Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 254

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 254 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 254); 254 Gesetzblatt Teil II Nr. 39 Ausgabetag: 23. Juli 1955 1 bis 1,5 ha = Vs Planstelle nach der Vergütungsgruppe B 3 für einen Gartenarbeiter (8 Monate) ab 1,5 ha = 1 Planstelle nach der Vergütungsgruppe B 5 für einen Gärtner (8 Monate) auf weitere 1,5 ha genutzte Gartenfläche = 1 Planstelle nach der Vergütungsgruppe B 3 für einen Gartenarbeiter (8 Monate) 'Bei Vorhandensein von Gewächshäusern kann der Gärtner nach der Vergütungsgruppe B 6 entlohnt und für das ganze Jahr beschäftigt werden. § 5 Einrichtungen mit einer Kapazität über 100 Kinder und Durchgangsheime werden weiterhin durch die Staatliche Stellenplankommission bestätigt. § 6 Sollten in Einzelfällen für Kinderheime Nachtwachen erforderlich sein, so ist ein entsprechender Antrag über den Rat des Bezirkes an das Ministerium für Volksbildung zu richten. § 7 (1) Die Leiter der Einrichtungen haben entsprechend diesem Rahmenstellenplan einen Stellenplan in dreifacher Ausfertigung aufzustellen. Der Stellenplan ist durch die Abteilung Volksbildung beim Rat des Stadtbezirkes zu überprüfen und zu bestätigen. Dabei ist das Prinzip der strengsten Sparsamkeit zu beachten und gewissenhaft zu prüfen, ob ganze oder Teilplanstellen erforderlich sind. (2) Die bestätigten Stellenpläne sind dem Rat des Kreises, Abteilung Finanzen Inspektion für die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne zum fälligen Registriertermin vorzulegen. § 8 Die Entlohnung erfolgt nach den festgesetzten Ortsklassen der Orte, in denen die Kinderheime ihren Sitz haben, auf der Grundlage des Tarifvertrages Verwaltungen, Banken und Versicherungen vom 1. Februar 1949. § 9 Bei falscher Auslegung und Anwendung des Rahmenstellenplanes sowie bei Verstößen werden die Verantwortlichen nach den Vorschriften der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Festigung der Stellenplandisziplin in den staatlichen Organen (GBl. S. 797) und der dazu ergangenen Ersten Durchführungsbestimmung vom 9. September 1954 (GBl. S. 791) zur Verantwortung gezogen. § 10 Diese Anordnung tritt am 1. September 1955 in Kraft. § 11 Die bisher von der Staatlichen Stellenplankommission bestätigten Stellenpläne für Normal- und Spezial-kinderheime, ausschließlich derjenigen mit einer Kapazität über 100 Kinder, verlieren am 31. August 1955 ihre Gültigkeit. Berlin, den 11. Juni 1955 Staatliche Stellenplankommission Geiß Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über die Anwendung der Rahmenstruktur- und Typenstellenpläne für die HO-Kreisbetriebe Industriewaren und Lebensmittel des staatlichen Einzelhandels. Vom 15. Juni 1955 Auf Grund des § 3 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 796) wird im Einvernehnien mit dem Ministerium für Handel und Versorgung folgendes angeordnet: § 1 Die Leiter der HO-Kreisbetriebe Industriewaren und Lebensmittel haben nach den von der Staatlichen Stellenplankommission bestätigten Rahmemstruktur-und Typenstellenplänen für die dort aufgeführten Arbeitskräfte ihre Stellenpläne mit Mittelberechnung aufzustellen. Die Rahmenstruktur- und Typenstellenpläne werden den HO-Kreisbetrieben durch das Ministerium für Handel und Versorgung über die Bezirksverwaltungen der HO-Kreisbetriebe zugestellt. ' § 2 (1) Die Stellenpläne mit Mittelberechnung sind nach den Richtwerten der Rahmenstruktur- und Typenstellenpläne in vierfacher Ausfertigung aufzustellen und den Räten der Kreise, Abteilung Finanzen, zur Registrierung vorzulegen. Dabei ist die Anordnung vom 29. März 1955 zur Verordnung über die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne und Verwaltungsausgaben der staatlichen Verwaltungen und Einrichtungen sowie der Verwaltungen und Betriebe der volkseigenen Wirtschaft Registrierung 1955 (GBl. II S. 125) zu beachten. (2) Die Bestätigung der Stellenpläne der HO-Kreisbetriebe ist von den Bezirksverwaltungen der HO-Kreisbetriebe auf allen vier Ausfertigungen des Stellenplanes zu den den HO-Kreisbetrieben mitgeteilten Terminen vorzunehmen. (3) Von den vier Ausfertigungen des Stellenplanes erhalten je eine Ausfertigung a) der Betrieb, b) die Staatliche Stellenplankommission, c) das Ministerium für Handel und Versorgung und d) die- Bezirksverwaltungen der HO-Kreisbetriebe. § 3 Die Rahmenstruktur- und Typenstellenpläne werden ab 1. August 1955 wirksam. Berlin, den 15. Juni 1955 Staatliche Stellenplankommission Geiß Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über die Anwendung eines Rahmenstellenplanes für betriebliche und kommunale Tages-, Wochenkinderkrippen und Dauerheime. Vom 12. Juli 1955 Auf Grund des § 3 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 796) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Gesundheitswesen und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: Für betriebliche und kommunale Tages-, Wochenkinderkrippen und Dauerheime hat die Staatliche Stellenplankommission diesen Rahmenstellenplan bestätigt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der Verfassung der des Strafgesetzbuch , der Strafprozeßordnung , der entsprechenden Befehle des Genossen Minister, der Befehle und Weisungen des Leiters der Bezirksverwaltung und der Gemeinsamen Anweisung der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik gegen die Anschläge desFeindes. Die Aufklärung der Dienststellen der Geheimdienste und Agentenzentralen der kapitalistischen Staaten zur Gewährleistung einer offensiven Abwehrarbeit.