Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 284

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 284 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 284); 284 * Gesetzblatt Teil II Nr. 42 Ausgabetag: 8. August 1955 r WICHTIGE NEUERSCHEINUNGEN ERICH ARLT UND HERBERT ERASMUS Erfinder- und Warenzeichenschutz im In- und Ausland Herausgegeben im Auftrag des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik von Herbert Erasmus Band I Deutschland mit Anhang: Internationale Verträge DIN A~S 472 Seiten ■ Halbleinen 9,50 DM Mit dieser Sammlung wird für die behandelten Länder eine kurze Übersicht über die Anmeldebestimmungen für Urheberscheine, Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen mit den Gebühren auf Grund der dem Amt für Erfindungs- und Patentwesen bekanntgewordenen Regelung vorgelegt. Der Wortlaut der entsprechenden Gesetze, Verordnungen und Richtlinien ist nach den Unterlagen des Amtes für Erfindungsund Patentwesen wiedergegeben. Band I bringt die gesetzliche Regelung des Patent-, Vorschlags-, Warenzeichen-und Geschmacksmusterwesens in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich der wichtigsten Bestimmungen für die Neuerer- und Wettbewerbsbewegung und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Im Teil Westdeutschland sind das Patent-, Warenzeichen- und Gebrauchsmustergesetz und die Gebührensätze nach dem neuesten Stand enthalten. In einem Anhang werden außer allgemeinen Übersichten die verschiedenen Fassungen der Internationalen Abkommen zum Schutze des gewerblichen Eigentums nach ihrem vollen Wortlaut in deutscher und französischer Sprache wiedergegeben. HERBERT ERASMUS Erfinder- und Warenzeichenschutz im ln- und Ausland Herausgegeben im Auftrag des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik von Herbert Erasmus Band II Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und Länder der Volksdemokratie DIN A 5 468 Seiten Halbleinen 9,50 DM Der Band II bringt neben Übersichten über die Anmeldebestimmungen für Urheberscheine, Patente und Warenzeichen den vollen Wortlaut der gesetzlichen Bestimmungen über den Erfinder- und Neuererschutz, einschließlich der Vergütungsrichtlinien und Tabellen und der Ausführungsanordnungen IN VORBEREITUNG Erfinder- und Warenzeichenschutz im In- und Ausland Herausgegeben im Auftrag des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik von Herbert Erasmus Band III Übriges Ausland Zu erhalten beim örtlichen Buchhandel oder beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Querstraße 4 6 VEB DEUTSCHER ZENTRALVERLAG BERLIN Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin W1, Leipziger Platz, Tor 16 Verlag (4) VEB Deutscher Zentralverlag. Berlin O 11. Midhaelkirchstraße 17, Anruf 67 64 U - Verkauf: Berlin C 2, Roßstraße 6. Anruf 31 54 87. 51 44 34 Postscheckkonto: Berlin 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 4. DM, Teil II 2,10 D(d Einzelausgabe: Bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0.40 DM, über 32 Seiten 0,50 DM Je Exemplar (nur vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen) Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Berlin Druckgenehmigung Nr. Ag 01/55/TjDR;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

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