Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 1588

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 1588 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 1588); 1588 Gesetzblatt Teil I Nr. 63 ~ Ausgabetag: 26. September 1990 und zur Teilnahme an zusätzlichen Lehrveranstaltungen nach eigener Wahl verbleibt. (3) Die Studienordnung ist dem zuständigen Ministerium anzuzeigen. Dieses kann eine Änderung verlangen, wenn die Studienordnung der Prüfungsordnung nicht entspricht. Die Studienordnung tritt in Kraft, wenn eine Änderung nicht verlangt worden ist. §10 Lehrangebot (1) Die Hochschule stellt auf der Grundlage einer nach Gegenstand, Zeit und Ort abgestimmten jährlichen Studienplanung das Lehrangebot sicher, das zur Einhaltung der Studienordnungen erforderlich ist. Dabei sind auch Möglichkeiten des Selbststudiums zu nutzen und Maßnahmen zu dessen Förderung zu treffen. (2) Der Fachbereich überträgt seinen in der Lehre tätigen Angehörigen im Rahmen der für ihr Dienstverhältnis geltenden Regelungen bestimmte Aufgaben, soweit dies zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist; dabei sind der unterschiedliche Aufwand nach Art und Umfang der Lehrveranstaltungen und die Beanspruchung durch sonstige dienstliche Aufgaben entsprechend den jeweils geltenden dienstrechtlichen Regelungen zu berücksichtigen. (3) Bei der Bereitstellung des Lehrangebotes sollen die Möglichkeiten eines Fernstudiums genutzt werden. Die zuständigen Ministerien und die Hochschulen fördern dessen Entwicklung im Rahmen ihrer Zuständigkeit. §11 Studienjahresablauf (1) Das Studienjahr besteht aus zwei Semestern. Beginn und Ende des Semesters werden durch das zuständige Ministerium festgelegt. (2) Beginn und Ende der Vorlesungszeit, akademische Ferien und Hochschultage (Dies academicus) legt der Senat mit Zustimmung des zuständigen Ministers fest. (3) Für die vorlesungsfreien Zeiten im Rahmen des Studiums sollen den Studenten Möglichkeiten zur wissenschaftlichen Arbeit angeboten werden. § 12 Studienberatung (1) Die Hochschule informiert interessierte Studienbewerber und Studenten übe"r die Studienmöglichkeiten sowie über Inhalte, Aufbau und Anforderungen eines Studiums. Sie berät die Studenten in ihrem Studium durch eine studienbegleitende fachliche Beratung und bei der Wahl des Arbeitsplatzes nach dem Studium. (2) Die allgemeine Studienberatung für Studienbewerber kann durch eine in jeder Hochschule oder von mehreren Hochschulen des Territoriums gemeinsam eingerichtete Beratungsstelle ausgeübt werden. Diese Beratungsstellen sollen vor allem mit den für die berufs- und Arbeitsberatung zuständigen staatlichen Dienststellen Zusammenwirken. Die Studienfachberatung erfolgt in den Fachbereichen der Hochschule. (3) Das Land sichert die Veröffentlichung der geltenden Studien- und Prüfungsordnungen. § 13 Prüfungen (1) Das Direkt-, Fern- und Abendstudium wird durch eine Hochschulprüfung, eine staatliche Prüfung oder eine kirchliche Prüfung abgeschlossen. (2) Hochschulprüfungen, mit denen ein Studiengang abgeschlossen wird, sind Diplom- oder Magisterprüfungen. In Studiengängen mit einer Regelstudienzeit von mindestens 4 Jah- ren findet eine Zwischenprüfung statt, die studienbegleitend abgenommen werden kann. (3) Prüfungen dienen der Feststellung, ob der Student bei Beurteilung seiner individuellen Leistung das Ziel des Studienabschnitts oder des Studienganges erreicht hat. Je nach Art des Studienganges können Hochschulprüfungen in Abschnitte geteilt sowie durch eine Zwischenprüfung oder durch die Anrechnung von studienbegleitenden Leistungsnachweisen oder beides entlastet werden, sofern die Studienleistung nach Anforderung und Verfahren einer Prüfungsleistung gleichwertig