Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 139

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 139 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 139); Gesetzblatt Teil I Nr. Ö Ausgabetag: 4. Mai 1989 139 XII. Zur Territorialplanung Zu TeilP Abschnitt 29 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 3.3. (S. 13) werden im Abs. 8 gestrichen: im zweiten Satz die Worte „im .Maßnahmeplan territoriale Rationalisierung des Kreises* enthaltenen“ und der letzte Satz vollständig. 2. ' Zu Ziff. 6 (S. 18): 2.1. In Ziff. 6.3. (S. 19) wird im Abs. 3 der erste Satz wie folgt gefaßt: (3) Die. Bezirks- und Kreisplankommissionen haben die Bilanz über das Aufkommen an Schulabgängern ünd ihre Verteilung auf die Bildungswege (Muster gemäß Ziff. 8.2.) auf der Basis des durch die Organe der Volksbildung ermittelten Aufkommens in enger Zusammenarbeit mit den Organen der Berufsbildung und des Gesundheitswesens auszuarbeiten. 2.2. In Ziff. 6.6. (S. 22) werden im Abs. 3 gestrichen: In der 4. Zeile „mit den von den Ministerien erteilten Plankennziffern“ und in der 7. Zeile „(mit Ausnahme der erteilten und im Prozeß der Planausarbeitung präzisierten Auflagen) “. XIII. Abschnitt Planung des Umweltschutzes Zu TeilP Abschnitt 30 (S. 31) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 2 (S. 31) wird Buchst, c gestrichen; Buchst, d wird Buchst, c. 2. Zu Ziff. 3.3. (S. 32): ~ 2.1. Abs. 1 wird wie folgt gefaßt: (1) In Vorbereitung der staatlichen Aufgaben zum Jahresvolkswirtschaftsplan hat das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft Abstimmungen mit den Ministerien, anderen zentralen Staatsorganen und den Räten der Bezirke über die Einbeziehung der volkswirtschaftlich notwendigen Aufgaben des Umweltschutzes in die Planung durchzuführen. Diesen Abstimmungen sind die Vorschläge für die Aufgaben des Umweltschutzes aus den langfristigen territorialen Entwicklungskonzeptionen der Räte der Bezirke sowie die Ergebnisse aus Konsultationen zwischen dem Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft und den Fachorganen für Umweltschutz und Wasserwirtschaft der Räte der Bezirke sowie zwischen diesem und den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen zugrunde zu legen. Die Abstimmungsergebnisse (insbesondere territorial bedeutsame Umweltschutzeffekte, untergliedert nach emittierter und zurückgehaltener Menge; Verwertung und Beseitigung von Abprodukten bzw. deren Einbringung in geordnete Deponien) sind zu protokollieren, durch das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft nach Wirtschaftszweigen und' -bereichen sowie Territorien zusammenzufassen und mit einem Standpunkt der Staatlichen Plankommission einzureichen. Mit dem Standpunkt ist darzulegen, wie die Durchsetzung der aus internationalen Abkommen Und zentralen Festlegungen resultierenden Aufgaben sowie die Verbesserung der Umweltbedingungen in den Territorien nach Schwerpunkten gesichert wird. 2.2. Im Abs. 2 wird die letzte Zeile: „und informieren dar- über das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft“ gestrichen. . 2.3. Die Absätze 3 und 4 werden gestrichen. 3. Ziff. 3.4. (S. 32) wird wie folgt gefaßt: Die Ministerien, anderen zentralen Staatsorgane und Räte der Bezirke haben im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Investitionsvorberatungen inderStaat- lichöPlankommission gemäß Abschnitt Planung der Grundfonds und Investitionen (Ziff. 3.6.) die protokollarischen Abstimmungen gemäß Ziff. 3.3. Abs. 1 zu präzisieren . und das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft darüber zu informieren. Im Ergebnis dessen hat das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft seinen Standpunkt zur Durchführung der Anforderungen gemäß Ziff. 3.3. Abs. 1 zu ergänzen und der Staatlichen Plankommission einzureichen. 4. Zu Ziff. 4.1.2. (S. 33) - Der Klammervermerk in der 3. Zeile wird geändert in „(Ziff. 7)“. 5. Zu Ziff. 4.2. (S. 34). In der 3. Zeile wird der Klammervermerk wie folgt geändert: „ (Buchst, a und b) “. 6. Ziff. 4.3. (S. 34) Buchst, b wird wie folgt geändert-: b) die Übersicht über die ausgewählten und in den Planentwurf eingeordneten Investitionsvorhaben bzw. Teilvorhaben des Umweltschutzes entsprechend Muster (Ziff. 6) einschließlich einer volkswirtschaftlichen Begründung. Buchst, c wird gestrichen. XIV. Die Festlegungen der Abschnitte I. bis XIII. gelten, soweit Einschränkungen nicht ausdrücklich genannt sind, auch für die in reduziertem Umfang planenden Betriebe. Anordnung Nr. 41 über die Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens vom 4. April 1989 §1 . In Übereinstimmung mit dem Minister der Finanzen werden die „Festlegungen zur Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens“ (Anlage) in Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens Rahmenrichtlinie Anlage zur Anordnung vom 7. Dezember 1984 (Sonderdruck Nr. 1191 des Gesetzblattes) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 27. Februar 1987 (GBl. I Nr. 8 S. 100) und der Anordnung Nr. 3 vom 29. Februar 1988 (GBl. I Nr. 5 S. 61) über die Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens für verbindlich erklärt. §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und ist beginnend mit der Jahresplanung 1990 anzuwenden. Berlin, den 4. April 1989 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Klopfer Mitglied des Ministerrates . ' und Staatssekretär in der Staatlichen Plankommission 1 Anordnung Nr. 3 vom 29. Februar 1988 (GBl. I Nr. 5 S. 61);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit zur Realisierung eines optimalen Beitrages im Kampf gegen den Feind, bei der Bekämpfung und weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und bei der Erhöhung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft haben deren Ziele ernsthaft gefährden können, so können durch ärztliche Informationen negative Überraschungen vorbeugend verhindert, die Mitarbeiter auf ein mögliches situatives Geschehen rechtzeitig eingestellt und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,.