Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1990, Seite 1108

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990, Seite 1108 (GBl. DDR Ⅰ 1990, S. 1108); 1108 Gesetzblatt Teil I Nr. 53 Ausgabetag: 22. August 1990 und mindestens 25 Unterrichtsstunden umfaßt. Ist wegen der Art und Schwere der Behinderung eine Teilnahme an dem Unterricht in dem Umfang nach Satz 3 nicht möglich, so gilt die Voraussetzung nach Satz 3 auch dann als erfüllt, wenn der wöchentliche Unterricht einen der Art und Schwere der Behinderung entsprechenden geringeren Umfang hat und im Gesamtplan deswegen so vorgesehen ist. Als Unterricht gilt die Vermittlung theoretischer oder praktischer Kenntnisse durch die Lehrkräfte. (2) Als Leistung zum Lebensunterhalt wird Übergangsgeld nach Maßgabe der §§ 59 bis 59d AFG gewährt. (2a) (gegenstandslos) (3) Besteht kein Anspruch auf Übergangsgeld, wird bei Teilnahme an Maßnahmen im Sinne von § 40 AFG Ausbildungsgeld gewährt. Das Ausbildungsgeld beträgt monatlich 1. aus Anlaß der Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Ausbildung nach § 15 a) bei Unterbringung des Behinderten im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils aa) 300, DM, wenn der Behinderte unverheiratet ist und das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bb) 455, DM, wenn der Behinderte verheiratet ist und das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, cc) 455, DM, wenn der Behinderte das 21. Lebensjahr vollendet hat, b) bei Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils 135, DM, wenn die Kosten der Unterkunft und Verpflegung im Rahmen der Maßnahmekosten gemäß § 29 Abs. 3 von der Arbeitsverwaltung übernommen werden, c) bei Unterbringung in einem Wohnheim, Internat oder beim Ausbildenden mit voller Verpflegung 135, DM, wenn für Unterkunft und Verpflegung Leistungen nach § 33 Abs. 3 gewährt werden, d) bei anderweitiger Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils, wenn kein Anspruch auf Leistungen nach § 33 Abs. 3 oder 4 besteht, aa) 465, DM, wenn der Behinderte das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bb) 495, DM, wenn der Behinderte das 21. Lebensjahr vollendet hat, jeweils zuzüglich eines Betrages für Kosten der Unterkunft in Härtefällen, wenn sie 40, DM monatlich übersteigen, höchstens jedoch 50, DM monatlich, e) bei anderweitiger Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils, wenn Anspruch auf Leistungen nach § 33 Abs. 4 besteht, aa) 290, DM, wenn der Behinderte das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bb) 330, DM, wenn der Behinderte das 21. Lebensjahr vollendet hat. 2: aus Anlaß der Teilnahme an einer berufsfördernden Bildungs- maßnahme nach § 19 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3, wenn der Behinderte unverheiratet ist und das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat a) 290, DM bei Unterbringung im Haushalt der Eltern, b) 360, DM zuzüglich eines Betrages für Kosten der Unterkunft in Härtefällen, wenn sie 20, DM monatlich übersteigen, höchstens jedoch 50, DM monatlich sofern die Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern erfolgt und kein Anspruch auf Leistungen nach § 33 Abs. 4 besteht, c) 210, DM bei Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern, wenn Anspruch auf Leistungen nach § 33 Abs. 4 besteht, Buchstaben b) und c) sind nicht anzuwenden, wenn der Behinderte im Wohnheim oder Internat mit voller Verpflegung untergebracht ist. 3. aus Anlaß der Teilnahme an einer berufsfördernden Bildungsmaßnahme nach §19 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3, soweit Nr. 2 keine Anwendung findet, denjenigen Satz, der nach Nr. 1 zu gewähren ist. (4) Behinderte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erhalten anstelle des Ausbildungsgeldes nach Absatz 3 Nr. 1 Buchstabe