Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 21

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 21 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 21); 21 Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 17. Januar 1989 Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes bestimmt: §1 Geltungsbereich \ Diese Durchführungsbestimmung regelt Aufgaben bei der Verhinderung von gehörschädigendem Lärm und zur Verhütung der berufsbedingten Lärmschwerhörigkeit. §2 Begriffsbestimmung (1) Gehörschädigender Lärm ist Schall j#fler Art, dessen Schalldruckpegel die Grenzwerte zur Vermeidung von Innenohrschäden überschreitet. (2) Lärmexponierte im Sinne dieser Durchführungsbestimmung sind Werktätige, die unter der Einwirkung von gehörschädigendem Lärm arbeiten. §3 Grundsätze Die Aufgaben der Verhütung der berufsbedingten Lärmschwerhörigkeit umfassen alle Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung von gehörschädigendem Lärm, seiner Entstehung, seiner Ausbreitung und seiner Einwirkung auf den Werktätigen. Sie umfassen auch die regelmäßig durchzuführenden Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen. §4 Aufgaben der Betriebe (1) Die Hersteller von Baugruppen und die Finalproduzenten haben die Erzeugnisse so zu entwickeln, zu konstruieren und zu produzieren, daß internationale Bestwerte der Lärmemission erreicht sowie bei bestimmungsgemäßen Einsatz der Arbeitsmittel die Grenzwerte der Lärmimmission eingehalten werden. (2) Kann der Hersteller von Arbeitsmitteln, bei deren bestimmungsgemäßem Einsatz die Einhaltung der Grenzwerte der Lärmimmission nicht durch primäre Schallschutzmaßnahmen gewährleisten, sind von ihm Maßnahmen des sekundären Schallschutzes entsprechend der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 14. Januar 1988 zur Vierten Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz Begrenzung der Lärmemission von Erzeugnissen (GBl. I Nr. 3 S. 26) zu vereinbaren. (3) Ist die Einhaltung der Grenzwerte der Lärmimmission an den Arbeitsplätzen trotz nachgewiesener Maßnahmen des primären und sekundären Schallschutzes nicht zu gewährleisten, muß der Hersteller eine Ausnahmegenehmigung zur Überschreitung der Forderungen des Standards TGL 32624 Arbeitshygiene, Lärm am Arbeitsplatz, Grenzwerte beantragen. Im Maßnahmeplan zum Antrag auf Ausnahmegenehmigung sind Festlegungen zur Nachrüstung der Anlagen und Maschinen und zum Schutz der Werktätigen zu treffen. (4) Werden Arbeitsplätze errichtet oder rekonstruiert, an denen die Werktätigen gehörschädigendem Lärm ausgesetzt sind, haben die Betriebe die zuständige Arbeitshygieneinspektion zum Zeitpunkt der Erarbeitung der Grundsatzentscheidung zu informieren. (5) Wird bei bestehenden Arbeitsplätzen gehörschädigender Lärm festgestellt, sind die Betriebe verpflichtet, Maßnahmepläne zur Beseitigung der Lärmimmission und zum Schutz der Werktätigen in Abstimmung mit der zuständigen Arbeitshygieneinspektion zu erarbeiten und die Ausnahmegenehmigung zur Überschreitung der Forderungen des Standards TGL 32 624 Arbeitshygiene, Lärm am Arbeitsplatz, Grenzwerte zu beantragen. (6) Die Messung und Bewertung von Lärm ist standardgerecht durchzuführen. Die Ergebnisse sind von den Arbeitshygieneinspektionen der Räte der Bezirke, des Gesundheitswesens Wismut'bzw. des Medizinischen Dienstes des Verkehrswesens der DDR zu kontrollieren. (7) Die Betriebe sind verpflichtet, die Arbeitsplätze, an denen gehörschädigender Lärm auftritt und an denen durch die Werktätigen individuelle Gehörschutzmittel zu tragen sind, entsprechend den Rechtsvorschriften2 zu kennzeichnen An diesen Arbeitplätzen dürfen nur Werktätige beschäftigt werden, deren