Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 62

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 62 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 62); 62 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 23. März 1988 Angaben des Vordrucks Festlegungen Spalte 3 Es ist der Anteil am Kultur- und Sozialfonds zu planen, der für die Unterhaltung (Amortisationen, Energie, Löhne, BGF u. a.) und Instandhaltung von betrieblichen Betreuungseinrichtungen erforderlich ist. Spalte 4 Hier sind alle Zuschüsse aus dem 1 Kultur- und Sozialfonds für die soziale, kulturelle, gesundheitliche und sportliche Betreuung der Werktätigen zu planen. Spalte 7 Es sind die Selbstkosten auszu- weisen, die direkt für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen verwendet werden (ohne die aus Selbstkosten gebildeten Fonds). Spalte 9 Unter „Sonstige Finanzierungs- quellen“ sind adle weiteren für die Finanzierung der Arbeits- und Lebensbedingungen geplanten Mittel (aus dem im Betrieb bzw. Kombinat verbleibenden Nettogewinn, aus dem Konto junger Sozialisten u. a.) einzusetzen. Zeile 1310h Es sind die aus dem Leistungs- fonds zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und dem Kultur- und Sozialfonds zu finanzierenden Aufwendungen für die Versorgung und Betreuung von Schichtarbeitern als Dar-unter-Position des Aufgabenkomplexes Arbeiterversorgung (Zei-len-Nr. 1300) zu planen. Zeile 1710*) Es sind die aus dem Leistungs- fonds zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und dem Kultur- und Sozialfonds zu finanzierenden Aufwendungen für die Instandhaltung und Modernisierung von Werkswohnungen sowie die Unterstützung der Werktätigen beim individuellen und genossenschaftlichen Wohnungsneubau, -umbau und -aus-bau als Darunter-Position des Aufgabenkomplexes Wohnungswesen (Zeilen-Nr. 1700) zu planen. 1) Es sind Leerzeilen des Vordrucks 731 zu nutzen. 6. Zu Planteil 8 Finanzen und Kosten 6.1. Zu Ziff. 8.1.3. (S. 227) Als Abs. 4 wird aufgenommen: (4) Die Planung der Bildung und Verwendung des Leistungsfonds zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen hat auf der Grundlage der Rechtsvorschriften2! zu erfolgen. Die Verwendung des Fonds ist im Planteil 7 Arbeits- und Lebensbedingungen auf Vordruck 731 zu planen. 6.2. Zu Ziff. 8.3.0. (S. 229) Abs. 3 wird wie folgt ergänzt: In der Darunter-Position 0210 sind Bestände an Ersatzteilen für in Betrieb genommene Investionen (in der Regel aus Importen) zu planen, deren Umschlagsverhalten noch nicht exakt bestimmt werden kann. 6.3. Zu Ziff. 8.3.1. (S. 231) In Abs. 1 wird die Nomenklatur auf Seite 1 des Vordruk-kes 844 um die Positionen Zeile 0210 dar.: Ersatzteile für in Betrieb genommene Investitionen Zeile 0910 dar.: Verfügungsreserve des Ministers ergänzt. 7. Zu Planteil 9 Transport 7.1. Zu Ziff. 9.3.1. (S. 263) Abs. 1 wird wie folgt gefaßt: (1) Der Bedarf für den Güterumschlag an Zugangstellen zu Eisenbahn und Binnenschiffahrt ist auf der Grundlage der übergebenen Transportkennziffern durch die Betriebe mit einem Umschlagbedarf je Zugangstelle im Versand ab 5 000 t/a zu ermitteln. 7.2. Zu Ziff. 9.4.2. (S. 264) Im Abs. 1 wird als Aufgabenkomplex aufgenommen: f) Maßnahmen zur Einführung rechnergestützter Pro-duktions-/Transportketten bzw. Produktions-/Trans-portregimes 2) Z. Z. gilt die Anordnung vorn 29. Januar 1987 über den Leistungsfonds zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen (GBl. I Nr. 3 S. 18) . Herausgeber: Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Klosterstraße 47, Berlin, 1020 Redaktion: Klosterstraße 47, Berlin, 1020, Telefon: 233 36 22 - Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 751 - Verlag: (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Otto-Grotewohl-Str. 17. Berlin, 1086, Telefon: 233 45 01 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: monatlich Teil I ,80 M, Teil II 1, M Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten .15 M, bis zum Umfang von 16 Seiten -.25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten -.40 M, bis zum Umfang von 48 Seiten .55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten -,15 M mehr. Einzelbestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, Postschließfach 696, Erfurt, 5010. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selbstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, Neustädtische Kirchstraße 15, Berlin, 1080, Telefon: 229 22 23. Artikel-Nr. (EDV) 505 003 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) ISSN 0138 1644;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirkungsvollen Bekämpfung und Entlarvung von verdächtigen und feindlich tätigen Personen entschieden zu verstärken. Genossen! Der Einsatz des Systems muß auch stärker als bisher aut der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Befragung können entgegen der ursprünglichen politischoperativen Zielstellung die Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder die Veranlassung andersrechtlicher Sanktionen erforderlich machen.