Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 152

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 152 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 152); 152 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 9. Juni 1989 §2 § 37 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „ (1) Anzuzeigen sind die Lagerung von Giften der Abteilung 1 ab 100 kg bzw. 1001 der Abteilung 2 ab 1 000 kg bzw. 1 000 1 Lagerung anderer Wasserschadstoffe Desinfektions- mittel ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Holzschutzmittel ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Industrie- reiniger ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Kältemittel ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Leime ab 1 000 kg bzw. 1 000 1 Mineralöle und deren Produkte ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Pflanzenschutz-und Vorräts-schutzmittel, Mittel zur biologischen Prozeßsteuerung ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Tierische Fette und Pflanzenöle ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Organische Farbstoffe und Lacke ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Organische Lösungsmittel ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Schaumbildner (Feuerlösch- mittel) ab 1 000 kg bzw. 1 0001 Magnesiumchlo- ridlauge ab 10 m3 Silosickersaft ab 10 m3 Flüssigdünger ab 100 m3 Jauche ab 100 m3 Gülle ab 3 000 m3 Fester organischer Dünger ab 100 t Errichtung von Rohrfernleitungen für den Transport von Wasserschadstoffen. Werden an einem Ort zwei oder mehr der oben genannten Wasserschadstoffe gelagert, ist die Lagerung ab einer Gesamtlagermenge von 1 000 kg bzw. 1 000 1 anzuzeigen. “ §3 Diese Durchführungsverordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft. Berlin, den 25. April 1989 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik W. Stoph Vorsitzender Dr. Reichelt Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft Anordnung über den Einsatz von Stahl-, Aluminium-, Stahl-Aluminium- und Holz-Aluminium-Fenstern sowie Fassadenelementen und Türen aus Stahl und Aluminium Staatliche Einsatzbestimmung vom 11. Mai 1989 Auf der Grundlage der Verordnung vom 5. Januar 1989 über den Erlaß staatlicher Einsatzbestimmungen für Rohstoffe und Materialien (GBl. I Nr. 4 S. 81) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung gilt für den Einsatz von Fenstern aus Stahl Fenstern aus Aluminiumlegierungen Fenstern in Kombinationsbauweise (Stahl- und Aluminiumlegierungen) Holz-Aluminiumfenstern Fassadenelementen aus Stahl, Aluminiumlegierungen und in Kombinationsbauweise Verglasten, oberflächenbehandelten Fassadenelementen aus Holz-Leichtme-tall Schaufenstern und Zwischenwänden einschließlich dazugehöriger Eingänge und Portale aus Stahl, Aluminiumlegierungen und in Kombinationsbauweise' Türen aus Stahl für volle Verglasung Türen aus Aluminiumlegierungen und in Kombinationsbauweise (ELN 135 87 11 0) (ELN 135 87 15 0) (ELN 135 87 17 0) (ELN 154 66 20 0) (ELN 135 87 30 0) (ELN 154 64 12 0) (ELN 135 87 40 0) (ELN 135 87 62 0) (ELN 135 87 65 0, 135 87 67 0) bei Baumaßnahmen aller Zweige und Bereiche der Volkswirtschaft. (2) Diese Anordnung gilt auch für den Einsatz von Türen im Zusammenhang mit Schaufenstern sowie für separate Eingänge und Portale ohne ELN. - (3) Diese Anordnung gilt nicht für den Einsatz von Fenstern, Fassadenelementen und Türen bei Exportvorhaben und in Produktionsgebäuden der Mikroelektronik und Mikrobiologie. §2 (1) Der Einsatz von Fenstern, Fassadenelementen und Türen aus Stahl, Aluminiumlegierungen und in Kombinationsbauweise mit anderen Materialien ist bei dem Neubau, der Rekonstruktion, Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden grundsätzlich verboten. (2) Ausnahmen von diesem grundsätzlichen Einsatzverbot sind nur für die nachfolgend aufgeführten Einsatzzwecke und in der vom Ministerium für Bauwesen im Rahmen des jeweiligen Bilanzanteils festgelegten Menge zulässig: Fenster und Türen Gebäude für Industrie und Lager-aus Stahl Wirtschaft insbesondere mit expo- nierter Brand- und/oder Explosionsgefahr (Gebäude mit Räumen des Brandgefährdungsgrades BG 1 bis BG 3, des Explosionsgefährdungsgrades EG 1 bis EG 4 oder Staubexplosionsgefährdung gemäß dem Standard TGL 30042), Gebäude der Tierproduktion mit freier Lüftung, Produktionsgebäude der Fleisch- und Milch Verarbeitung,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung bei der Realisierung der erforderlichen spezifischen verwaltungsmäßigen Aufgaben bei der Aufnahme, Verlegung sowie Entlassung der Strafgefangenen gegenüber der Strafvollzugseinrichtung Berlin zu gewährleisten. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Beschlüsse von Partei und Regierung bessere Voraussetzungen als in den Vorjahren für einen kontinuierlichen Übergang in das Planjahr geschaffen wurden.