Den Arbeitskreisen obliegt die Beurteilung der Erzeugnisse und die Beratung der Produktionsbetriebe ihrer Fachbereiche sowie die Zulassung von Erzeugnissen für Ausstellungen und Messen. Die Arbeitsergebnisse der Beratungen und Begutachtungen der Arbeitskreise und ihrer Arbeitsgruppen sind den für die Produktion der Erzeugnisse zuständigen Verwaltungsorganen zur Auswertung und Beachtung zuzuleiten, und zwar für Erzeugnisse der zentralgeleiteten volkseigenen Industrie: den zuständigen Hauptverwaltungen; für Erzeugnisse der örtlichen Industrie: den zuständigen Räten der Bezirke. 3. Die Bildung von Arbeitsgruppen für Spezialgebiete obliegt den Arbeitskreisen. Arbeitsgruppen bestehen aus den ordentlichen Mitgliedern des Beirates und aus namhaften Vertretern der Spezialgebiete. Vertreter der Spezialgebiete werden durch den Leiter des betreffenden Arbeitskreises berufen und abberufen. § 6 Pflichten und Rechte der Mitglieder 1. Die Mitglieder des Beirates haben die Pflicht, ihr Können und ihre Erfahrungen zur Verwirklichung der Aufgaben des Beirates nutzbar zu machen. Die Teilnahme der Mitglieder an den Sitzungen und Arbeitstagungen ist eine Dienstpflicht. Die gefaßten Beschlüsse sind einzuhalten und zu verwirklichen. Wo dies ausdrücklich festgelegt wird, ist Verschwiegenheit zu bewahren. 2. Neben der Ausübung des Stimmrechts hat jedes Mitglied das Recht und die Pflicht, sich mit den zur Beurteilung stehenden Erzeugnissen kritisch auseinanderzusetzen. Über Veröffentlichungen von Angelegenheiten, die im Arbeitskreis behandelt wurden, entscheidet der Leiter des Arbeitskreises. Die ordentlichen Mitglieder erhalten die Abhandlungen und Sitzungsprotokolle. § 7 Arbeitstagung des Beirates I. Die Jahrestagung des Beirates findet im 1. Vierteljahr jedes Jahres statt. Im Rahmen dieser Tagung gibt der Vorsitzende einen ausführlichen Bericht über die Tätigkeit des Beirates im abgelaufenen Jahr. 2. Die zur Lösung der Aufgaben des Beirates notwendigen Arbeitstagungen finden im Quartal einmal statt. Die Leiter der Arbeitskreise haben das Recht, auch zwischenzeitlich Arbeitstagungen einzuberufen. Die Protokollführung obliegt dem Leiter des Arbeitskreises. Die Einladungen erfolgen durch die Leiter der Arbeitskreise. § 8 ' Verleihung des Wertzeichens 1. Für Möbel von besonderem künstlerischen Wert verleiht der Beirat das Wertzeichen „Deutsche Möbelkunst“. 2. Das Wertzeichen wird ausschließlich an industrielle und handwerkliche Produktionsbetriebe verliehen. Der ausgezeichnet3 Betrieb ist berechtigt, das betreffende Einzel- oder Serienerzeugnis mit dem Wertzeichen zu versehen. 3. Über die Verleihung des Wertzeichens des Arbeitskreises Möbel wird vom Vorsitzenden des Beirates dem Ausgezeichneten eine. Urkunde ausgehändigt, in der das ausgezeichnete Erzeugnis genau bezeichnet ist. ' 4. Vorschlagsberechtigt ist jedes ordentliche Mitglied des Beirates. Der Vorschlag ist eingehend zu begründen. Voraussetzung für das Einbringen eines Vorschlages ist, daß das betreffende Möbel mindestens das Prüfzeichen 1 des Deutschen Amtes für Material- und Warenprüfung erhalten hat. Der Vorschlag ist an den Vorsitzenden des Beirates zu richten. 5. Der Beschluß des Beirates über die Auszeichnung mit dem Wertzeichen wird erst mit Zustimmung des Ministers für Leichtindustrie und des Ministers für Kultur rechtsgültig. 6. Entsprechen bei der Serienfertigung zehn oder mehr Einzelstücke nicht mehr den Voraussetzungen, unter denen ein Wertzeichen verliehen wurde, so kann das Wertzeichen aberkannt werden. Antragsberechtigt hierzu ist jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik. Im übrigen richtet sich das Verfahren der Aberkennung nach Ziff. 5. Berichtigungen In der Anordnung vm 10. Juni 1955 über das Statut des Forschungsinstituts für Nichteisen-Metalle (GBl. II S. 202) sind im § 3 Abs. 2 Ziff. 2 die Worte „Metallkunde und Werkstoffprüfung“ zu streichen. In der Anordnung vom 21. Juni 1955 über die Änderung der. Richtlinien für die Berechnung und Ausführung der Stahlkonstruktionen für Abraumförderbrücken (GBl. II S. 204) muß es im § 1 Abs. 2 statt „9“ richtig „ft" heißen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier zu untersuchenden Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Verhaltensweisen Ougendlicher werden Jedoch Prüfungshandlungen sowie Befragungen auf verfassungsrechtlicher auf Grundlage des Gesetzes relativ häufig durchgeführt. Alle diesbezüglichen Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie erfolgte hei ahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Das schließt die konsequente Einhaltung und offensive Nutzung völkerrechtlicher Vereinbarungen und Verpflichtungen ein. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen gesehen. Es geht also insgesamt darum, die operative Bearbeitung von Personen Vorkommnissen direkter, ausgehend von den entsprechenden Straftatbeständen, zu organisieren.