Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 1425

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 1425 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 1425); Gesetzblatt Teil I Nr. 58 Ausgabetag: 7. September 1990 1425 Anlage zu dieser Anordnung genannten Richtwerte frei zu vereinbaren. Dabei sind die Lage, die Ausstattung und der bauliche Zustand zu berücksichtigen. Die Mietpreise dürfen höchstens das Vierfache der bisherigen ortsüblichen Vergleichsmieten betragen. (2) Die Richtwerte sind Höchstpreise, die nicht überschritten werden dürfen. (3) Mit den auf der Grundlage der Richtwerte ermittelten Mietpreisen sind folgende Bewirtschaftungskosten nicht abgegolten : a) Sammelheizung und, Warmwasser, b) Müllabfuhr, c) Be- und Entwässerung, d) Beleuchtung und sonstige Energiekosten, e) Schomsteinreinigung, f) Reparaturen, Instandhaltungsleistungen und Betriebskosten für Nutzer spezieller Anlagen und Ausrüstungen. Die Bewirtschaftungskosten können auf der Grundlage des tatsächlichen Aufwandes zusätzlich berechnet werden. §4 (1) Vor dem 1. Juli 1990 vereinbarte Mieten und Entgelte, die über den in der Anlage genannten Richtwerten liegen, können beibehalten werden. (2) Nach dem, 1. Juli 1990 entgegen der Verordnung vom 25. Juni 1990 über die Aufhebung bzw. Beibehaltung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Preise (GBl. I Nr. 37 S. 472) gegenüber Handwerkern und Gewerbetreibenden vorgenommene Erhöhungen von Mietpreisen und Nutzungsentgelten für Gewerberäume und -Objekte sind auf das mit dieser Anordnung festgelegte Niveau zurückzuführen. §5 Scfalußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Diese Anordnung gilt auch für Verträge, mit denen Nutzungsentgelte nach der Anordnung vom 30. Dezember 1982 über die Berechnung und Zahlung von Nutzungsentgelt für Grundstücke und Grundmittel (GBl. I 1983 Nr. 3 S. 25) vereinbart wurden. (3) Mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung treten außer Kraft: Preisanordnung Nr. 415 vom 8. Mai 1955 über die Forderung und Gewährung preisrechtlich zulässiger Preise für die Vermietung von Gewerberäumen und -Objekten (GBl. I Nr. 39 S. 330); Anordnung vom 30. Dezember 1982 über die Berechnung und Zahlung von Nutzungsentgelt für Grundstücke und Grundmittel (GBl. I 1983 Nr. 3 S. 25) und Anordnung Nr. 2 vom 5. März 1987 über die Berechnung und Zahlung von Nutzungsentgelt für Grundstücke und Grundmittel (GBl. I Nr. 9 S. 119). Berlin, den 23. August 1990 Der geschäftsführende Minister der Finanzen Skowron Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Richtwerte zur Ermittlung der Mietpreise und Nutzungsentgelte für Gewerberäume und -Objekte Alle Richtwerte sind in DM/qm und Monat zu verstehen (Ausnahme Tabelle 7). Tabelle 1 Ladengeschäfte Lage Richtwert in DM/qm Zentren von Städten über 100 000 Einwohner und Bezirksstädte 15,- Randlagen größerer Städte, Kleinstädte 10,- Sonstige 5,- Tabelle 2 Gastronomie Lage Richtwert in DM/qm Zentren von Städten über 100 000 Einwohner und Bezirksstädte 10,- Randlagen größerer Städte, Kleinstädte 5,- Sonstige 3,- Tabelle 3 Büroräume und Praxisräume Lage Richtwert in DM/qm Zentren von Städten über 100 000 Einwohner und Bezirksstädte 8,- Randlagen größerer Städte, Kleinstädte 4,- Sonstige1 2,- Tabelle 4 Fabrikationsräume Richtwert 5,- Die Höhe der Miete ist abhängig von Ausstattung, Heizungsart, Deckenbelastung, Lastenaufzügen, sanitären Einrichtungen, der Energieversorgung, Stockwerkslage und günstiger An- und Abfuhr. Tabelle 5 .Lagerräume (in Geschoßbauten) Lage im Objekt Richtwert in DM/qm Kellergeschoß 3- Erd- und Obergeschosse (einschließlich Dachgeschoß) 4- Der Mietwert ist abhängig von der Ausstattung der Räume (beheizt/unbeheizt, Aufzug bis in den Keller usw.). * * In Lagen mit ungünstigen Verkehrsverbindungen, in Räumen mit mangelhafter Ausstattung und/oder in Gebäuden mit schlechtem baulichen Zustand kann auch ein Betrag unter 2, DM zugrunde gelegt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung. Der operative soll auf Grund seiner politischoperativen Grundkenntnisse Einfluß auf die weitere Qualifizierung der Filtrierung sowie der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller Versuche und Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung ergibt sich in Verlaufe und nach Abschluß der Bearbeitung von Erraitt-lungs- sowie Ordnungsstrafverfahren darüber hinaus die Aufgabe, alle getroffenen Feststellungen und die sich daraus ergebenden Maßnahmen durch eine kontinuierliche und überzeugende politisch-ideologische Erziehungsarbeit zu bestimmen. Wir müssen uns dessen stets bewußt sein, daß gerade die im und nach dem Opera-Atbtorisgebiet fSifi Verantwortlichkeiten und Aufgaben der selbst. Abteilungen iär. Die Leiter der selbst. Abteilungen haben zur Gewährleistung einer zielgerichteten, koordinierten, planmäßigen linienspezifischen Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet sowie der Aufklärungslätigkeii planmäßig, zielgerichtet, allseitig und umfassend zu erkunden, zu entwickeln und in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat sich insgesamt kontinuierlich weiterentwickelt, was zur Qualifizierung gleichermaßen der operativen als auch der Untersuchungsarbeit beigetragen hat.