Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 87

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 87 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 87); Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 17. Mai 1988 87 Anlage zu vorstehender Anordnung Festlegungen für die Ausarbeitung des Rahmenplanes Anlagenexport 1. Gesamtkennziffern des Anlagenexports Die Generallieferanten haben die Gesamtkennziffern mit den Planentwürfen zum Fünfjahrplan und zu den Jahresvolkswirtschaftsplänen (auf Vordruck 9209 gemäß Muster) einzureichen. 2. Uber die anzubahnenden Anlagenexportvorhaben ist von den Generallieferanten eine Übersicht zu führen. 3. Erarbeitung der Planunterlagen je Anlagenexportvorhaben: a) Arbeitsstufe Ausarbeitung verbindliches Angebot Die Generallieferanten haben je auszuarbeitendes verbindliches Angebot für ein Anlagenexportvorhaben eine Titelliste (gemäß Vordruck 07221) zu führen. Eintretende Veränderungen sind umgehend mit Korrekturbeleg (Vordruck 0722) über das zuständige Ministerium der Staatlichen Plankommission mitzuteilen. Dabei ist zu gewährleisten, daß die Titellisten zum Planentwurf den aktuellen Stand beinhalten und zur Preisbasis sowie zu den geltenden Umrechnungsverhältnissen des laufenden Jahres ausgewiesen werden. 1 1 Z. Z. gilt der Vordruck 0722 gemäß der Anordnung vom 7. Dezember 1984 über die Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990, Planungsordnung Teil O Abschnitt 28 Planung des Außenhandels und der Valutabeziehungen, Ziff. 10 (Sonderdruck Nr. 1190 o des Gesetzblattes S. 26 28). b) Arbeitsstufe Vertragsabschluß und Durchführung der Anlagenexportvorhaben Die Generallieferanten haben je durchzuführendes vertraglich gebundenes Anlagenexportvorhaben eine Titelliste (Vordruck 0722) zu führen. Eintretende Veränderungen sind umgehend mit Korrekturbeleg (Vordruck 0722) über das zuständige Ministerium der Staatlichen Plankommission mitzuteilen. Dabei ist zu gewährleisten, daß die Titellisten bis zum Planentwurf den aktuellen Stand beinhalten und zur Preisbasis sowie zu den geltenden Umrechnungsverhältnis-sen des laufenden Jahres ausgewiesen werden. c) Bedarf an Zulieferungen Die Generallieferanten haben den Bedarf gemäß § 3 Abs. 1 an Erzeugnissen und Teilanlagen auf den Vordruk-ken 0722 (Seite 2) und 1804 Bauleistungen einschließlich Baukoordinierung auf Vordruck 0805 Projektierungsleistungen (formlos) sowie bautechnische Projektierungsleistungen auf Vordruck 0804 wissenschaftlich-technische Leistungen, die mit der Ausarbeitung von Dokumentationen bzw. Lizenzvergaben verbunden sind, und sonstigen Zulieferungen und Leistungen zu planen, mit den bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen oder zuständigen Kombinaten bzw. übergeordneten Organen zu beraten und abzustimmen sowie entsprechend den Rechtsvorschriften einzureichen. Muster für die Untersetzung der Gesamtkennziffern des Anlagenexports (auf Vordruck 9209) 1 2 3 4 5 6 Bezeichnung der Kennziffer Ist 31. 12. 19 vorauss. Ist 19 1. Jahr 19 2. Jahr 19 3. Jahr 19 Anlagenexport wertmäßig insgesamt SW M NSW VM SW BP NSW BP Wertsumme Anbahnung (nur für Generallieferanten) SW M NSW VM SW BP NSW BP Wertsumme verbindliches Angebot SW M NSW VM SW BP NSW BP Wertsumme Vertragsabschluß und Durchführung SW M NSW VM SW BP NSW BP;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden zur vorbeugenden Schadensabwendung und zum erfolgreichen Handeln in Gefährdungssituationen und bei Gewaltvorkommnissen zu befähigen und zum Einsatz zu bringen.