Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 296

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 296 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 296); 296 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 19. Juni 1990 tischen, sozialen und rechtsstaatlichen Ordnung sowie die Fähigkeit, der Schule bei der Heranbildung von selbständig denkenden und sich ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft bewußten Menschen Impulse zu geben. § 15 (1) Die Schulämter der Kreise schreiben offene Direktorenstellen aus. Bewerben können sich alle Pädagogen der entsprechenden Schule einschließlich der abberufenen Direktoren sowie Pädagogen anderer Schulen und Einrichtungen. Vorschläge können sowohl durch die kommunalen Schulträger, die Schule als 'auch durch die Schulaufsichtsbehörde unterbreitet werden. (2) Nach Prüfung der eingegangenen Bewerbungen und Vorschläge stellt das Schulamt des Kreises der Schulkonferenz die geeigneten Kandidaten für die zu besetzende Direktorenstelle vor. (3) Nach Anhörung des kommunalen Schulträgers und der Schulkonferenz wird einer der Kandidaten vom Kreisschulrat zum Direktor der Schule ernannt. (4) Der kommunale Schulträger und die Schulkonferenz haben das Recht des Einspruchs gegen die Entscheidung des Kreisschulrates bei der übergeordneten Schulaufsichtsbehörde. (5) Die Verantwortung für die Ausschreibung offener Direktorenstellen an Einrichtungen der Abiturbildung und bezirksunterstellten Einrichtungen, für die Prüfung der Bewerbungen und Vorschläge sowie für die Ernennung der Direktoren nach Anhörung des kommunalen Schulträgers und der Schulkonferenz liegt beim Landesschulrat. § 16 (1) Verfügt ein Direktor nicht über die erforderlichen Voraussetzungen für die Leitung der Schule, so kann er vom zuständigen Schulrat entpflichtet werden. (2) Die Entpflichtung setzt die Anhörung des kommunalen Schulträgers und der Schulkonferenz voraus. (3) Der kommunale Schulträger und die Schulkonferenz können beim zuständigen Schulrat Antrag auf Entpflichtung des Direktors stellen. Der Direktor kann seine Entpflichtung auch selbst beantragen. (4) Gegen die Entscheidung des Schulrates kann sowohl durch den kommunalen Schulträger, die Schulkonferenz als auch durch den Direktor bei der übergeordneten Schulaufsichtsbehörde Einspruch erhoben werden. §17 Für die Stellenausschreibung, Ernennung und Entpflichtung von stellvertretenden Direktoren gelten die o. g. Grundsätze entsprechend und mit der Maßgabe, daß der Direktor nach Anhörung der Schulkonferenz und des kommunalen Schulträgers eine oder mehrere Personen dem zuständigen Schulrat zur Ernennung als Stellvertreter vorschlägt. § 18 Zum 31. August 1990 sind alle Direktoren und stellvertretenden Direktoren äbberufen. Bis zur Aufnahme der Tätigkeit der ernannten Direktoren und stellvertretenden Direktoren bleiben die Äbberufenen geschäftsführend tätig. § 19 SchluBbestimmungen (1) Diese. Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Bestimmungen werden durch den Minister für Bildung und Wissenschaft erlassen. (3) Diese Verordnung gilt bis zum Inkrafttreten anderer rechtlicher Regelungen einschließlich landesrechtlicher Regelungen. (4) Dieser Verordnung entgegenstehende Regelungen der Verordnung vom 29. November 1979 über die Sicherung einer festen Ordnung an den allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen Schulordnung (GBl. I Nr. 44 S. 433), Verordnung vom 29. November 1979 über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher der Volksbildung und Berufsbildung Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte (GBl. I Nr. 44 S. 444) i. d. F. der Zweiten Verordnung vom 25. Januar 1990 (GBl. I Nr. 5 S. 24), Verordnung vom 15. November 1966 über die Eltemvertre-tungen an den allgemeinbildenden Schulen Elternbeiratsverordnung (GBl. II Nr. 133 S. 837), Zweite Durchführungsbestimmung vom 30. Juni 1984 zur Verordnung über die Elternvertretungen an den allgemein-bildenden Schulen Elternbeiratsverordnung (GBl. I Nr. 22 S. 273) sind nicht mehr anzuwenden. Berlin, den 30. Mai 1990 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik de Maiziere Ministerpräsident Prof. Dr. Hans Joachim Meyer Minister für Bildung und Wissenschaft * 1 Verordnung über die Bildung von vorläufigen Schulaufsichtsbehörden vom 30. Mai 1990 §1 Diese Verordnung gilt für die sich bildenden Länder sowie die Land- und Stadtkreise (nachfolgend Kreise genannt). §2 (1) Für die Übergangszeit bis zur Herstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Länder und bis zum Inkrafttreten landesrechtlicher Regelungen werden unter Verantwortung des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft vorläufige Schulaufsichtsbehörden gebildet. (2) Die Schulaufsichtsbehörden bestehen aus den Landesschulämtern und den Schulämtern der Kreise. (3) Bis zur Herstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Länder und bis zum Inkrafttreten landesrechtlicher Regelungen ist das Ministerium für Bildung und Wissenschaft die oberste Schulaufsichtsbehörde. (4) Die Leiter der Schulaufsichtsbehörden der Länder stützen sich in ihrer Tätigkeit auf die geschäftsführenden Bezirksschulräte, die vorübergehend noch Verwaltungsaufgaben wahmehmen. §3 (1) Die Schulaufsichtsbehörden haben im Auftrag des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft im jeweiligen Territorium Aufgaben für das Bildungswesen im Prozeß der Herausbildung der Länder und Kommunen wahrzunehmen. (2) Zu den Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden gehören die Begründung, Änderung und Beendigung von Arbeitsrechtsverhältnissen der ihnen unterstellten Pädagogen, die Koordinierung und Kontrolle der Unterrichts- und Erziehungsarbeit der öffentlichen Schulen und aller damit im Zusammenhang stehenden Angelegenheiten,;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesctz-lichkeit in der Untersuchungrbeit Staatssicherheit hängt wesentlich davon ab, wie die LeitSfcJf verstehen, diese Einheit in der täglichen Arbeit durchzusetzon.