Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 163

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 163 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 163); Gesetzblatt Teil I Nr. 12 Ausgabetag: 19. Juni 1989 163 §18 Naturdenkmale (1) Naturdenkmale sind die von den Räten der Kreise durch Beschluß dazu erklärten Einzelgebilde der Natur, die Sachzeugen der Erd- und Landschaftsgeschichte sind, wissenschaftliche oder heimatkundliche Bedeutung besitzen oder sich durch besondere Schönheit oder ihren Wert für Erziehung und Bildung auszeichnen. (2) Naturdenkmale- dürfen nicht beschädigt, zerstört oder verändert werden. § 19 Behandlungsrichtlinien und Landschaftspflegepläne sowie Verbote (1) Durch die Räte der Bezirke sind für geschlitzte Objekte gemäß den §§ 11, 13 und 14 sowie durch die Räte der Kreise für geschützte Objekte gemäß § 15 Behandlungsrichtlinien für die Durchführung aller auf das Erreichen des wissenschaftlich begründeten Schutzzieles ausgerichteten Maßnahmen der Entwicklung, Gestaltung und pfleglichen Nutzung der Gebiete zu erarbeiten und nach der Beratung mit den Nutzungsberechtigten zu beschließen sowie Betreuer einzusetzen, Die Behandlungsrichtlinien sind periodisch zu aktualisieren. (2) Für Totalreservate sind vom ILN die Aufgabenstellung und das Schutzziel gesondert zu erarbeiten und zu begründen. Die Behandlungsrichtlinien für Naturschutzgebiete mit Totalreservaten haben Festlegungen zu enthalten, die darauf gerichtet sind, daß zur Sicherung naturnaher Lebensräume einer vielfältigen Organismenwelt, deren ungestörter Entwicklung sowie zum Vergleich mit bewirtschafteten Flächen jegliche direkte Einflußnahme unterbleibt. (3) Durch die Räte der Bezirke sind für Landschaftsschutz- gebiete von zentraler und bezirklich regionaler Bedeutung gemäß § 16 Abs. 2 Buchst, a und durch die Räte der Kreise für Landschaftsschutzgebiete von kreislich regionaler Bedeutung gemäß § 16 Abs. 2 Buchst, b Landschaftspflegepläne als Grundlage für die Durchführung aller Maßnahmen zur Entwicklung, Gestaltung und pfleglichen Nutzung dieser Gebiete zu erarbeiten und nach der Beratung mit den Nutzungsberechtigten und der zuständigen staatlichen Umweltinspektion sowie der staatlichen Gewässeraufsicht der zuständigen Wasserwirtschaftsdirektion zu beschließen. Landschaftspflegepläne für Landschaftsschutzgebiete von zentraler Bedeutung sind in Abstimmung mit dem Ministerium für Land-, Forst-und Nahrungsgüterwirtschaft, dem Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft und der Staatlichen Plankommission vorzubereiten. Die Landschaftspflegepläne sind periodisch zu aktualisieren. . (4) In den Behandlungsrichtlinien und Landschaftspflegeplänen, die Biosphärenreservate betreffen, sind durch die zuständigen örtlichen Räte Festlegungen zu treffen, die die Nutzung der Biosphärenreservate für biologische Forschungen im internationalen Interesse sichern. Veränderungen des Zustandes der Biosphärenreservate bedürfen der Zustimmung des Ministers für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft. (5) Es ist verboten, a) in geschützten Objekten gemäß den §§ 11 bis 17 Verunreinigungen mit Müll, Schrott, Schutt und anderem Unrat vorzunehmen, b) in geschützten Objekten gemäß den §§ 11 bis 13, 15 und 17 Deponien zu errichten. §20 Wildwachsende geschützte Pflanzen (1) Wildwachsende geschützte Pflanzen sind die vom Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft durch Rechtsvorschrift dazu erklärten einheimischen Pflanzenarten. (2) Die Einstufung der einheimischen geschützten Pflanzenarten erfolgt durch den Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft in folgende Schutzkategorien: a) geschützte vom Aussterben bedrohte Arten, b) geschützte bestandsgefährdete Arten, c) geschützte seltene Arten, d) geschützte kulturell oder volkswirtschaftlich wertvolle Arten. (3) Für die wildwachsenden Pflanzenarten der Schutzkategorien gemäß Abs. 2 Buchstaben a bis c werden vom Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft Artenschutzprogramme bestätigt, die die Grundlage für Maßnahmen der Räte der Bezirke und der Räte der Kreise zur Erhaltung dieser Arten bilden. Zur Durchsetzung der Festlegungen der Artenschutzprogramme können die Leiter der Fachorgane für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke oder die Leiter der Fachorgane für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Kreise den Nutzungsberechtigten von geschützten Objekten und anderen Bodenflächen und Gewässern Auflagen erteilen. (4) Es ist nicht gestattet, wildwachsende geschützte Pflanzen auszugraben, auszureißen, Teile davon abzutrennen oder damit zu handeln, ihre Standorte zu verändern oder Samen und andere. Vermehrungsorgane zu entnehmen. §21 Freilebende geschützte Tiere (1) Freilebende geschützte Tiere sind die vom Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft durch Rechtsvorschrift dazu erklärten einheimischen Tierarten. (2) Die Einstufung der einheimischen geschützten Tierarten erfolgt durch den Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft in folgende Schutzkategorien: a) geschützte vom Aussterben bedrohte Arten, b) geschützte bestandsgefährdete Arten, c) geschützte seltene Arten, d) geschützte kulturell oder volkswirtschaftlich wertvolle Arten. (3) Für die einheimischen freilebenden Tierarten der Schutzkategorien gemäß Abs. 2 Buchstaben a bis c werden vom Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft Artenschutzprogramme bestätigt, die die Grundlage für Maßnahmen der Räte der Bezirke und Räte der Kreise zur Erhaltung dieser Arten bilden. (4) Die Räte der Bezirke und Kreise sind berechtigt, für die Brut- und Wohnstätten der freilebenden geschützten Arten gemäß Abs. 2 Buchstaben a bis c zeitlich befristete Schutzmaßnahmen, z. B. Horstschutzzonen, festzulegen. Zur Durchsetzung der Festlegungen der Artenschutzprogramme können die Leiter der Fachorgane für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke oder die Leiter der Fachorgane für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Kreise den Nutzungsberechtigten Auflagen erteilen. (5) Es ist nicht gestattet, a) freilebende geschützte Tiere zu beunruhigen, ihnen nachzustellen, sie zu fangen, an sich zu nehmen, in den Handel zu bringen oder zu töten sowie sich tote Tiere oder Teile von ihnen anzueignen oder damit zu handeln oder sie zu verarbeiten, b) Eier, Larven und Puppen dieser Tiere zu beschädigen, zu zerstören oder zu entnehmen, c) Brut- und Wohnstätten dieser Tiere zu beschädigen, zu zerstören oder zu entfernen,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben Staatssicherheit weiterzuentwickeln und dadurch auch die inoffizielle Basis der politisch-operativen Arbeit zu stärken, die revolutionären und tschekistischen Traditionen zu pflegen sowie die Erfolge Staatssicherheit im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Staats- und Geseilschafts- Ordnung einschließlich den daraus resultierender höheren Sicherheits- und Schutzbedürfnissen der weiteren innerdienstlichen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten Verhafteter in Übereinstimmung mit dem erreichten Stand der gesellschaftlichen Entwicklung, den objektiven Bedingungen, Voraussetzungen und Möglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten für die Realisierung des Vollzuges der Untersuchungshaft stehen. Die Ausgestaltung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Per-sonen richten - Beschwerdesucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.