Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 88

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 88 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 88); 88 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 2. März 1990 Teil II Nomenklatur der Konsumgüter, für die gemäß § 2 Abs. 1 der Durchführungsbestimmung Höchstpreise durch das Ministerium der Finanzen und Preise festzusetzen sind: Warenbezeichnung Videotechnik Kleincomputer und Personalcomputer einschließlich peripherer Geräte PKW Standardbrotsorten sowie Brötchen Fischerzeugnisse (frisch und gefrostet) Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren Butter Trinkvollmilch Margarine Zucker Mehl Speisekartoffeln Teigwaren Säuglings- und Kindernahrung * 1 Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gründung und Tätigkeit von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in der DDR Vorschriften für Rechnungsführung und Statistik vom 21. Februar 1990 Auf der Grundlage des § 38 der Verordnung vom 25. Januar 1990 über die Gründung und Tätigkeit von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in der DDR (GBl. I Nr. 4 S. 16) wird im Einvernehmen mit dem Minister und Vorsitzenden des Wirtschaftskomitees folgendes bestimmt: Zu § 23 Absätze 1 bis 3 der Verordnung: §1 (1) Unternehmen sind verpflichtet, nach Genehmigung ihrer Gründung und mit Aufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Die Eröffnungsbilanz ist entsprechend den Mindestanforderungen an die Bilanz gemäß Anlage 1 zu gestalten. (2) Für die Aufstellung des Jahresabschlusses in Form der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres (im folgenden Geschäftsjahr genannt) sind die entsprechend den Rechtsvorschriften Verantwortlichen zuständig. Sie unterzeichnen gemeinsam mit Angabe des Datums diese Dokumente des Jahresabschlusses. (3) Die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung sind in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsj; hr in Mark der DDR aufzustellen. (4) Die Anfordei tngen an die Gliederungen der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung gemäß Anlagen 1 und 2 sind als Mindestanforderungen verbindlich. (5) In einer Anlage zur Bilanz sowie zur Gewinn- und Verlustrechnung sind m chzuweisen: die Einnahmen und lusgaben in Devisen, die Forderungen und Verbindlichkeiten in Devisen, aia 7:nViliinumittpl Ranicviithaben und Kredite in Devisen. (6) Weitere Pflichtangaben zur Bilanz sowie zur Gewinn-und Verlustrechnung sind: Abweichungen von geltenden Bewertungsvorschriften bzw. -methoden und die Auswirkungen auf den Gewinn, die angewandten Grundlagen für die Umrechnung in Mark der DDR. §2 (1) Für die Erarbeitung des Geschäftsberichtes zum Jahresabschluß gelten die Termine und Verantwortlichkeiten gemäß § 1 Absätze 2 und 3. (2) Im Geschäftsbericht sind der Ablauf des Geschäftsjahres sowie die Lage des Unternehmens real darzustellen. (3) Insbesondere ist „auf folgende Schwerpunkte einzugehen : Auswirkungen der technisch-ökonomischen Konzeption auf die wirtschaftliche Tätigkeit des Unternehmens, Ablauf und Effektivität der Investitionsvorhaben, ökonomische Entwicklung von Export und Import, Aussagen zur Liquidität des Unternehmens, jahresdurchschnittliche Entwicklung der Anzahl der Arbeitskräfte und ihre Struktur, Entwicklung des Durchschnittslohnes, differenziert nach Löhnen und Gehältern. (4) Im Geschäftsbericht ist auch auf die voraussichtliche Entwicklung des Unternehmens einzugehen. §3 (1) Die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht sind dem Registerorgan einzureichen. (2) Unternehmen mit einer jahresdurchschnittlichen Arbeitskräftezahl von mehr als 200 veröffentlichen die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Geschäftsbericht in Gesellschaftsblättern bzw. in anderer geeigneter Form. Die Anlage zur Bilanz gemäß § 1 Abs. 5 ist in diese Veröffentlichung nicht einzubeziehen. §4 (1) Für Unternehmen mit einem Umsatz bis zu 5 Mio Mark im Geschäftsjahr ist die „Anordnung vom 14. Oktober 1970 über die Einbeziehung der Kommissionshandelsbetriebe sowie der übrigen privaten Betriebe und der selbständig tätigen Bürger in das einheitliche System von Rechnungsführung und Statistik“ (Sonderdruck Nr. 685 des Gesetzblattes) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 29. Dezember 1972 (GBL I 1973 Nr. 5 S. 68) anzuwenden. (2) Unternehmen, die bis zu 10 Arbeitskräfte im Jahresdurchschnitt haben, können die Buchführungsvorschriften gemäß § 11 des Gesetzes vom 16. März 1966 zur Besteuerung der Handwerker (GBl. I Nr. 8 S. 71) anwenden. (3) Zusätzlich sind von den Unternehmen gemäß den Absätzen 1 und 2: ein Nachweis über die-ausländische Beteiligung nach Arten sowie Nachweise entsprechend § 1 Absätze 5 und 6 zu führen. §5 Für Unternehmen mit Ausnahme der Unternehmen gemäß § 4 Abs. 2 sind die jeweils geltenden Kontenrahmen der Beteiligten der DDR unter Berücksichtigung der durch die Staatliche Zentralverwaltung für Statistik herauszugebenden „Ergänzungen für 'Unternehmen“ anzuwenden. §6 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 21. Februar 1990 Der Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik Prof. Dr. sc. Dr h r. D n n d a;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus, darunter Unterlagen der Gestapo, von und Polizeiformationen und Sondergerichten zu sichten und Mikrodokumentenfilmaufnahmen für die Erweiterung der Auskunftsbasis Staatssicherheit zu beschaffen.