Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 239

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 239 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 239); IngeftieurhschsdiuteCottäas '£ Js . I rn.**nn' F*01FHi I f F-kiü {scouibiblloth---/ - ■ 3 r** ' ■ : ■ : l.,:l p ; GESETZBLATT" der Deutschen Demokratischen Republik 1989 Berlin, den 9. November 1989 Teil I Nr. 21 Tag Inhalt Seite 2.11. 89 Vierte Durchführungsbestimmung zur Fünften Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz Reinhaltung der Luft Smogordnung 239 Vierte Durchführungsbestimmung1 zur Fünften Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz Reinhaltung der Luft Smogordnung 0 vom 2. November 1989 Auf Grund des § 23 der Fünften Durchführungsverordnung vom 12. Februar 1987 zum Landeskulturgesetz Reinhaltung der Luft (GBl. I Nr. 7 S. 51) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt: §1 Smogstufen (1) Für Smog gelten folgende Stufen: Informationsstufe Einsatzstufe I Einsatzstufe II. (2) Die Auslösung und Aufhebung der Smogstufen erfolgt für die Smoggefährdungsgebiete (Anlage) durch den Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft in Abstimmung mit dem Minister für Gesundheitswesen und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke, deren Territorien vom Smog betroffen sind. (3) Smoggefährdungsgebiete sind Gebiete, in denen bei austauscharmen Wetterlagen erhöhte Luftschadstoffkonzentrationen zu erwarten sind, welche die medizinisch begründeten Kriterien für die festgelegten Stufen zeitweilig erreichen oder überschreiten. . „ § 2 Informationsstufe (1) Die Informationsstufe wird ausgelöst, wenn die Schwefeldioxidkonzentration in einem Smoggefährdungsgebiet über 3 Stunden an 2 Meßstellen gleichzeitig den Wert von 600 /u.g/m3 erreicht oder überschreitet und die meteorologische Prognose eine Andauer der Belastung mindestens über weitere 24 Stunden erwarten läßt. (2) Im betroffenen Gebiet werden die Bürger durch die örtliche Presse und die Regionalsendungen des Rundfunks über die Auslösung der Informationsstufe sowie die aktuellen und zu erwartenden Belastungen informiert. Die Information wird mit Verhaltensempfehlungen verbunden. Für die Bürger sind besondere Auskunfts- und Beratungsdienste bei den örtlichen Räten einzurichten und über die Medien bekanntzumachen. (3) Der Minister für Gesundheitswesen veranlaßt die Einsatzbereitschaft der Organe und Einrichtungen des Gesundheitswesens im betroffenen Gebiet. Insbesondere für Kindereinrichtungen sowie Einrichtungen der medizinischen Versorgung werden spezifische Empfehlungen gegeben. (4) Die Betriebe des Territoriums, die in Smogsituationen 1 Dritte Durchführungsbestimmung vom 12. Februar 1987 (GBl. I Nr. 7 S. 61) nach Einsatzplänen handeln, werden durch die zuständigen Ministerien und Räte der Bezirke informiert. Die Betriebe haben sich auf das mögliche Inkrafttreten der Einsatzpläne vorzubereiten. (5) Die Informationsstufe wird aufgehoben, wenn die Schwefeldioxidkonzentration im betroffenen Gebiet über 3 Stunden an den Meßstellen den Wert von 600 g/m3 unterschreitet und die meteorologische Prognose ein erneutes Auslösen der Informationsstufe entsprechend Abs. 1 nicht erwarten läßt. (6) Die Aufhebung der Maßnahmen der Informationsstufe erfolgt der Auslösung entsprechend. §3 Einsatzstufe I (1) Die Einsatzstufe I wird äusgelöst, wenn die Schwefeldioxidkonzentration in einem Smoggefährdungsgebiet über 3 Stunden an 2 Meßstellen gleichzeitig den Wert von 1 200 /g/m3 erreicht oder überschreitet und die meteorologische Prognose eine Andauer der Belastung mindestens über weitere 24 Stunden erwarten läßt. (2) Im betroffenen Gebiet werden die Bürger durch die örtliche Presse und die Regionalsendungen des Rundfunks über die Auslösung der Einsatzstufe I, die aktuellen und zu erwartenden Belastungen sowie über getroffene Maßnahmen informiert. Die Information wird mit Verhaltensempfehlungen verbunden. Die Auskunfts- und Beratungsdienste bei den örtlichen Räten müssen durchgängig erreichbar sein. (3) Die zuständigen Minister und Vorsitzenden der Räte der Bezirke legen für die Betriebe, die in Smogsituationen nach Einsatzplänen handeln, das Inkrafttreten der Einsatzpläne fest. Betriebe, für die keine Einsatzpläne bestehen, haben den Ausstoß von Luftschadstoffen zu senken. Veranstaltungen im Freien sind einzuschränken. (4) Die Bürger im betroffenen Gebiet sind zur sparsamen Raumheizung und zur Vermeidung weiterer Luftverunreinigungen aufgefordert. Es wird ihnen empfohlen, auf die Benutzung von privaten Kraftfahrzeugen zu verzichten. (5) Der Minister für Gesundheitswesen veranlaßt die Einsatzbereitschaft der Organe und Einrichtungen des Gesundheitswesens im betroffenen Gebiet. Der Bezirksarzt legt insbesondere für Kindereinrichtungen und Schulen, Feierabendheime, Kur- und Bädereinrichtungen sowie für Einrichtungen der medizinischen Versorgung Maßnahmen zum Schutz und zur verstärkten medizinischen Betreuung fest. (6) Die Einsatzstufe I wird aufgehoben, wenn die Schwefeldioxidkonzentration im betroffenen Gebiet über 3 Stunden an den Meßstellen den Wert von 1 200 g/m3 unterschreitet und die meteorologische Prognose ein erneutes Auslösen der Einsatzstufe I entsprechend Abs. 1 nicht erwarten läßt. (7) Die Aufhebung der Maßnahmen der Einsatzstufe I erfolgt der Auslösung entsprechend.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen inneren Ordnung und Sicherheit unserer Republik vielfältige Probleme und-Aufgaben an alle Schutz- und Sicherheitsorgane stellt. Von entscheidender Bedeutung ist dabei die ständige Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und des einzelnen Bürgers umfassend zu schützen, auf Straftäter erzieherisch einzuwirken und weiteren Straftaten vorzubeugen. Für diese Möglichkeiten der Ersetzung der Kriminalstrafe hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei ist das Zusammenwirken kontinuierlich auszubauen. cco ttß. In Abstimmung mit der WeeptÄbteiiunglsn undBüro der Leitung sind zwischen der Abteilung und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Abteilung. Der Leiter hat sich vor der Vorführung von Inhaftierten zu Arztvorstellungen und medizinischen Behandlungen mit der Untersuchungsabteilung zu konsultieren.