Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1989, Seite 124

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1989, Seite 124 (GBl. DDR Ⅰ 1989, S. 124); 124 Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 4. Mai 1989 auf der Grundlage der Lieferinformation zum Zentralen Artikelkatalog der Volkswirtschaft der DDR zu erfolgen. (2) Für nicht in der Lieferinformation ausgewiesene Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen sind Abstimmungen der Fondsträger bzw. Versorgungsbereiche über Liefermöglichkeiten mit den zuständigen bilanzbeauftragten Organen vorzunehmen. (3) Zur Ermittlung des Bedarfes an Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen haben die bilanzbeauftragten Organe in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau den Fondsträgern bzw. Versorgungsbereichen bis zum 15. Juli jeden Jahres die Lieferinformation für das 2. Folgejahr bereitzustellen. (4) In der Lieferinformation werden die Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen, die einen hohen Anpassungsaufwand erfordern oder verbraucherspezifisch eingerichtet werden müssen, mit dem Zeichen „T“ versehen. Für diese Ausrüstungen sind, unabhängig von der verbraucherseitigen Planung, technische Klärungen zwischen den zuständigen Vertragspartnern durchzuführen. Sich daraus ergebende Zweckbindungen für einen Bedarfsträger sind von den bilanzbeauftragten Organen dem Ministerium für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau zur Bestätigung einzureichen. Das gilt auch für Sondermaschinen. §3 Ablauf der verbraueberseitigen Planung (1) Die Fondsträger und Versorgungsbereiche haben den volkswirtschaftlich begründeten Bedarf ihres Verantwortungsbereiches entsprechend den Erfordernissen des EDV-Projektes der Staatlichen Plankommission „Investitionsplanerarbeitsplatz Teil Ausrüstungen“ (Kurzbezeichnung: IPA B) zu erfassen und die entsprechende Ubergabedatei für die nach § 2 Abs. 1 katalogisierten Werkzeug- und Verar;bei-tungsmaschinen den zuständigen bilanzbeauftragten Organen bis zum 30. November für das 2. Folgejahr des laufenden Planjahres zu übergeben. Als Datenträger sind ausschließlich Disketten im Format SCPX - Hausformat (DS, DD-16 X 256 X 80) für 624 K-Disketten zu verwenden. (2) Über den Umfang und den Inhalt der erforderlichen Informationen gemäß Abs. 1 haben die Fondsträger und Versorgungsbereiche eigenverantwortlich Regelungen für die Ausarbeitung der verbraucherseitigen Planinformation durch die nach- bzw. zugeordneten Bedarfsträger zu treffen. (3) Die Fondsträger und Versorgungsbereiche haben auf der Grundlage von zentralen Festlegungen, Planentscheidungen und Nutzungs- bzw. Effektivitätsnachweisen Vorschläge für eine volkswirtschaftlich begründete Rang- und Reihenfolge der Bedarfsdeckung in Form von Positionsnummem zu unterbreiten. §4 Information über die Deckung des Bedarfes (1) Die Versorgungsbereiche bzw. Fondsträger haben den volkswirtschaftlich begründeten Bedarf an Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen für das Folgejahr im Februar des laufenden Planjahres vor der Staatlichen Plankommission zu verteidigen. Im Ergebnis der Bedarfsverteidigung werden zu Schwerpunktpositionen und Schwerpunktobjekten längerfristige Entscheidungen als Grundlage für die Ausarbeitung der Planentwürfe abgestimmt. (2) Das Ministerium für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau bzw. die bilanzbeauftragten Organe erarbeiten einen Vorschlag zur Deckung des Bedarfes für das Folgejahr des laufenden Planjahres. Grundlage hierfür sind weitere Bedarfspräzisierungen der Versorgungsbereiche bzw. Fonds-tFäger gegenüber den bilanzbeauftragten Organen sowie Fest- legungen zum Staatsplan Investitionen und Entscheidungen der Investitionsberatungen der Staatlichen Plankommission. Die Übergabe des Vorschlages erfolgt entsprechend den zentralen Festlegungen zum terminlichen Ablauf der Ausarbeitung der Jahresvolkswirtschaftspläne. (3) Zur Vorbereitung der staatlichen Planauflagen zu den Staatsplanbilanzen für das Folgejahr finden im September des laufenden Planjahres zwischen der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau und den Versorgungsbereichen bzw. Fondsträgern sowie den bilanzbeauftragten Organen Beratungen statt, in deren Ergebnis Entscheidungen über die Höhe des volkswirtschaftlich begründeten Bedarfes und seine sortimentskonkrete Deckung getroffen werden. (4) Informationen bzw. Vorschläge zur Deckung des Bedarfes werden durch die bilanzbeauftragten Organe in Form von Abstimmungsprotokollen, in die Entscheidungen gemäß den Absätzen 1 bis 3 eingeordnet sind, unter Nutzung der Möglichkeiten der Bürocomputertechnik den Fondsträgern oder Versorgungsbereichen übergeben. Die Fondsträger oder Versorgungsbereiche haben innerhalb von 3 Wochen zu diesen Vorschlägen verbindlich Stellung zu nehmen und das vorgelegte Abstimmungsprotokoll unter Festlegung der Bedarfsträger den bilanzbeauftragten Organen zurückzugeben. Auf dieser Grundlage erfolgt der Abschluß der Lieferverträge. §5 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 16. Juli 1984 über die Planung und Bilanzierung von Werkzeugmaschinen (GBl. I Nr. 23 S. 284) außer Kraft. (3) Mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung sind die Formblätter 1802 und 1804 für die verbraucherseitige Planinformation gemäß der Anordnung Nr. 4 vom 29. Februar 1988 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 Teil M, Planung der Materialökonomie, Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzierung (Sonderdruck Nr. 1190/1 m II des Gesetzblattes) bei Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen nicht anzuwenden. Berlin, den 31. März 1989 Der Minister für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau Dr. G e o r g i Anordnung Nr. 61 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 vom 4. April 1989 §1 In Übereinstimmung mit dem Minister der Finanzen werden die Festlegungen zur Ausarbeitung und Einreichung der Planentwürfe zum Fünf jahrplan, zu den -Jahresvolkswirt-schaftsplänen und Staatshaushaltsplänen (Anlage) in Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 Planungsordnung Anlage zur Anordnung vom 7. Dezember 1984 (Sonderdruck Nr. 1190 a bis r des Gesetzblattes) in der Fassung der Anordnung Nr. 3 vom 27. Februar 1987 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 (GBl. I Nr. 8 S. 67 ; Sonderdruck Nr. 1190/1 ä, 1, n des Gesetzblattes), 1 Anordnung Nr. 5 vom 16. Januar 1989 (GBl. I Nr. 3 S. 79; Sonderdruck Nr. 1190/2 1 des Gesetzblattes);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Auf Anforderung operativer Diensteinheiten wurden im Oahre insgesamt Speicherauskünfte - mehr als im Vorjahr - zu Personen und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die Ergebnisse dieser Arbeit umfassen insbesondere - die Erarbeitung und Bereitstellung beweiskräftiger Materialien und Informationen zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern in der und Westberlin und zur Durchsetzung von Maßnahmen zu deren strafrechtlichen Verfolgung sowie zur Auseinandersetzung mit dem von der ausgehenden Revanchismus, die Unterstützung operativer Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit Bruderorganen sozialistischer Länder bei der Beweismittelsicherung zur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten aus dieser Zeit; die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit notwendigen charakterlichen und moralischen Eigenschaften ein. Inhalt, Umfang und Methoden der politischen Anleitung und Erziehung werden von verschiedenen objektiven und subjektiven Faktoren bestimmt.