Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 191

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 191 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 191); Gesetzblatt Teil I Nr. 21 Ausgabetag: 30. März 1990 191 4. Begründungskarte der Lagerstätte im Maßstab 1 : 25 000 mit: Grenzen des beantragten Bergbauschutzgebietes Umriß des beantragten Gewinnungsgebietes Umriß der vorhandenen Vorräte vorgesehene Standorte für Investitionen Abbau-Jahresscheiben der Gewinnung Grenzen der bergbaulichen Einwirkungen, des Grundwasserentzuges sowie anderer Auswirkungen auf das Territorium Grenzen von Landschafts-, Natur- und Wasserschutzgebieten sowie anderen Schutzzonen, soweit diese berührt werden 5. Abbaukonzeption: Abbautechnologie vorgesehener Abbauzeitraum Angaben über die bei der vorgesehenen Abbautechnologie zu erwartenden Auswirkungen auf das Territorium jährliche Fördermenge 6. Vorgesehene Verwendung des Rohstoffes (Verwendungszweck, Anteil des Rohstoffexportes) 7. Voraussichtlicher Marktwert des Erzeugnisses in M/Men-geneinheit 8. Angaben zur Wiedemutzbarmachung der Bodenflächen: vorgesehene Folgenutzungen vorgesehene Rekultivierung Anteil der Förderabgabe, der als Rücklage für die Wiedernutzbarmachung zurückzustellen ist. Anlage 2 zur vorstehenden Vierten Durchführungsbestimmung Erhebung einer Förderabgabe für Unternehmen mit ausländischer Beteiligung, die mineralische Rohstoffe gewinnen wollen Für folgende mineralische Rohstoffe wird eine Förderab- gäbe entsprechend § 3 der Vierten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gründung und Tätigkeit von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in der DDR in Höhe eines Prozentsatzes des Marktwertes erhoben: Mineralischer Rohstoff maximaler Abgabesatz in % des Marktwertes Braunkohle 10% Zinn 2% Kalisalze 2% Steinsalz 5% Steinsalzsole 5% Fluß- und Schwerspat 5% Bernstein 3% hellbrennende Tone 8% rotbrennende Tone 5 % Spezialton, Bindeton 10% Feuerfestton 10% Weißkaolin 8 % Bentonit 10% Betonkies, Betonkiessand (TGL-gerecht) 7% Mineralischer Rohstoff maximaler Abgabesatz in % des Marktwertes sonstiger Kiessand 6% Gießerei- und Glassande 5% Feldspatsande 8% Schotter und Splitt einschließlich für Terrazzo 5% Rohstoffe für Werk- und Dekosteine 8% Kreide 3% Branntkalkstein 3% Gips 3% Industriekalkstein 3% Hochmoortorf 10% Rohstoff für Zementindustrie 3% Heilerden 10% Fünfte Durchführungsbestimmung1 zur Verordnung über die Gründung und Tätigkeit von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in der DDB Höhe der produktgebundenen Abgabe vom 16. März 1990 Auf der Grundlage des § 38 der Verordnung vom 25. Januar 1990 über die Gründung und Tätigkeit von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in der DDR (GBl. I Nr. 4 S. 16) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftskomitees folgendes bestimmt: §1 Diese Durchführungsbestimmung regelt die Höhe der produktgebundenen Abgaben der für den Binnenmarkt vorgesehenen Waren und Leistungen der Unternehmen. Zu § 21 Abs. 3 der Verordnung in Verbindung mit fi 3 der dazu erlassenen Zweiten Durchführungsbestimmung1 2: §2 (1) Die Höhe der im Preis zu berücksichtigenden produktgebundenen Abgabe ist in der Anlage festgelegt. Mit den weiteren Maßnahmen der Wirtschaftsreform können vom Minister der Finanzen und Preise die produktgebundenen Abgaben durch Rechtsvorschrift in ihrer Höhe verändert bzw. aufgehoben werden. (2) Ausnahmen von der Höhe der festgelegten produktgebundenen Abgaben gemäß Abs. 1 können zur Förderung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Unternehmen vom Minister der Finanzen und Preise zugelassen werden. §3 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 16. März 1990 Der Minister der Finanzen und Preise Dr. S i e g e r t Amtierender Minister 1 Vierte Durchführungsbestimmung vom 14. März 1990 (GBl. I Nr. U S. 189) 2 Zweite Durchführungsbestimmung vom 21. Februar 1990 (GBl. I Nr. 11 S. 87);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von Prozeß-dokumenten, die dazu genutzt wurden, die Beweislage im Strafverfahren und ihre Bewertung durch die Justizorgane der zu analysieren und daraus entsprechende Schlußfolgerungen für die weitere Arbeit entwickelt wurden. Die fördernden Faktoren sowie Ursachen und Bedingungen für Hemmnisse und Schwächen sind dabei herauszuarbeiten. Der Bericht ist in enger Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet geht übereinstimmend hervor, daß es trotz der seit dem zentralen Führungsseminar unternommenen Anstrengungen und erreichten Fortschritte nach wie vor ernste Mängel und Schwächen in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.