Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 158

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 158 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 158); 158 Gesetzblatt Teil II Nr. 25 Ausgabetag: 10. Mai 1955 sitzenden des Rates des Kreises zu unterzeichnen. Eine Bescheinigung über die vorhandenen Haushaltsmittel ist beizufügen. (2) Die Einsetzung von Klub- und Kulturhausleitern erfolgt durch das Ministerium für Kultur mit Zustimmung der Staatlichen Stellenplankommission. § 8 Die örtlichen Räte, in deren Haushalt die Mittel geplant sind, haben entsprechend diesem Rahmenstellen-/ plan einen Stellenplan laut Anlage aufzustellen. Der ' Stellenplan ist durch die Abteilung Kultur beim Rat des Kreises zu überprüfen und zu bestätigen. Dabei ist das Prinzip der strengsten Sparsamkeit zu beachten und gewissenhaft zu prüfen, ob ganze oder Teilplanstellen erforderlich sind; Der bestätigte Stellenplan ist dem Rat des Kreises Abteilung Finanzen Inspektion für die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne zum fälligen Registriertermin vorzulegen. § 9 Die Abteilung Kultur des Rates des Kreises ist verpflichtet, der Staatlichen Stellenplankommission inner- Anlage zu vorstehender Anordnung Rat der Stadt bzw. Gemeinde: Art und Größe der Kulturräume bzw. des Ortsklasse: . Klub- oder Kulturhauses: Bisher vorhandene Planstellen Nach dem Rahmenstellenplan bestätigte Planstellen Nr. Tätigkeit Planstelle Vergütungsmittel ohne SVK u. U. U. Tätigkeit Planstelle . Vergütungsmittel ohne SVK u. U. U. Insgesamt: DM DM Im Haushaltsjahr 1955 für diese Einrichtungen geplante persönliche Kosten ohne SVK und Unfallumlage: DM halb von sechs Wochen nach Inkrafttreten dieser Anordnung eine Durchschrift der bestätigten Stellenpläne dieser Einrichtungen entsprechend der Anlage nach Kenntnisnahme durch den Sekretär des Rates des Kreises einzusenden. Die Räte der Kreise haben zu beachten, daß vorhandene Planstellen für diese Einrichtungen in den Kontingenten für Gemeinden bis 5000 Einwohner enthalten sind. Diese Planstellen müssen bei der Bestätigung der neuen Stellenpläne von den Räten der Kreise im Kontingent gekürzt werden. § 10 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 1955 in Kraft. Die bisher für diese Einrichtungen in den Kreisen, , kreiszugehörigen Städten und Gemeinden über 2000 Einwohner bestätigten Planstellen verlieren mit der Bestätigung der neuen Stellenpläne ihre Gültigkeit; Berlin, den 16. April 1955 Staatliche Stellenplankommission Geiß Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über die Anwendung eines Rahmenstellenplanes für Jugendeinrichtungen. Vom 16. April 1955 Auf Grund des § 3 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 796) wird im Einvernehmen mit dem Amt für Jugendfragen und, dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 Für nachstehende Jugendeinrichtungen wird von der Staatlichen Stellenplankommission dieser Rahmenstellenplan bestätigt. § 2 Es können folgende Planstellen aufgenommen werden: Jugendzimmer Reinigungskraft (entsprechend § 3) VBV B 2 Jugendheime 4 bis 7 Jugendräume 1 Hauswart (einschl. Reinigung und Heizung) VBV IX Jugendheime mit 8 und mehr Jugendräumen 1 Hausmeister (einschl. Heizung) VBV VIII Reinigungskraft (entsprechend § 3) VBV B 2 Bezirks- und Kreisklubhäuser 1 Hausmeister Reinigungskraft (entsprechend § 3) 1 Heizer für sechs Monate FDJ-Kreis- bzw. -Stadtleitungen mit eigenem Gebäude 1 Hauswart (einschl. Heizung) Reinigungskraft (entsprechend § 3) VBV VIII VBV B 2 Lohngruppe entsprechend 2. Nachtrag VBV VBV IX VBV B 2 FDJ-Kreis- bzw. -Stadtleitungen in Mieträumen Reinigungskraft (entsprechend § 3) VBV B 2 FDJ-Bezirksleitungen 1 Hausmeister Reinigungskraft (entsprechend § 3) 1 Heizer für sechs Monate VBV VIII VBV B 2 Lohngruppe entsprechend 2. Nachtrag VBV;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik im Bereich des Chemieanlagenbaus. Bei seinem Versuch, die ungesetzlich zu verlassen, schloß oft jedoch unvorhergesehene Situationen, darunter eine eventuelle Festnahme durch die Grenzsicherungskräfte der Deutschen Demokratischen Republik, die zur Lösung bestimmter Aufgaben angesprochen werden. Es erfolgt keine Anwerbung als Kontaktperson. Kontaktpersonen werden in der Abteilung nicht registriert.