Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 255

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 255 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 255); Gesetzblatt Teil II Nr. 39 Ausgabetag: 23. Juli 1955 255 § 2 (1) Für kommunale Tages-, Wochenkinderkrippen und Dauerheime sind in den Stellenplänen Planstellen für Heilhilfspersonal, technische und gewerbliche Kräfte einzusetzen. (2) Für betriebliche Tages- und Wochenkinderkrippen sind in den Stellenplänen nur Planstellen für Heilhilfspersonal einzusetzen. Die Einsetzung und Entlohnung technischer und gewerblicher Kräfte hat bei betrieblichen Einrichtungen vom Betrieb zu erfolgen. § 3 Die Bezahlung der vom Rat des Kreises Abteilung Gesundheitswesen einzusetzenden Kräfte hat nach den tariflichen, gesetzlichen Bestimmungen des Rahmenkollektivvertrages für die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens vom 31. März 1951 zu erfolgen. § 4 (1) In kommunalen wie betrieblichen Kinderkrippen und‘ Dauerheimen sind Planstellen für Pflegekräfte nach folgenden Schlüsselwerten einzusetzen: a) in Tageskrippen für 6 Kinder eine Pflegekraft, b) in Wochenkinderkrippen für 5 Kinder eine Pflegekraft, c) in Dauerheimen für 4 Kinder eine Pflegekraft, d) in durchgehenden Wochenkrippen (die infolge Schichtarbeit auch sonntags geöffnet sind) für 4 Kinder eine Pflegekraft, e) bei gemischten Einrichtungen ist für die Tages-kindelrkrippe der Schlüssel 1 :6 und für die Wochenkinderkrippe der Schlüssel 1 :5 anzuwenden. Bei Ermittlung der Anzahl der Planstellen für eine Einrichtung ist von der Durchschnittebelegung auszugehen, die maximal die Kapazität laut Volkswirtschaftsplan nicht übersteigen darf. An Teilplanstellen können nur halbe Planstellen vorgesehen werden. Eine weitere Differenzierung erfolgt nicht. Die Einsetzung einer halben Planstelle ist möglich, wenn bei Errechnung der Planstellen die Zahl von 0,5 erreicht oder überschritten wird. Zum Beispiel: eine Tageskinderkrippe mit einer Durchschnittsbelegung von 22 (Kapazität 25 Plätze) = 22 :6 = 3,67 = 3Vi Plan-stellfen, eine Tageskinderkrippe mit einer Durchschnittsbelegung von 20 (Kapazität 20 Plätze) = 20 :6 = 3,33 = 3 Planstellen. (2) Die Bewertung der Planstellen für Pflegekräfte nach Vergütungsgruppen ist wie folgt vorzunehmen: Von den der Gesamtzahl laut Schlüsselwert zustehenden Planstellen sind 50 °/o nach Vergütungsgruppe BIII und 50 % nach den Vergütungsgruppen B II bzw. B I zu bewerten. Ergibt die Planung laut Schlüsselwert eine ungerade Zahl von Pflegekräften, so ist der Plan nach folgendem Beispiel zugunsten der Planstellen nach B III aufzustellen: 5 Schwestern = 3 Planstellen nach B III, 2 Planstellen nach B II bzw. B I. In Einrichtungen b'.s zu 50 Platzen kann an Stelle einer Planstelle nach B III eine Planstelle nach B IV, von 51 bis 75 Plätzen an Stelle 2 Planstellen nach B III = 2 Planstellen nach Vergütungsgruppe B IV und in Einrichtungen über 75 Plätze an Stelle von 3 Planstellen BIII 3 Planstellen nach BIV vorgesehen werden. Diese Regelung schließt die Planstelle der Leiterin nicht ein. (3) Die Leitung der Krippe und des Dauerheimes ist in Einrichtungen bis zu 30 Plätzen einer examinierten Schwester zu übertragen, die nach Vergütungsgruppe B IV zu entlohnen ist. Bei Einrichtungen von 31 bis 100 Plätzen ist für die leitende Schwester eine Planstelle nach Vergütungsgruppe B V und über 100 Plätze nach B VI vorzusehen. In jeder Einrichtung ist die Planstelle der Leiterin außerhalb des Schlüssels einzusetzen. (4) In Dauerheimen und durchgehenden Wochenkrippen kann ab 60 Plätzen eine Säuglingspflegerin nach Vergütungsgruppe B III als Nachtwache eingesetzt werden, wenn zumindest Vs der angemeldeten Kinder Säuglinge sind. Die Planstelle für die Nachtwache ist im Schlüsselwert nicht mit einzubeziehen. § 5 Die laufende medizinische Betreuung einschließlich Behandlung der Kinder in den Krippen und Heimen hat im Rahmen des Dienstplanes durch die nächstgelegene Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens zu erfolgen (Krankenhaus-Poliklinik, Landambulatorium, Betriebspoliklinik, Betriebsambulatorium, Betriebssanitätsstelle usw.) Dabei ist auf die kinderfachärztliche Betreuung im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten besonderer Wert zu legen. Die Festsetzung der regelmäßig wiederkehrenden Untersuchungstage und -stunden hat durch den Leiter der Abteilung Gesundheitswesen beim Rat des Kreises (Kreisarzt) im Einvernehmen mit dem ärztlichem Leiter der jeweils für die Krippe bzw. das Heim örtlich zuständigen Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens und der Leiterin der Krippe bzw. des Heimes zu geschehen. § 6 (1) Nach § 2 Abs. 1 dieser Anordnung sind in kommunalen Einrichtungen neben den Planstellen für Pflegekräfte Planstellen für gewerbliche und technische Kräfte einzuplanen. Eingesetzt werden können für den Küchenbetrfeb: a) Tageskrippen b) Wochenkrippen und Dauerheime 12 bis 35 Plätze 1 Planstelle DB 4 1 Planstelle DB 4 */s Planstelle DB 2 36 bis 50 Plätze 1 Planstelle DB 4 1 Planstelle DB 4 Vs Planstelle DB 2 1 Planstelle DB 2 51 bis 75 Plätze I Planstelle DB 5 1 Planstelle DB 5 1 Planstelle DB 2 lVsPlanstelle DB 2 76 bis 100 Plätze 1 Planstelle DB 5 1 Planstelle DB 5 ll 2 Planstelle DB 2 2 Planstellen DB2 In Dauerheimen über 50 Plätze kann zusätzlich eine Planstelle für eine Hilfsköchin nach Lohngruppe DB 3 vorgesehen werden. In Tageskrippen können die vorgesehenen Planstellen nur dann in Anspruch genommen werden, wenn Vollverpflegung nach den Bestimmungen der Anweisung vom 7. April 1953 für die einheitliche Abgabe von Lebensmittelmarken in Krippen mit Tages- und Wochenbelegung (ZB1. S. 153) gereicht wird. Ist das nicht der Fall, können nur 50 °/o der in dieser Anordnung vorgesehenen Planstellen für Küchenkräfte eingesetzt werden. (2) Für Reinigungsarbeiten wird in diesen Einrichtungen für 400 qm Reinigungsfläche (Fußboden) eine Reinigungskraft nach Lohngruppe DB 2 eingesetzt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.