Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 134

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 134 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 134); 134 Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 4. Mai 1989 reserven A und B sowie nach Bestandteilen der Reserve B; h) durch das Ministerium für Handel und Versorgung in Abstimmung mit der Staatsbank der DDR wertmäßig zu EVP in der Gliederung nach zentralen Fondsträgern; c) durch die zentralen wirtschaftsleitenden Organe des Konsumgüterbinnenhandels sowie die Zentralen Warenkontore Großhandel Waren täglicher Bedarf, Obst, Gemüse und Speisekartoffeln und Möbel wertmäßig zu EVP sowie mengen- und wert-, mäßig nach Einzelpositionen. Die Nomenklatur der ausgewählten Einzelpositionen des Warenfonds, für die Verfügungsreserven zu halten sind, ist vom Minister für Handel und Versorgung unter Einbeziehung der zentralen wirtschaftsleitenden Organe des Konsumgüterbinnenhandels und der Zentralen Warenkontore Großhandel Waren täglicher Bedarf, Obst, Gemüse und Speisekartoffeln sowie Möbel festzulegen. 3. Die Ziff. 10.15. (S. 29) wird wie folgt gefaßt: Verfügungsreserve in Mio M EVP Jahresvolkswirtschaf tspläne: Kategorie Basisjahr Plan- Plan- . Basis-Plan V-Ist entwurf jahr ’ jahr absolut % 1 2 3 4 5 (4./.2) 6 (4 :2) Verfügungsreserve A und B Verfü-gungs-reserve A Verfügungsreserve B (gegl. nach Bestandteilen) 4. Die Ziff. 10.16. (S. 30) wird wie folgt gefaßt: Verfügungsreserven nach Einzelpositionen des Warenfonds Jahresvolkswirtschaftspläne: Einzelpositionen 1 Die Spalten 2 bis 10 bleiben un- verändert Verfügungsreserve A I Verfügungsreserve B (gruppiert nach Bestandteilen) VI. Zur Planung der Beschleunigung der Entwicklung und Anwendung der Mikroelektronik, CAD/CAM-und Rechentechnik Zu Teil L Abschnitt 18 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 1 (S. 5) werden die Absätze 5 und 6 wie folgt gefaßt: (5) Der Planteil „Beschleunigung der Entwicklung und Anwendung der Mikroelektronik, CAD/CAM- und Rechentechnik“ ist durch die zentralgeleiteten Kombinate der Industrie und des Bauwesens auszuarbeiten und mit dem Entwurf des Jahresvolkswirtschaftspla-nes an das jeweils übergeordnete Organ einzureichen. Für die zentralgeleiteten Bereiche außerhalb der Industrie und des Bauwesens entscheiden die Minister bzw. Leiter der anderen zentralen Staatsorgane und für die örtlichgeleiteten Bereiche die Räte der Bezirke in Abstimmung mit den zuständigen Fachministerien über die Ausarbeitung und Einreichung des Planteils. (6) Uber die Einbeziehung von Betrieben und Einrichtungen entscheiden die Generaldirektoren der Kombinate und die Leiter der zentralen Staatsorgane bzw. Räte der Bezirke gemäß Abs. 5. 2. In Ziff. 2 (S. 6) Abs. 2 werden in der zweiten Zeile „Abs. 3“ und der 2. Satz gestrichen. 3. Zu Ziff. 3 (S. 6) 3.1. Der Abs. 1 wird wie folgt gefaßt: Für die Ausarbeitung des Jahres volkswirtschaftsplanes gelten die im Abschnitt „Allgemeine Bestimmungen“ Ziff. 11 für Mikroelektronik, CAD/CAM- und Rechentechnik festgelegten staatlichen Plankennziffern. 3.2. Der Abs. 2 wird gestrichen. Abs. 3 wird Abs. 2. 3.3. In der Kennziffernnomenklatur gemäß Abs. 2 werden die Spalten 2 und 3 und die Zeilen-Nr. 1505, 3009, 1110, 2114, 3101 und 3103 gestrichen. 4. In Ziff. 4 (S. 11) werden der 4. Satz des Abs. 3 sowie Abs. 5 gestrichen. VII. Zur Planung von Wissenschaft und Technik Zu Teil L Abschnitt 19 (S. 13) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 1.1. (S. 13) Abs. 3 wird in der 5. Zeile gestrichen: Schlußfolgerungen aus der Jahresabschlußrechnung Wissenschaft und Technik. 2. Die Ziff. 5 (S. 20) und die Sp. 4 in Ziff. 10 (Seiten 25 und 26) werden gestrichen. VIII. Zur Planung der Materialökonomie Zu Teil M I Abschnitt 21 (S. 5) der Planungsordnung: In Ziff. 4.1. (S. 13) wird im Abs. 9 der 1. Satz wie folgt gefaßt: (9) Die notwendigen wissenschaftlich-technischen Aufgaben sowie Investitions- und Generalreparaturvorhaben bzw. Rationalisierungsmaßnahmen zur Erhöhung der Erfassung, Aufbereitung und Verwertung von Sekundärrohstoffen bzw. Abprodukten, einschließlich Rückgewinnung von Wertstoffen aus Abgasen, Abwasser, Schlamm und Deponien, sind im Staatsplan Wissenschaft und Technik bzw. im Staatsplan Investitionen entsprechend den dafür geltenden Festlegungen zu kennzeichnen. IX. Zur Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzierung Zu Teil M II Abschnitt 22 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 1 (S. 5) Abs. 4 Buchst, e wird in der 14. Zeile gestrichen: und nach der Strukturposition „Teilanlagen/Ausrüstungen“. 2. In Ziff. 2.1. (S. 8) wird im Abs. 6 der 2. Satz wie folgt gefaßt: Die Vordisposition der Bilanzen hat vorhabenkonkret für ausgewählte Ausrüstungen und Anlagen gemäß den Ziffern 2.4. und 4.3. zu erfolgen. 3. Zu Ziff. 2.2. (S. 10) 3.1. Im Abs. 2 wird der 1. Satz wie folgt gefaßt: (2) Die Investitionsauftraggeber bzw. Generalauftragnehmer und Hauptauftragnehmer sind Verpflichtet, bei der Inanspruchnahme von Lieferungen und Leistungen an Ausrüstungen und Anlagen gegenüber den Lieferern nachzuweisert, daß die Investitionsvorhaben Bestandteil der bestätigten Investitionen sind. Der 3. Satz wird gestrichen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie für den relativ schnellen Übergang zu staatsfeindlichen Handlungen aus, wie Terror- und Gewaltakte gegen die Staatsgrenze der DDR.