Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 103

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 103 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 103); Gesetzblatt Teil II Nr. 14 Ausgabetag: 19. März 1955 103 bb) KALV 2 Zusatzversorgung bzw. Gemeinschaftsverpflegte mit Anlage des Lieferantennaehwei-ses, zu dessen Aufstellung die Berichtspflichtigen verpflichtet werden. Genehmigungs-Nr.: 820/17 vom 3. De-* zember 1954 I cc) WBRE Industriewaren Genehmigungs-Nr.: 820/5 vom 10. November 1954 Die unter Ziffern 1 bis 3 aufgeführten Berichtspflichtigen geben die Abrechnung mit Vordruck WBM nur im ersten und zweiten Monat des Quartals, im dritten Monat berichten sie mit Vordruck WBPA 1. Zu c) Mit Vordruck WBUB sind berichtspflichtig: 1. die Betriebe des staatlichen Einzelhandels 2. die Betriebe des genossenschaftlichen Einzelhandels 3. die Betriebe der Mitropa Zu d) Mit Vordruck WBPA 1 sind berichtspflichtig: 1. die Betriebe des staatlichen Einzelhandels 2. die Betriebe des genossenschaftlichen Ein- zelhandels 3. die Betriebe der Mitropa Mit Vordruck WBPA 2 berichten: 1. die Großhandelsbetriebe 2. die direktliefernden Produktionsbetriebe getrennt über ihre Belieferung des sonstigen gesellschaftlichen Einzelhandels, privaten Einzelhandels und der Großverbraucher. Ci III. Durchführungsbestimmungen: a) Über Kennziffern, Termingestaltung und Durchführung der einzelnen Berichterstattungen gilt die Anweisung Nr. 26, erschienen in „Verfügungen und Mitteilungen“, Heft 11/1954, des Ministeriums für Handel und Versorgung. E. Plan zur Entwicklung des Handelsnetzes I. Die Berichterstattung über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1955 Plan zur Entwicklung des Handelsnetzes erfolgt durch die „Abrechnung des Planes zur Entwicklung des Handelsnetzes“ Vordruck: HNPA 1 und HNPA 2 Genehmigungs-Nr.: 820/13 vom 3. Dezember 1954 II. Berichtspflichtig sind sämtliche Handelsbetriebe der HO, der Konsumgenossenschaften, sämtliche Industrieläden und Mitropa-Betriebe, III. Abgabetermin s. Anweisung Nr. 26 des Ministeriums für Handel und Versorgung in „Verfügungen und Mitteilungen“, Heft 11/1954. Weitere für die Planabrechnung 1955 noch erforderliche Durchführungsbestimmungen kann das Ministerium für Handel und Versorgung in Verbindung mit der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik erlassen. Berlin, den 4. März 1955 Staatliche Zentral-Staatliche Plankommission Verwaltung für Statistik Hieke Scholz Stellvertreter des Vorsitzenden Leiter Anordnung zur Änderung der Preisanordnung Nr. 15 über die Festsetzung von Preisen für Bruteier, Lohnbrut und Küken sowie für Nutz- und Zuchtgeflügel. Vom 10. März 1955 § 1 Die Preisanordnung Nr. 15 vom 8. März 1947 über die Festsetzung von Preisen für Bruteier, Lohnbrut und Küken sowie für Nutz- und Zuchtgeflügel (PrVOBl. 1948 S. 66) wird dahingehend geändert, daß der § 1 folgende Neufassung erhält: „§ 1 (1) Die Preise für Bruteier, die von anerkannten Vermehrungszuchten oder Bruteierlieferbetrieben an Verbraucher abgegeben werden, betragen für Hühnereier 0,35 DM je Stück, für Enteneier 0,50 DM je Stück, für Gänseeier 1, DM je Stück, für Puteneier 1, DM je Stück. Werden die Bruteier „frei Vermehrungszucht“ oder „frei Brüterei“ geliefert, erhöhen sich diese Preise um 0,01 DM je Stück. (2) Der im Abs. 1 für Hühnereier festgesetzte Preis gilt nur für Eier, die von den genannten Betrieben in Erfüllung ihrer Ablieferungspflicht abgegeben werden. (3) Für Hühnereier, die von den genannten Betrieben über die Erfüllung ihrer Ablieferungspflicht hinaus abgegeben werden, ist der jeweils gültige Aufkaufpreis zu bezahlen. Die Preisdifferenz geht zu Lasten der Brütereien und darf nicht zur Erhöhung des Abgabepreises für Küken führen.“ § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. März 1955 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft I. V.: Siegmund Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel habe ich im Abschnitt über die Grundsätze schon Stellung genommen. Entsprechend den dort gegebenen Weisungen und Orientierungen sind in engem Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in den Untorsuchwngshaftnstaiion des btt, Die twodigkolt der qualifissierten Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshatanatalt Staatssicherheit. Die Hotwendigkeit der zielstrebigen Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie.