Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 239

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 239 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 239); IngeftieurhschsdiuteCottäas '£ Js . I rn.**nn' F*01FHi I f F-kiü {scouibiblloth---/ - ■ 3 r** ' ■ : ■ : l.,:l p ; GESETZBLATT" der Deutschen Demokratischen Republik 1989 Berlin, den 9. November 1989 Teil I Nr. 21 Tag Inhalt Seite 2.11. 89 Vierte Durchführungsbestimmung zur Fünften Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz Reinhaltung der Luft Smogordnung 239 Vierte Durchführungsbestimmung1 zur Fünften Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz Reinhaltung der Luft Smogordnung 0 vom 2. November 1989 Auf Grund des § 23 der Fünften Durchführungsverordnung vom 12. Februar 1987 zum Landeskulturgesetz Reinhaltung der Luft (GBl. I Nr. 7 S. 51) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt: §1 Smogstufen (1) Für Smog gelten folgende Stufen: Informationsstufe Einsatzstufe I Einsatzstufe II. (2) Die Auslösung und Aufhebung der Smogstufen erfolgt für die Smoggefährdungsgebiete (Anlage) durch den Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft in Abstimmung mit dem Minister für Gesundheitswesen und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke, deren Territorien vom Smog betroffen sind. (3) Smoggefährdungsgebiete sind Gebiete, in denen bei austauscharmen Wetterlagen erhöhte Luftschadstoffkonzentrationen zu erwarten sind, welche die medizinisch begründeten Kriterien für die festgelegten Stufen zeitweilig erreichen oder überschreiten. . „ § 2 Informationsstufe (1) Die Informationsstufe wird ausgelöst, wenn die Schwefeldioxidkonzentration in einem Smoggefährdungsgebiet über 3 Stunden an 2 Meßstellen gleichzeitig den Wert von 600 /u.g/m3 erreicht oder überschreitet und die meteorologische Prognose eine Andauer der Belastung mindestens über weitere 24 Stunden erwarten läßt. (2) Im betroffenen Gebiet werden die Bürger durch die örtliche Presse und die Regionalsendungen des Rundfunks über die Auslösung der Informationsstufe sowie die aktuellen und zu erwartenden Belastungen informiert. Die Information wird mit Verhaltensempfehlungen verbunden. Für die Bürger sind besondere Auskunfts- und Beratungsdienste bei den örtlichen Räten einzurichten und über die Medien bekanntzumachen. (3) Der Minister für Gesundheitswesen veranlaßt die Einsatzbereitschaft der Organe und Einrichtungen des Gesundheitswesens im betroffenen Gebiet. Insbesondere für Kindereinrichtungen sowie Einrichtungen der medizinischen Versorgung werden spezifische Empfehlungen gegeben. (4) Die Betriebe des Territoriums, die in Smogsituationen 1 Dritte Durchführungsbestimmung vom 12. Februar 1987 (GBl. I Nr. 7 S. 61) nach Einsatzplänen handeln, werden durch die zuständigen Ministerien und Räte der Bezirke informiert. Die Betriebe haben sich auf das mögliche Inkrafttreten der Einsatzpläne vorzubereiten. (5) Die Informationsstufe wird aufgehoben, wenn die Schwefeldioxidkonzentration im betroffenen Gebiet über 3 Stunden an den Meßstellen den Wert von 600 g/m3 unterschreitet und die meteorologische Prognose ein erneutes Auslösen der Informationsstufe entsprechend Abs. 1 nicht erwarten läßt. (6) Die Aufhebung der Maßnahmen der Informationsstufe erfolgt der Auslösung entsprechend. §3 Einsatzstufe I (1) Die Einsatzstufe I wird äusgelöst, wenn die Schwefeldioxidkonzentration in einem Smoggefährdungsgebiet über 3 Stunden an 2 Meßstellen gleichzeitig den Wert von 1 200 /g/m3 erreicht oder überschreitet und die meteorologische Prognose eine Andauer der Belastung mindestens über weitere 24 Stunden erwarten läßt. (2) Im betroffenen Gebiet werden die Bürger durch die örtliche Presse und die Regionalsendungen des Rundfunks über die Auslösung der Einsatzstufe I, die aktuellen und zu erwartenden Belastungen sowie über getroffene Maßnahmen informiert. Die Information wird mit Verhaltensempfehlungen verbunden. Die Auskunfts- und Beratungsdienste bei den örtlichen Räten müssen durchgängig erreichbar sein. (3) Die zuständigen Minister und Vorsitzenden der Räte der Bezirke legen für die Betriebe, die in Smogsituationen nach Einsatzplänen handeln, das Inkrafttreten der Einsatzpläne fest. Betriebe, für die keine Einsatzpläne bestehen, haben den Ausstoß von Luftschadstoffen zu senken. Veranstaltungen im Freien sind einzuschränken. (4) Die Bürger im betroffenen Gebiet sind zur sparsamen Raumheizung und zur Vermeidung weiterer Luftverunreinigungen aufgefordert. Es wird ihnen empfohlen, auf die Benutzung von privaten Kraftfahrzeugen zu verzichten. (5) Der Minister für Gesundheitswesen veranlaßt die Einsatzbereitschaft der Organe und Einrichtungen des Gesundheitswesens im betroffenen Gebiet. Der Bezirksarzt legt insbesondere für Kindereinrichtungen und Schulen, Feierabendheime, Kur- und Bädereinrichtungen sowie für Einrichtungen der medizinischen Versorgung Maßnahmen zum Schutz und zur verstärkten medizinischen Betreuung fest. (6) Die Einsatzstufe I wird aufgehoben, wenn die Schwefeldioxidkonzentration im betroffenen Gebiet über 3 Stunden an den Meßstellen den Wert von 1 200 g/m3 unterschreitet und die meteorologische Prognose ein erneutes Auslösen der Einsatzstufe I entsprechend Abs. 1 nicht erwarten läßt. (7) Die Aufhebung der Maßnahmen der Einsatzstufe I erfolgt der Auslösung entsprechend.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat im engen Sinne hinausgehend im Zusammenwirken zwischen den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt die gesellschaftliche Wirksamkeit der Untersuchungstätigkeit zu erhöhen. Neben den genannten Fällen der zielgerichteten Zusammenarbeit ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.