Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 1310

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 1310 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 1310); 1310 Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 30. August 1990 9. für die vorstehenden Zwecke gebaute oder besonders hergerichtete Fahrzeuge wie fahrbare Kontrollposten, Werkstattwagen, Laborfahrzeuge usw. Ausgeschlossen sind Ausrüstungen für den Binnenverkehr oder die gewerbliche Herstellung oder Aufbereitung von Waren oder - sofern es sich nicht um Handwerkzeuge handelt - Ausrüstungen zur Nutzung natürlicher Ressourcen, zur Errichtung, Instandsetzung oder Instandhaltung von Gebäuden sowie zur Durchführung von Erd- und ähnlichen Arbeiten. Anhang III Pädagogisches Material a) Apparate zum Aufnehmen oder Wiedergeben von Ton und Bild wie z. B.: - Dia- und Stehfilmprojektoren, - Filmprojektoren, - Rückpros und Episkope, - Tonbandgeräte, Videorekorder und Fersehfilmaufnah-megeräte, ' - Betriebsfernsehsysteme; b) Ton- und Bildträger wie z. B.: - Diapositive, Stehfilme und Mikrofilme, - kinematographische Filme, - Tonaufnahmen (Tonbänder, Schallplatten), - Videobänder; c) Spezialmaterial wie z. B.: - Bibliographisches und audiovisuelles Material für Bibliotheken, - rollende Bibliotheken, - Sprachlabors, - Simultanübersetzungseinrichtungen, - mechanische oder elektronische Geräte für programmierten Unterricht, - eigens für die Unterrichtung und Berufsausbildung von Behinderten gestaltete Gegenstände; d) anderes Material wie z. B.: - Wandbilder, Modelle, Schaubilder, Karten, Pläne, Photographien und Zeichnungen, - Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle zu Vorführzwecken, - Sammlungen mit zugehörigem Ton- oder.Bildmaterial für ein bestimmtes Unterrichtsfach (study kits), - Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte, Werkzeuge und Werkzeugmaschinen für die technische und handwerkliche Ausbildung. Anhang IV Werbematerial fjir den Fremdenverkehr , a) Gegenstände, die zur Ausstellung in den Geschäftsstellen der von den nationalen offiziellen Fremdenverkehrsorganisationen anerkannten Vertreter oder bezeichneten Korrespondenten oder an andere von dem Zollbehörden des Einfuhrlandes zugelassenen Stellen bestimmt sind: Bilder und Zeichnungen, eingerahmte Photographien und photographische Vergrößerungen, Kunstbücher, Malereien, Kunststiche und Lithographien, Bildhauerarbeiten, Tapisserien und andere ähnliche künstlerische Erzeugnisse; b) Gegenstände für Schaufenster (Schaukästen, Gestelle und dergleichen) einschließlich der zu ihrem Betrieb erforderlichen elektrischen und technischen Ausrüstung; c) Dokumentarfilme, Schallplatten, bespielte Tonbänder und andere Tonaufnahmen zur unentgeltlichen Vorführung, soweit sie nicht zur Handelswerbung verwendet werden können oder im Einfuhrland allgemein verkauft werden; d) Fahnen in angemessener Anzahl; e) Dioramen, Modelle, Diapositive, Klischees, photographische Negative; f) Muster von Gegenständen des heimischen Handwerks, Volkstrachten und ähnlichen Gegenständen der Volkskunst in angemessener Anzahl. Anhang V Betreuungsgut für Seeleute X a) Bücher und Druckschriften wie z. B.: - Bücher aller Art, - Fernlehrgänge, - Zeitungen und Zeitschriften, - Broschüren mit Angaben über die in den Häfen gebotenen Betreuungsdienste; b) audiovisuelles Material wie z. B.: - Tonwiedergabegeräte, - Magnetbandgeräte, - Rundfunkempfangsgeräte, - Fernsehempfangsgeräte, - Projektoren, - Aufzeichnungen auf Schallplätten oder Magnetbändern (Sprachkurse, Rundfunksendungen, Musik und Unterhaltungssendungen), . - belichtete und entwickelte Filme, - Diapositive; c) Sportartikel wie z. B.: / - Sportkleidung, - Bälle aller Art, - Schläger und Netze, - Deckspiele, - Leichtathletikgerät, - Turngerät; d) Material für Gesellschaftsspiele oder Zeitvertreib wie z. B,: -* Gesellschaftsspiele, - Musikinstrumente, - Material für Requisiten für Amateurtheater, - Material für Malerei, Bildhauerarbeiten, Holzarbeiten, Metallarbeiten, Teppichknüpfen; e) Kultgegenstände und Priesterkleidung; f) Teile und Zubehör von Betreuungsgut. Anhang VI Von der teilweisen Erhebung der Eingangsabgaben ausgeschlossene Waren Alle verzehrbaren Waren; Waren, deren Verwendung der Wirtschaft Nachteile zufügen könnte, insbesondere durch das Verhältnis zwischen der wirtschaftlichen Lebensdauer der Waren und ihrer vorgesehenen Verwendungsdauer Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über den passiven Veredelungsverkehr und das Verfahren des Standardaustauschs vom 19. Juli 1990 Aufgrund des § 21 der Verordnung über den passiven Veredelungsverkehr und das Verfahren des Standardaustauschs vom 4. Juli 1990 wird folgendes bestimmt: Kapitel I Allgemeines (1) Im Sinne dieser Durchführungsbestimmung gelten als: 1. Verordnung: die Verordnung über den passiven Veredelungsverkehr und das Verfahren des Standardaustauschs; 2. Nebenveredelungserzeugnisse: andere als die Veredelungserzeugnisse, für deren Herstellung der Veredelungsverkehr bewilligt worden ist, die bei dem VeredelungsVorgang zwangsläufig anfallen; .;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung in jedem Verantwortungsbereich der Linie zunehmende Bedeutung, Das Anliegen des vorliegenden Schulungsmaterials besteht darin, die wesentlichsten theoretischen Erkenntnisse und praktischen Erfahrungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Aufdeckung ungesetzlicher Grenzübertritte unbekannter Wege und daraus zu ziehende Schlußfolgerungen für die Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der zunehmend über die Territorien anderer sozialistischer Staaten zu realisieren. Im Zusammenhang mit derartigen Schleusungsaktionen erfolgte die Eestnahme von Insgesamt Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die an der AusSchleusung von Bürgern. mitwirkten. Davon hatten Verbindung zu Merscherhändier-banden und anderen feindlichen Einrichtungen Personen, die von der oder Westberlin aus illegal in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen. Im Rahmen dieses Verbindungssystems wurden häufig Mittel und Methoden der Tatbegehung, im engeren Sinne: Die in den speziellen Strafrechtsnormen vorhandene exakte Beschreibung der in der die Straftat realisiert werden kann.