Tauglichkeit entsprechend der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 25. August 1981 zur Verordnung über die Verhütung, Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten Arbeitsmedizinische Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen (GBl. I Nr. 28 S. 337) betriebsärztlich bestätigt wurde. Die Betriebe haben diese Arbeitsplätze im arbeitshygienischen Bericht auszuweisen. §5 Aufgaben der Einrichtungen des Gesundheitswesens (1) Die Einrichtungen des Gesundheitswesens haben die Einstellungs- und Wiederholungsuntersuchungen der Lärmexponierten entsprechend Kategorie B 16 (Lärm) der Dritten Durchführungsbestimmung vom 13. Oktober 1988 zur Verordnung über die Verhütung, Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten ' Änderung der Anlage zur Zweiten Durchführungsbestimmung „Kategorien und Zeitabstände der Wiederholungsuntersuchungen“ (GBl. I 1989 Nr. 2 S. 17) durchzuführen und die Ergebnisse mit dem Betriebsleiter auszuwerten. (2) Der Kreisarzt benennt in Abstimmung mit der Arbeitshygieneinspektion des Rates des Bezirkes einen Facharzt für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, der im Rahmen seiner hauptberuflichen Tätigkeit in Zusammenarbeit mit der Arbeitshygieneinspektion des Rates des Kreises die Betriebe und die Einrichtungen des Gesundheitswesens beim Lärmschutz und bei der arbeitsmedizinischen Betreuung der Lärmexponierten berät. Das Gesundheitswesen Wismut und der Medizinische Dienst des Verkehrswesens der DDR verfahren in ihren Zuständigkeitsbereichen sinngemäß. (3) Der Kreisarzt hat in Zusammenarbeit mit den Betrieben zu sichern, daß die Einrichtungen des Gesundheitswesens, die mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen von Lärmexponierten betraut werden, über die für die Audiometrie erforderlichen räumlichen, gerätetechnischen und personellen Voraussetzungen verfügen. (4) Die Einrichtungen des Gesundheitswesens haben den nach Abs. 2 benannten Facharzt für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde zu konsultieren: a) bei Einstellungsuntersuchungen bei , anamnestisch angegebenen Ohrenerkrankungen, Operationen, Schädelverletzungen, Therapie durch Medikamente mit ototoxischer Wirkung unabhängig vom Hörverlust, - erheblich bedingter Schwerhörigkeit in der Familie, unabhängig vom Hörverlust, Tauglichkeitsuntersuchungen von Jugendlichen mit einem Hörverlust, der die 20 dB-Grenze überschreitet und im Siebaudiogramm bei 1 000, 2 000, 3 000, 4 000 oder 6 000 Hz auftritt, Werktätigen, die schon in gehörschädigendem Lärm gearbeitet haben und bei denen ein Hörverlust von 30 dB und meljr bei 2 000 Hz beiderseits besteht, der sich zu den hohen Frequenzen hin fortsetzt; 2 z. Z. gilt der Standard TGL 30817 - Gesundheits- und Arbeitsschutz, Brandschutz; Sicherheitsfarben und Sicherheitszeichen; Allgemeine Forderungen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und den umfassenden Schutz und die Mehrung des sozialistischen Eigentums voll wahrzunehmen und geeignete Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen und deren Ergebnisse zu kontrollieren. Auch diese Maßnahmen sind zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der insgesamt sowie der einzelnen gerichtet sind. Einzuschätzen ist allem der konkrete, abrechenbare Beitrag der zur Entwicklung von Ausgangsmaterial für Operative Vorgänge, zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung soiftfoe Verfahrensweisen beim Vollzug von Freiheitssj;.a.feup fangenen in den Abteilungen Staatssicherheit eitlicher afenj: an Strafgebe. Der Vollzug von an Strafgefangenen hat in den Untersuchungshaftenstgter Abteilung Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.