Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 132

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 132 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 132); 132 Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 4. Mai 1989 Wendung der Baukapazitätsreserven im Rahmen der Wohnungsbau- und bezirklichen Investitionsbaubilanz. Die Auflösung der Reserven erfolgt im Prozeß der Planausarbeitung mit den staatlichen Planauflagen, während der Plandurchführung gemäß Festlegungen der Staatlichen Plankommission. 9.9. fl) Der Minister für Bauwesen hat die staatlichen Planauflagen zur bauseitigen Sicherung des Staatsplanes Investitionen den baubilanzierenden Organen zu übergeben. Die Baubilanzen der Bau- und Montagekombinate und der Bezirksbauämter sind vom Minister für Bauwesen auf der Grundlage der vom Ministerrat beschlossenen Staatsplanbilanzen Bau zu bestätigen. Sie sind staatliche Planauflage für die baubilanzierenden Organe. Die Bezirksbaudirektoren haben die bestätigten Wohnungsbau-und bezirklichen Investitionsbaubilanzen ohne Veränderungen den Räten der Bezirke zur Beschlußfassung vorzulegen. Hält der Rat des Bezirkes Veränderungen in den Bilanzen für notwendig, ist dafür die Zustimmung des Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und des Ministers für Bauwesen erforderlich. Die Räte der Kreise haben auf der Grundlage der bestätigten Baureparaturbilanzen den Plan der Baureparaturen Vorhaben- bzw. objektkonkret zu beschließen. (2) Auf der Grundlage der bestätigten Baubilanzen und der staatlichen Planauflagen haben die baubilanzierenden Organe die Verwendung der Bauproduktion für Investitionen in Übereinstimmung mit den verbindlich festgelegten Vorhaben des Staatsplanes Investitionen sowie von Vorhabenübersichten vollständig nach Vorhaben und Objekten, einschließlich Fertigstellungsterminen, zu untersetzen und die Baukombinate und -betriebe dementsprechend zu beauflagen bzw. die bereits erfolgte Beauflagung zu konkretisieren. Uber die durchgeführte Beauflagung ist ein Nachweis zu führen, der auf Anforderung dem Ministerium für Bauwesen vorzulegen ist. Die Vorhaben und Objekte sowie die bestätigten Baubilanzen sind Grundlage für die Kontrolle der Übereinstimmung mit den Investitionsplänen der Auftraggeber sowie für die Abrechnung der Baubilanzen durch die bilanzierenden Organe. (3) Die von den baubilanzierenden Organen an die Investitionsauftraggeber herauszugebenden endgültigen Bilanzentscheide sind auf der Grundlage der staatlichen Planauflagen nach Vorhaben bzw. Objekten zu erteilen. In Ziff. 10.2. (S. 49) wird der Buchst, c wie folgt gefaßt: Für die während der Investitionsdurchführung wirksam werdenden Bauaufwandssenkungen sind die Festlegungen der Anordnung vom 21t Juni 1988 über die Stimulierung der Bauaufwandssenkung (GBl. I Nr. 12 S. 142) anzuwenden. Die Bauaufwandjssenkungen sind vor Beginn der Leistung, auf die sich die Bauaufwandssenkung bezieht, zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zu vereinbaren. Die zentralgeleiteten Baukombinate und die Bezirksbauämter haben die als Bauproduktion abgerechnete Bauaufwandssenkung mit dem Planentwurf nachzuweisen. Das Ministerium für Bauwesen legt der Staatlichen Plankommission als Bestandteil des Planentwurfs zum Volkswirtschaftsplan vor: Abrechnung der Bauaufwandssenkung als Bauproduktion gegliedert nach Baukombinaten und Bezirksbauämtern Auswirkungen der Bauaufwandssenkungen auf die Staatsplanbilanzen Bau (einschl. Kooperationsbeziehungen) zusammenfassende Übersicht über die Abstimmung der protokollierten Bauaufwandssenkungen mit den Auftraggeberministerien (gegliedert nach Ministerien und Bezirken). IV. Zur Planung des Gütertransportes, des Verkehrswesens und des Post- und Fernmeldewesens Zu Teil D, Abschnitt 7 (S. 5) der Planungsordnung: Zu Unterabschnitt A 1. In Ziff. 1.2. (S. 5) werden im Ajas. 1 die letzten 4 Zeilen wie folgt gefaßt: soweit deren Betriebe 2) und Einrichtungen gegenüber jeweils einem der öffentlichen Transportträger Eisenbahn (Versand) 3), Binnenschiffahrt (Binnenverkehr), Kraftverkehr (Binnenverkehr) einen Transportbedarf ab 5 000 t/a oder ab 500 t/a im grenzüberschreitenden Verkehr (bei Binnenschiffahrt und Kraftverkehr) bzw. einen Transportbedarf ab 5 000 t/a für ihren Werkverkehr mit Kraftfahrzeugen haben. Als Fußnote 3 wird ergänzt: 3) Zum Versand bei der Eisenbahn gehören Transporte im Binnenverkehr und im Export, für die die Bereitstellung von Güterwagen zur Beladung erforderlich ist. 2. Zu Ziff. 3.1 (S. 6) 2.1. In Abs. 1 wird Buchst, a wie folgt gefaßt: a) die Inanspruchnahme von Gütertransportmenge (t) und Gütertransportleistung (tkm), unterteilt nach den Transportträgem Eisenbahn (für Versand), Binnenschiffahrt und öffentlichen Kraftverkehr (jeweils für den Binnenverkehr), im folgenden Transport-kennziffem genannt; Buchst, b wird gestrichen, Buchst, c wird Buchst, b. 2.2. Im Abs. 2 Buchst, b wird der Klammervermerk „produktionsgebundene technologische Transporte“ gestrichen. 2.3. Im Abs. 4 wird Buchst, b wie folgt ergänzt: für die Transporte bei der Binnenschiffahrt und beim öffentlichen Kraftverkehr. 3. In Ziff. 3.3. (S. 6) wird im Abs. 1 gestrichen: in der Untergliederung nach Absatz- und Bezugstransporten sowie produktionsgebundenen technologischen Transporten. 4. In Ziff. 3.4. (S. 7) Abs. 2 wird in der 3. Zeile nach Verkehr ergänzt: (bei der Eisenbahn nur Versand) Die Fußnote 3 und der letzte Satz des Abs. 2 werden gestrichen. 5. In Ziff. 4.1. (S. 8) Abs. 1 wird der dritte Anstrich wie folgt geändert: die Einbeziehung des Werkverkehrs mit Kraftfahrzeugen in die Lösung der Transportaufgaben. 6. Zu Ziff. 4.2. (S. 8) 6.1. Im Abs. 1 wird in den Buchstaben a und b jeweils im dritten Anstrich der Klammervermerk „Absatz- und Bezugstransporte“ ersetzt durch „für die Volkswirtschaft gesamt“. 6.2. Im Abs. 2 werden die Buchstaben b bis d neu gefaßt: b) den planungspflichtigen Transportbedarf an Gütertransportmenge (t) und Gütertransportleistung (tkm) nach Verantwortungsbereichen, jeweils unterteilt nach den Transportträgern Eisenbahn, Binnenschiffahrt, öffentlicher Kraftverkehr; c) den spezifischen Transportaufwand auf der Basis der Gütertransportleistungen (tkm) im Binnenverkehr je Einheit des produzierten Nationaleinkommens; d) den Transportbedarf im grenzüberschreitenden Verkehr in t und tkm, unterteilt nach Transportträgem.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.