Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 257

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 257 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 257); 257 ry sd.utbibiioinei' ■£- . ; \!r* V.iU * i y *'**- . ' ;3 H kW i w- GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1989 Berlin, den 18. Dezember 1989 Teil I Nr. 24 Tag 27. 11. 89 29. 11. 89 12.12. 89 Inhalt Seite Anordnung über den Transport radioaktiver Stoffe ATRS 257 - Anordnung Nr. 3 über die Benutzung von Verkehrswegen im Transitverkehr durch das Hoheitsgebiet der Deutschen Demokratischen Republik 3. Transit-Anordnung 261 Anordnung über die Aufhebung einer Rechtsvorschrift auf dem Gebiet des Bezugs von industriellen Konsumgütern durch gesellschaftliche Bedarfsträger 261 Hinweis auf Veröffentlichungen dm Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 262 Anordnung über den Transport radioaktiver Stoffe - ATRS -vom 27. November 1989 Auf Grund der Verordnung vom 11. Oktober 1984 über die Gewährleistung von Atomsicherheit und Strahlenschutz (GBl. I Nr. 30 S. 341) und des § 18 der Verordnung vom 21. Juli 1988 über die Gewährleistung des sicheren Transports gefährlicher Güter (VOTG) (GBl. I Nr. 18 S. 205) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Verkehrswesen und dem Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft sowie den Leitern der anderen zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung enthält Regelungen, die beim Transport radioaktiver Stoffe zusätzlich zur Transportordnung für s gefährliche Güter und den weiteren in der Anlage 1 genannten ' Verkehrsbestimmungen einzuhalten sind, wenn die Aktivitätskonzentration höher als 7 10'i Becquerel je Kilogramm ist. (2) Diese Anordnung gilt für Staatsorgane, Kombinate, wirtschaftsleitende Organe, Betriebe, Genossenschaften, Einrichtungen und gesellschaftliche Organisationen (nachstehend Kombinate und Betriebe genannt). , (3) Für diese Anordnung gelten die in der Anlage 2 defi- / nierten Begriffe. §2 Zulassung radioaktiver Stoffe in besonderer Form (1) Die Bauart von radioaktiven Stoffen in besonderer Form bedarf der Zulassung durch das Staatliche Amt für Atöm-sicherheit und Strahlenschutz. Der Antrag auf Zulassung muß /folgende Angaben und Unterlagen enthalten: 1. eine genaue Beschreibung der Stoffe, insbesondere ihres physikalischen Zustandes und ihrer chemischen Eigenschaften, 2. eine genaue Beschreibung der Bauart der zu verwendenden Kapsel, einschließlich vollständiger Zeichnungen und Angaben über deren Werkstoff, 3. einen Nachweis in Form eines gesonderten Berichtes des Antragstellers, daß die Stoffe den Anforderungen an radioaktive Stoffe in besonderer Formt entsprechen. (2) Für umschlossene Strahlenquellen kann die Zulassung als radioaktiver Stoff in besonderer Form im Rahmen der Bauartzulassung gemäß den dafür geltenden Rechtsvorschriften2 erteilt werden, wenn die im Abs. 1 genannten Forderungen erfüllt wurden. Als Zulassungskennzeichen gilt in diesem Fall die Nummer der Bauartzulassung, die in der Transportdokumentation gemäß § 6 durch ein „S“ zu ergänzen ist. (3) Das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz anerkennt grundsätzlich die durch die zuständige Behörde eines anderen Landes3 ausgestellte Zulassung einer Bauart von radioaktiven Stoffen in besonderer Form. Diese Zulassung ist dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zur Anerkennung zuzusenden. Der Anerkennungsbescheid muß vor. dem ersten Transport beim Absen-der/Transportbetrieb vorliegen. §3 Bauartzulassung von Versandstücken (1) Die Ißauart von Typ B (U)- und Typ B (M)-Versand-stücken und von Versandstücken mit spaltbaren Stoffen bedarf der Zulassung durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz. Der Antrag auf Zulassung muß folgende Angaben und Unterlagen enthalten: 1. Zuordnung des Versandstückes zum Typ B (U) oder Typ B (M) und/öder Versandstück mit spaltbaren Stoffen, 2. eine genaue Beschreibung des vorgesehenen Inhalts (Radionuklidzusammensetzung, physikalisch-chemische Ei- 1 Richtlinie vom 30. November 1989 über Anforderungen an und Prüfmethoden für radioaktive Stoffe in besonderer Form, Verpak-kungen und Versandstücke zum Transport radioaktiver Stoffe (Mitteilungen des Staatlichen Amtes für Afomsicherheit und Strahlenschutz Nr. 18/1989). 2 z. Z. gilt die Anordnung vom 19. Oktober 1988 über die Bauartzulassung von Strahleneinrichtüngen, umschlossenen Strahlenquellen und von Mitteln zur Gewährleistung des Strahlenschutzes und der nuklearen Sicherheit (GBl. I Nr. 24 S. 265). 3 Liste der zuständigen Behörden auf dem Gebiet des sicheren Transports radioaktiver Stoffe, herausgegeben von der Internationalen Atomenergie-Organisation, Wien;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verbunden sind. Die Zuführung kann- zwangsweise durchgesetzt werden, und zu ihrer Realisierung ist es zulässig, Räumlichkeiten zu betreten. Gegen die Zuführung geleisteter Widerstand kann eine eigenständige Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.