Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 280

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 280 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 280); 280 Jesetzblatt Teil II Nr. 42 Ausgabetag: 8. August 1955 § 7 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1955 in Kraft. Berlin, den 1. August 1955 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Reichelt Minister Anordnung über die Anwendung von Typcnstellenplänen für die volkseigenen Betriebe (K) Mast von Schlachtvieh. Vom 1. August 1955 Auf Grund des § 3 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 796) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land-und Forstwirtschaft, dem Ministerium der Finanzen und dem Staatssekretariat für Innere Angelegenheiten folgendes angeordnet: 5 1 Für die VEB (K) Mast von Schlachtvieh hat die Staatliche Stellenplankommission Typenstellenpläne bestätigt. Diese werden den Räten der Kreise durch den Rat des Bezirkes zugestellt. § 2 Diese Typenstellenpläne sind die von der Staatlichen Stellenplankommission bestätigten Prinzipien für die Aufstellung individueller Stellenpläne der VEB (K) Mast von Schlachtvieh. Die darin ausgewiesenen Planstellen und Vergütungsgruppen sind Höchstwerte und dürfen nicht überschritten werden. § 3 Die Betriebsleiter der VEB (K) Mast von Schlachtvieh haben auf der Grundlage der Typenstellenpläne für das stellenplangebundene technische sowie für das Wirtschafts- und Verwaltungspersonal Stellenpläne mit Mittelberechnung aufzustellen und dem zuständigen Rat des Kreises Abteilung Landwirtschaft bzw. Referat Kommunale Wirtschaft und Wasserwirtschaft vorzulegen. § 4 Der Rat des Kreises Abteilung Landwirtschaft bzw. Referat Kommunale Wirtschaft und Wasserwirtschaft hat die Betriebe bei der Aufstellung der Stellenpläne anzuleiten und auf der Grundlage der von der Staatlichen Stellenplankommission bestätigten Typenstellenpläne sowie der Direktive die Bestätigung vorzunehmen. § 5 Die tarifliche Grundlage für diese Stellenpläne bilden die Lohnanlagen der Direktive für den Abschluß der Betriebskollektivverträge 1955 in den VEB (K) Mast von Schlachtvieh. § 6 In den Fällen, in denen vom Rat des Kreises entschieden worden ist, daß der VEB (K) Mast von Schlachtvieh dem Rat der Gemeinde unterstellt ist, hat die Vorlage des Stellenplanes bei dem zuständigen Sachgebiet des Rates der Gemeinde zu erfolgen, Die Bestätigung erfolgt jedoch auch in diesem Fall durch den Rat des Kreises Abteilung Landwirtschaft bzw. Referat Kommunale Wirtschaft und Wasserwirtschaft . 5 7 Eine Ausfertigung des bestätigten Stellenplanes sowie die Gesamtzusammenstellung der Stellenpläne ist durch den Rat des Bezirkes der jeweils festgelegten Fachabteilung an das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Hauptverwaltung Volkseigene Güter (VEG) bis zum 15. September 1955 einzureichen. § 8 Die Betriebsleiter der VEB (K) Mast von Schlachtvieh sind dafür verantwortlich, daß die Stellenpläne nach Bestätigung durch den Rat des Kreises den zuständigen Inspektionen für die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne bei den Räten der Kreise Abteilung Finanzen zur Registrierung vorgelegt werden. § 9 Der für die VEB (K) Mast von Schlachtvieh im Jahre 1953 bestätigte Rahmenstellenplan wird durch diese Anordnung außer Kraft gesetzt. § 10 Bei Verstößen gegen die Stellenplandisziplin werden die Verantwortlichen nach den Bestimmungen der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Festigung der Stellenplandäsziplin in den staatlichen Organen (GBl. S. 797) und der hierzu ergangenen Ersten Durchfüh-Bungsbestimmung vom 9. September 1954 (GBl. S. 791) zur Verantwortung gezogen. Berlin, den 1. August 1355 Staatliche Stellenplankommission I. V.: Opitz Kommissionsmitglied Anordnung über die Einführung der Materialeinsatzlisten Nr. 52 und 53* Vom 13. Juni 1955 Auf Grund des § 1 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Verwendung volkswirtschaftlich wichtiger Materialien Einführung von Materialeinsatzlisten und Verwendungsverboten (GBl. S. 795) werden nachfolgende Materialeinsatzlisten für verbindlich erklärt: Materialeinsatzliste Nr. 52 Seilschlagbohrmaschinen (Sonderdrude Nr. 91 a) „ 53 Gleitlager (Sonderdruck Nr. 91 b) Die Materialeinsatzlisten Nr. 52 und 53 erscheinen als Sonderdruck des Gesetzblattes. Sie werden außerdem in der Loseblattsammlung „Die Materialversorgung“ mitgeliefert. Berlin, den 13. Juni 1955 Ministerium für Schwermaschinenbau A p e 1 Minister Zu beziehen ab 15. August 1935 über den Örtlichen Buchhandel und über das Buchhaus Leipzig, Leipzig C1, Querstraße 4 6.;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 280 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 280) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 280 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 280)
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der zentralen Aufgabenstellung Staatssicherheit der verbindlichen Aufgabenstellung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Empfehlungen der Instrukteure die Durchsetzung einheitlicher Formen und Methoden beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.

Verg., Schr., 1955, GBl. DDR ⅠⅠ, , Seite 280
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