ist. (4) Zur Abnahme von Hochschulprüfungen sind Professoren, Hochschuldozenten, wissenschaftliche Mitarbeiter soweit sie Lehraufgaben leisten, Lehrbeauftragte sowie in der beruflichen Praxis und Ausbildung erfahrene Personen befugt. Prüfungsleistungen dürfen nur von Personen bewertet werden, die selbst mindestens die durch die Prüfung festzustellende oder eine gleichwertige Qualifikation besitzen. (5) Prüfungsleistungen in Hochschulabschlußprüfungen und in Prüfungen, deren Bestehen Voraussetzung für die Fortsetzung des Studiums ist, sind in der Regel von mindestens zwei Prüfern zu bewerten. Mündliche Prüfungen sind von mehreren Prüfern oder von einem Prüfer in Gegenwart eines sachkundigen Beisitzers abzunehmen. (6) Mit staatlichen Prüfungen wird das Studium in den Studiengängen Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Pharmazie, Lebensmittelchemie, Rechtswissenschaft und in der Lehrerausbildung abgeschlossen. Die Durchführung der Prüfungen in diesen Studiengängen erfolgt nach gesonderten Rechtsvorschriften. § 14 Prüfungsordnungen (1) Hochschulprüfungen werden auf Grund von Prüfungsordnungen abgelegt. Diplomprüfungen werden auf der Grundlage von Diplomprüfungsordnungen und Magisterprüfungen auf der Grundlage von Magisterprüfungsordnungen der Hochschule durchgeführt. Grundlage für die Ausarbeitung von Diplomprüfungsordnungen an den Hochschulen sind Empfehlungen, die entsprechend § 7 Abs. 3 abgeschlossen werden. Magisterprüfungsordnungen legen fest, welche Fächer als Haupt-und Nebenfach studiert werden. Grundsätzlich werden ein Hauptfach und zwei Nebenfächer oder zwei Hauptfächer studiert. Das Hauptfach in welchem die Magisterarbeit geschrieben wird, muß aus dem Fächerangebot einer philosophischen Fakultät gewählt werden. (2) Prüfungsordnungen bedürfen der Genehmigung durch den zuständigen Minister. Die Genehmigung einer Prüfungsordnung ist zu versagen, wenn sie den Vorschriften über die Regelstudienzeit nicht entspricht. Der zuständige Minister kann die Änderung einer geltenden Prüfungsordnung insbesondere verlangen, wenn diese den Festlegungen der Regelstudienzeit widerspricht. (3) In der Prüfungsordnung sind insbesondere die Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung und deren Wiederholung, die Anrechnung von Studien- und Prüfungsleistungen, die Prüfungsanforderungen und das Prüfungsverfahren abschließend zu regeln. (4) Die Prüfungsordnung bestimmt die Regelstudienzeit. Sie legt Fristen für die Meldung zur Prüfung sowie Bearbeitungsfristen für die Anfertigung schriftlicher Prüfungsarbeiten fest. Prüfungsanforderungen und -verfahren sind so gestalten, daß die Abschlußprüfung grundsätzlich innerhalb der Regelstudienzeit äbgenommen wird. § 15 Vorzeitges Ablegen der Prüfung Hochschulprüfungen können vor Ablauf der in den Prüfungsordnungen festgelegten Frist abgelegt werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit , hat der verantwortliche Vorführoffizier den Vorsitzenden des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen. Im Weiteren ist so zu handeln, daß die Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit wiederhergestellt werden. Dieses Beispiel ist auch dafür typisch, daß aufgrund der psychischen Verfassung bestimmter Verhafteter bereits geringe Anlässe aus-reichen, die zu ernsthaften Störungen der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feinölich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefehrliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und zu ihrer tschekistischen Befähigung für eine qualifizierte Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu nutzen. Die Lösung der in dieser Richtlinie festgelegten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen.