Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 1115

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 1115 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 1115); Gesetzblatt Teil I Nr. 53 Ausgabetag: 22. August 1990 1115 1. Bezeichnung, Art und Anschrift des Auftraggebers, 2. Art der Produktion, 3. Beginn des Entgeltausfalles, 4. Zahl der tatsächlichen beschäftigten Heimarbeiter, 5. Zahl der vom Entgeltausfall betroffenen Heimarbeiter, 6. Gründe des Entgeltausfalles. §2 Verwendung von Vordrucken Für die in § 1 genannte Anzeige und für den Antrag auf Gewährung von Kurzarbeitergeld (§ 72 Absatz 2 AFG) sollen die Vordrucke der Arbeitsverwaltung (Anzeige und Abrechnungsliste) verwendet werden. Die Abrechnungslisten sind in doppelter Ausfertigung einzureichen. §3 (gegenstandslos) §4 Vermittlung in Zweitarbeitsverhältnisse (1) Der Bezieher von Kurzarbeitergeld soll an arbeitsfreien Tagen in andere zumutbare Arbeit (Zweitarbeitsverhältnis) vermittelt werden, wenn dadurch das Arbeitsverhältnis mit dem kurzarbeitenden Betrieb (Ersatzarbeitsverhältnis) nicht beeinträchtigt wird. (2) Der Arbeitgeber des Erstarbeitsverhältnisses ist von der beabsichtigten und erfolgten Vermittlung zu unterrichten. Bei der Vermittlung ist der Arbeitgeber des Zweitarbeitsverhältnisses auf das Bestehen des Erstarbeitsverhältnisses ausdrücklich hinzuweisen. §5 i Persönliche Meldung Das Arbeitsamt kann den Bezieher von Kurzarbeitergeld auffordern, sich an einem ganz oder teilweise arbeitsfreien Tag zu einer bestimmten Zeit bei der in der Aufforderung bezeichnten Stelle zu melden, wenn die Meldung der Vermittlung in eine andere zumutbare Arbeit oder der Arbeitsberatung dienen soll. Die Vorschriften über die Pflicht zur Meldung Arbeitsloser (§ 132 AFG) gelten entsprechend. §6 Inkrafttreten Diese Anordnung tritt am 1. Juli 1990 in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1990 Der Minister für Arbeit und Soziales Dr. Hildebrandt Anordnung über die Förderung von Allgemeinen Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung aus Mitteln der Arbeitsverwaltung (ABM-Anordnung) vom 1. Juli 1990 § 4 Arbeitsberatung, Arbeitsvermittlung und Abberufung § 5 Arbeitsmarktliche Zweckmäßigkeit § 6 Zusätzliche Arbeiten § 7 Öffentliches Interesse § 8 Sonstige Förderungsvoraussetzungen § 9 Förderungsdauer/Maßnahmebeginn § 10 Zuschuß § 11 Darlehen und Zinszuschüsse § 12 Darlehensbedingungen § 13 Antragstellung § 14 Entscheidung über den Antrag § 15 Auszahlung und Abrechnung der Zuschüsse §16 Arbeitsentgelt §17 Sonderbestimmungen zur Auszahlung und Abrechnung des Darlehens §18 Aufhebung von Entscheidungen, Erstattung von zu Unrecht gewährten Förderungsleistungen § 19 Inkrafttreten Aufgrund des § 95 Abs. 3 des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) vom 22. Juni 1990 (GBl. 1 Nr. 36 S. 403) wird folgende Anordnung erlassen: § 1 Zielsetzung (1) Die Arbeitsverwaltung fördert Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung (Maßnahmen) mit dem Ziel, im Rahmen der Sozial- und Wirtschaftspolitik des Ministerrates 1. Arbeitslosigkeit abzubauen, 2. eine dauerhafte und qualifikationsgerechte Wiedereingliederung arbeitsloser Arbeitnehmer zu erreichen, 3. Impulse zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur und zu sonstigen Strukturverbesserungen zu geben, um auch dadurch zusätzliche Dauerarbeitsplätze zu schaffen. (2) Bei der Planung und Förderung von Maßnahmen sind die erhöhte Arbeitslosigkeit bestimmter Personengruppen und die regionalen und überregionalen Unterschiede des Arbeitsmarktes unabhängig von den Grenzen der Arbeitsamtsbezirke besonders zu beachten. § la Träger (1) Träger ist, wer Arbeiten im Sinne des §91 Abs. 2 AFG für eigene Rechnung ausführt (Regiearbeiten) oder ausführen läßt (Vergabearbeiten). (2) Träger können sein 1. juristische Personen des öffentlichen Rechts, wenn a) Arbeiten in Arbeitsamtsbezirken durchgeführt werden, deren Arbeitslosenquote im Durchschnitt der letzten sechs Monate vor der Bewilligung der Förderung 30 vom Hundert über dem Durchschnitt der Deutschen Demokratischen Republik liegt und die Arbeiten geeignet sind strukturverbessernde Maßnahmen vorzubereiten, zu ermöglichen oder zu ergänzen oder die soziale Infrastruktur zu verbessern oder der Erhaltung oder Verbesserung der Umwelt dienen, oder b) Arbeiten durchgeführt werden, die überwiegend der Beschäftigung von in § 2 -Abs. 3 genannten Personenkreisen dienen oder Inhaltsübersicht § 1 Zielsetzung § la Träger § 2 Personenkrei's § 3 Zuweisung c) die Förderung bis zum 30. Juni 1991 bewilligt wird. 2. Unternehmen oder Einrichtungen des privaten Rechts, die gemeinnützige Zwecke verfolgen; 3. sonstige Unternehmen oder Einrichtungen, wenn sie Maßnahmen nach § 5 Abs. 1 Satz 3 oder Abs. 2 durchführen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für eine sachbezogene -und konkrete Anleitung und Kontrolle des Untersuchungsfühers durch den Referatsleiter. Das verlangt, anhand des zur Bestätigung vorgelegten Vernehmungsplanes die Überlegungen und Gedanken des Untersuchungsführers bei der Einschätzung von Aussagen Beschuldigter Potsdam, Juristische Fachschule, Fachschulabschlußarbeit Vertrauliche Verschlußsache Plache, Putz Einige Besonderheiten bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren geaen Jugendliche durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der operativen Arbeit sowie der Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und.