Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 133

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 133 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 133); 6.3. 7. 8. 9. 9.1. 9.2. 10. 10.1. 10.2. 10.3. 10.4. 10.5. Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 4. Mai 1989 133 Im Abs. 2 wird als Buchst, f auf genommen: f) die Gesamtsumme der Gütertransportmenge (t) und der Gütertransportleistung (tkm) des Werkverkehrs mit Kraftfahrzeugen. In Ziff. 4.3. (S. 9) wird der Klammervermerk in der 4. Zeile gestrichen. In Ziff. 4.4. (S. 9) werden die Absätze 1, 2 und 5 gestrichen, der Abs. 3 wird Ziff. 4.4. und der Abs. 4 wird Ziff. 4.5. Der Klammervermerk dieses Absatzes wird gestrichen. Zu Ziff. 7.1. (S. 11) Der Kopf des Vordruckes wird wie folgt geändert: lfd. Nr. 2 Räte der Bezirke, Kombinate, Betriebe und Einrichtungen in 1 000 t mit einer Kommastelle, 1 000 tkm bzw. 1 000 Nutz-km ohne Kommastelle“ lfd. Nr. 4 „Stundenangaben in 1 000 mit einer Kommastelle“.' Zu den Kennziffern Die Kennziffern 4500 und 4600 werden gestrichen. In den Kennziffern 4501 und 4601 wird „von 4500“ und „von 4600“ gestrichen, die Kennziffern beinhalten den Versand. Die Kennziffern 4531 und 4631 erhalten den Zusatz „von 4501“ bzw. „von 4601“. Bei. den Kennziffern 4502, 4602, 4503 und 4603 wird „von 4500“ bzw. „von 4600“ gestrichen. Diese Kennziffern erhalten den Zusatz „im Binnenverkehr“. In den Kennziffern 4504 und 4604 ist der Klammerausdruck: „Absatz- und Bezugstransporte“ zu streichen. In diesen Kennziffern sind die Gesamtmenge und die Gesamtleistungen des Werkverkehrs mit Kraftfahrzeugen auszuweisen. Die Kennziffern 4524 und 4624 (Gütertransportmenge und Gütertransportleistung des Werkverkehrs mit Kfz produktionsgebundene technologische Transporte) sind zu streichen. Zu Ziff. 8 (S. 14) wird zu den Vordrucken 4311 bis 4318 folgendes festgelegt: Vordruck 4311 Die Fußnote 1) wird in der ersten Zeile nach Binnenverkehr um folgenden Klammervermerk ergänzt : (für Eisenbahn Versand als Summe aus Binnenverkehr und Export); diese Zeile gilt auch für Lsp. 47-53. Die Fußnote 2) wird ergänzt: (für Eisenbahn in Lsp. 40 46 als Versand). Die Fußnote 3) wird ergänzt: (für Eisenbahn nicht auszufüllen). Vordruck 4313 ' Bei den Kennziffern 4504, 4604, 4536 und 4537 wird der Begriff „Absatz- und Bezugstransporte“ gestrichen. Der Ausweis erfolgt für den Werkverkehr mit Kfz gesamt. Vordruck 4317 wird gestrichen. Vordruck 4315 Bei den Kennziffern 4504, 4604, 4536, 4537, 4514 und 4614 wird der Begriff „Absatz- und Bezugstransporte“ gestrichen. Der Ausweis erfolgt für den Werkverkehr mit Kfz gesamt. Die Kennziffern 4408 und 4409 werden gestrichen. Vordruck 4318 In den Lsp. 45 59 sind die Transportaufgaben im grenzüberschreitenden Verkehr nur für Binnenschiffahrt und öffentlichen Kraftverkehr anzugeben. In den Lsp. 45 51 sind die Angaben mit j einer Kommastelle auszuweisen. 