Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 22

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 22 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 22); 22 Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 17. Januar 1989 b) bei Wiederholungsuntersuchungen, wenn seit der letzten siebaudiometrischen Untersuchung eine Ohrenerkrankung, Operation oder Schädelverletzung angegeben wird, unabhängig vom Hörverlust, oder eine Tonschwellenverschiebung von mehr als 15 dB ein- oder beidseitig in einer oder mehreren Prüffrequenzen aufgetreten ist, beidseitige Hörverluste von mindestens 30 dB bei 2 000 Hz und mindestens 40 dB bei 3 000, 4 000 und 6 000 Hz ohne Abzug der altersbedingten Hörverluste vorliegen, eine Seitendifferenz von 40 Db oder mehr im Sieb-audiogramm festgestellt wird. §6 Prophylaktischer Arbeitsplatzwechsel Ein Arbeitsplatzwechsel ist zur Verhinderung des Entstehens einer Berufskrankheit unter den vorliegenden Arbeitsbedingungen entsprechend § 7 Abs. 1 der Verordnung vom 26. Februar 1981 über die Verhütung, Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten als prophylaktischer Arbeitsplatzwechsel vorzunehmen bei Erkrankungen oder Schädigungen des Hörorgans, die das Innenohr betreffen, bei beidseitigem Hörverlust von mindestens 30 dB bei 2 000 Hz und mindestens 40 dB bei 3 000, 4 000 und 6 000 Hz ohne Abzug der altersbedingten Hörverluste, bei Tonschwellenverschiebungen seit der letzten siebaudiometrischen Untersuchung von mehr als 15 dB ein- oder beidseitig in einer Prüffrequenz oder in mehreren Prüffrequenzen. §7 Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten (1) Eine Meldung über den Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit ist zu erstatten, wenn bei nachgewiesener gehörschädigender Lärmexposition Hörverlust von mehr als 35 % je Ohr vorliegen. (2) Eine Meldung über den Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit ist ebenfalls zu erstatten, wenn bei einem Werktätigen unter Einwirkung von gehörschädigendem Lärm ein beiderseitiger Hörverlust von mindestens 30 dB bei 2 000 Hz und 40 dB bei 3 000, 4 000 und 6 000 Hz ohne Abzug der altersbedingten Hörverluste entstanden ist und bei den vorliegenden Arbeitsbedingungen ein Fortschreiten des Hörverlustes auch bei Tragen von Gehörschutzmitteln nicht vermieden werden kann oder Gehörschutzmittel nicht getragen werden können, weil durch den individuellen Gehörschutz eine chronische Erkrankung der Haut des äußeren Ohres und der Umgebung hervorgerufen, wieder hervorgerufen oder verschlimmert wird, so daß ein Arbeitsplatzwechsel erforderlich wird. v . (3) Zur Prüfung der Voraussetzungen für die Meldung über den Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit ist der nach § 5 Abs. 2 benannte Facharzt für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde zu konsultieren.' (4) Die Begutachtung von berufsbedingten Hörschäden wird auf der Grundlage der Richtlinie zur Begutachtung von berufsbedingten Hörschäden (BK 50) durchgeführt. §8 Schlußbestimmung Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1989 in Kraft. Berlin, den 13. Oktober 1988 Anordnung über die Festsetzung von Gebühren des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung der Deutschen Demokratischen Republik Gebührenanordnung des ASMW vom 28. Oktober 1988 Aufgrund des § 13 der Verordnung vom 28. Oktober 1955 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. I Nr. 96 S. 787) in der Fassung der Zweiten Verordnung vom 28. November 1967 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. II Nr. 119 S. 837) und § 8 Abs. 4 des Statuts vom 1. Dezember 1983 des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung (GBl. I Nr. 37 S. 417) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 (1) Für die Verwaltungshandlungen des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung (ASMW) und der von ihm Beauftragten werden die in der Anlage zu dieser Anordnung aufgeführten Verwaltungsgebühren erhoben. (2) Für Meß- und Prüfleistungen im Rahmen der staatlichen Qualitätskontrolle sowie des Meßwesens erheben das ASMW und die von ihm beauftragten Außenstellen bzw. meßtechnischen Prüfstellen Gebühren zu den in nachfolgend genannten Preislisten! festgelegten Sätzen. Preisliste 2100/01.00/00 Elektrische Haushalt- und Gar- tengeräte, Elektro- und Handwerkzeuge, Schußwaffen und -geräte Preisliste 2200/01.00/00 Physikalische Untersuchungen von Gießereisanden und Bindetonen Preisliste 2300/01.00/00 Haushaltgeräte und Metaller- zeugnisse für Haushalt und Gewerbe Preisliste 2300/02.00/00 Medizintechnik Labortechnik Preisliste 2300/03.00/00 Wälzlager Normteile Preisliste 2300/04.00/00 Straßenfahrzeuge Preisliste 2400/01.00/00 Metallurgische und feuerfeste Erzeugnisse und Rohstoffe Preisliste 3100/01.00/00 Preisliste 3200/01.00/00 Preisliste 3300/01.00/00 Preisliste 3400/01.00/00 Preisliste 3400/02.00/00 Preisliste 4100/01.00/00 Preisliste 4100/02.00/00 Preisliste 4100/03.00/00 Preisliste 4200/01.00/00 Preisliste 4200/02.00/00 Preisliste 4200/03.00/00 Preisliste 4200/04.00/00 Preisliste 4300/01.00/00 Textilprüfung Schuhe, Leder, Kunstleder, PV C-Fußbodenbelag, PVC-Folie, Rauchwaren Holz- und Kulturwaren Lebensmittel Saat- und Pflanzgut Längen-, Flächen-, Winkel-, Gestalt-, Geschwindigkeits- und Beschleunigungsmeßmittel Massemeßmittel Kraft- und Härtemeßmittel, Meßmittel für mechanische Arbeit und für mechanische Energie, Leistungsmeßmittel Volumen- und Wärmemengenmeßmittel Dichte- und Theologische Meßmittel Druckmeßmittel Temperaturmeßmittel Zeit- und Frequenzmeßmittel, Meßmittel für elektrische, magnetische und akustische Größen 1 Diese Preislisten sind beim Verlag für Standardisierung zu bestellen. Die Bestellunterlagen für die Preislisten werden im Gesetzblatt Sonderdruck ST 1133 als Beilage veröffentlicht. Der Minister für Gesundheitswesen OMR Prof. Dr. sc. med. Mecklinger;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem Aufgabe der mittleren leitenden Kader, dafür zu sorgen, daß die Einsatzrichtungen in konkrete personen- und sachgebundene Aufträge und Instruktionen an die vor allem zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der ausstellenden Diensteinheit geöffnet werden. Der Vordruck ist von der ausstellenden Diensteinheit zu versiegeln. Jeder festgestellte Siegelbruch ist sofort dieser Diensteinheit mitzuteilen.