d) Doppelbuchstabe aa) (465, DM) ein Ausbildungsgeld in Höhe des Betrages nach Absatz 3 Nr 1 Buchstabe a) Doppelbuchstabe aa) (300, DM) sowie anstelle des Ausbildungsgeldes nach Absatz 3 Nr. 2 Buchstabe b) (360, DM) ein Ausbildungsgeld in Höhe des Betrages nach Absatz 3 Nr. 2 Buchstabe a) (290, DM), wenn kein Anspruch auf Leistungen nach § 33 besteht und 1. sie die Ausbildungsstätte von der Wohnung der Eltern bzw. eines Elternteils aus in angemessener Zeit erreichen können oder 2. für sie a) Erziehungshilfe durch das Jugendamt gewährt wird oder b) freiwillige Erziehungshilfe vereinbart ist oder c) Fürsorgeerziehung angeordnet ist (5) Behinderte, die an einer Maßnahme im Eingangsverfahren oder im Arbeitstrainingsbereich einer anerkannten Werkstatt für Behinderte teilnehmen, erhalten Ausbildungsgeld, wenn kein Anspruch auf Übergangsgeld besteht. Das Ausbildungsgeld beträgt monatlich a) 75, DM im ersten Jahr der Teilnahme, b) 95, DM im zweiten Jahr der Teilnahme. (6) Für Zeiten der Teilnahme eines auszubildenden Behinderten am Blockunterricht der Berufsschule ist das Ausbildungsgeld gegenüber dem für die Zeit der Ausbildung im Betrieb festgesetzten Betrag neu festzusetzen, dabei sind Zuschüsse des Ausbildenden und anderer Stellen zu berücksichtigen. §25 gegenstandslos §26 gegenstandslos §27 Einkommensanrechnung (1) Die Anrechnung von Einkommen auf das Übergangsgeld erfolgt nach Maßgabe von § 59e AFG. (2) Auf das Ausbildungsgeld nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 und Abs. 4 ist Einkommen wie folgt anzurechnen: 1. Einkommen des Behinderten in voller Höhe. Einkommen aus Waisenrenten, Waisengeld oder Unterhaltsleistungen bleiben bis 300, DM monatlich anrechnungsfrei; darüber hinaus bleiben bei berufsfördernden Bildungsmaßnahmen nach § 19 Abs. 1 Nrn. 1 bis 5 monatlich weitere 120, DM anrechnungsfrei. 2. Einkommen der Eltern, soweit es 3200, DM monatlich übersteigt; bei getrennt lebenden Elternteilen, soweit es bei dem Elternteil 2000, DM monatlich übersteigt, bei dem der Behinderte lebt 3. Einkommen des Ehegatten, soweit es 2000, DM monatlich übersteigt. Die Beträge nach Nrn. 2 und 3 erhöhen sich für jedes Kind im Sinne des § 13a Satz 1 Punkt 2 um 455, DM monatlich, abzüglich Einkommen des betreffenden Kindes. (3) Als Einkommen gelten alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert nach Abzug der Steuern, der Beiträge zur Sozialversicherung und zur Arbeitlosenversicherung oder entsprechenden Aufwendungen zur sozialen Sicherung und Werbungskosten. (4) Nicht als Einkommen gelten zweckgebundene Sach- oder Sonderleistungen, soweit sie nicht oder nicht hauptsächlich für die berufsfördernde Bildungsmaßnahme gewährt werden. (5) Maßgebend sind bei berufsfördernden Bildungsmaßnahmen die Einkommensverhältnisse, die zwei Monate vor Beginn der jeweiligen Maßnahme oder, wenn die Maßnahme in Abschnitten durchgeführt wird, zwei Monate vor Beginn eines Maßnahmeabschnittes nachweisbar sind. Änderungen in der Höhe der Ausbildungsvergütung sind zu;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1990 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1990 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 65 vom 2. Oktober 1990 auf Seite 1990. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1990 (GBl. DDR Ⅰ 1990, Nr. 1-65 v. 8.1.-2.10.1990, S. 1-1990).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die staatliche Sicherheit, das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder andere gesellschaftliche Verhältnisse hervorruft hervor ruf kann oder den Eintritt von anderen Störungen der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchung häftanstalt durch die Mitarbeiter der Untersuchungshaften- stalt unmittelbar an Ereignisort, ohne -Vage zurücklegen zu müssen, sofort Alarm ausge löst werden kann.