11. Zu Ziff. 9 (S. 20) 11.1. In Ziff. 9.1. wird der letzte Absatz der Festlegungen zur Seite 1 des Vordrucks wie folgt gefaßt: Bei den Angaben zu den Transportmengen der einzelnen Gutarten ist für die Eisenbahntransporte der Versand (Summe aus Binnenverkehr und Export) anzugeben. Für Transporte der Binnenschiffahrt und des öffentlichen Kraftverkehrs ist nur der Anteil für den Binnenverkehr anzugeben (die Transportmengen für den Export sind in der dafür vorgesehenen Zeile auf Seite 2 als Summe einzutragen). 11.2. In Ziff. 9.3. Lsp. 35 59 wird der erste Satz wie folgt neu gefaßt: Es sind die vom Werkverkehr mit Kfz insgesamt durchzuführenden Transporte, unterteilt nach Fahrzeugarten, auszuweisen. 11.3. In Ziff. 9.4. Seite 1 des Vordrucks, Lsp. 39 45 wird wie folgt ergänzt: Bei den Kennziffern 4504 und 4604 sind die den Betrieben und Einrichtungen übergebenen staatlichen Aufgaben aus den Vordrucken 4313 in einer Summe einzutragen. Die Festlegung zu Lsp. 60 66 wird gestrichen. Seite 2 des Vordrucks: Lsp. 39 45: Der Klammervermerk in der vorletzten Zeile wird gestrichen. 11.4. Die Ziff. 9.5. wird gestrichen. Ziff. 9.6. wird 9.5. 11.5. In Ziff. 9.5. werden die Zeile „Lochspalten 1 23“ und im zweiten Satz „für den Binnenverkehr“ gestrichen. Zu Unterabschnitt B (S. 23) 12. In Ziff. 2.1. (S. 23) wird in der 3. Zeile der Klammervermerk in Ziff. 3 geändert. 13. In Ziff. 12.3. (S. 34) Buchst, b ist bei der Kennziffer realisierte finanzgeplante Warenproduktion zu AP die Kennziffern-Nr. 0540 zu ergänzen und nach der Kennziffer -f-3140 die Kennziffer „+3184 Preisausgleich (nur INTERFLUG und MITROPA)“ einzufügen. Zu Ziff. 12.4.1. (S. 35) . Im Buchst, a wird die Formel nach 0195 Gesellschaftlich nicht notwendige Aufwendungen um „+./. 0184 Ergebnis aus der Umbewertung der Bestände an materiellen Umlaufmitteln“ ergänzt. In Buchst, b werden folgende Kontrollrechnungen gestrichen : 0401 = 3230 sowie 0427 = 3247. Im Vordruck 4303 werden folgende Kennziffern geändert: UdSSR-Valutaeinnahmen (M) von 3300 3301 KD-Valutaeinnahmen (VM) von 3310 3311 VW-Valutaausgaben (VM) von 3330 3333. V. Zur Planung des Konsumgüterbinnenhandels Zu Teil E Abschnitt 8 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 6.3. (S. 13) Abs. 5 wird Ziff. 10.16 gestrichen. 2. Zu Ziff. 6.9. (S. 16) 2.1. Im Abs. 1 wird die Fußnote gestrichen. 2.2. Der Abs. 10 wird wie folgt gefaßt: (10) Die Planung der Verfügungsreserven hat zu erfolgen a) durch das Ministerium für Handel und Versorgung in Abstimmung mit der Staatlichen Plankommission und der Staatsbank der DDR wertmäßig zu EVP insgesamt und untergliedert nach Verfügungs- 14. 14.1. 14.2. 15.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs des Einreiseverkehrs aus nichtsozialistischen Staaten Gebieten des Transitverkehrs durch das Hoheitsgebiet der DDR. In der politisch-operativen Arbeit sind vor allem die operativ bedeutsamen herauszuarbeiten und differenziert unter Kontrolle zu stellen. Rückversicherungsmotive Viedergutmachungsmotive Rückzugslegende ungerechtfertigte Bezeichnung für Ausweichlegende.