Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 6

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 6 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 6); 6 Gesetzblatt Teil I Nr. 1 Ausgabetag: 18. Januar 1988 (6) Zur Kontrolle der Funktionsfähigkeit der Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems sowie der Einrichtungen zur Mitbenutzung sind mittwochs 13.00 Uhr Sirenenprobeläufe mit dem Prüfsignal durchzuführen. (7) Die Räte der Bezirke bzw. der Kreise sind berechtigt, bei ungünstigen meteorologischen Bedingungen, die die Funktionsfähigkeit der Sirenenandagen gefährden, Sirenenprobeläufe in kürzeren Zeitabständen als im Abs. 6 festgelegt, anzuweisen. (8) Die Überprüfung der Betriebsbereitschaft von Sirenenanlagen nach dem Neuaufbau sowie nach Instandhaltungsarbeiten hat mit dem Prüfsignal zu erfolgen. §4 Verantwortung zentraler Staatsorgane (1) Der Hauptverwaltung Zivilverteidigung obliegt a) die Festlegung der Grundsätze zum Auf- und Ausbau des Sirenensystems, b) die Organisation der Durchführung der Sirenenprobeläufe gemäß § 3 Abs. 6, c) die Durchführung von Erprobungen, Überprüfungen und Kontrollen im Sirenensystem. (2) Dem Ministerium für Post- und Fernmeldewesen obliegt a) der Auf- und Ausbau sowie die Gewährleistung der ständigen Betriebsbereitschaft des Sirenensystems, b) die Sicherung der zweckgebundenen Planung und Verwendung der materiellen und finanziellen Fonds im Verantwortungsbereich, c) die Auftragserteilung für die Entwicklung und Produktion sowie den Bezug von Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems gemäß § 2 Abs. 1 und für den Einsatz von Steuereinrichtungen zur Fernauslösupg über Leitungen im staatlichen Fernmeldenetz. (3) Dem Ministerium für Elektrotechnik und Elektronik obliegt, im Rahmen der Pläne und Bilanzen, die Entwicklung und Produktion der Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems gemäß § 2 Abs. 1 Buchstaben a bis c. §ä Verantwortung örtlicher Räte (1) Die Räte der Kreise, Städte, Stadtbezirke und Gemeinden sind verantwortlich für die a) Ermittlung des Bedarfs zu errichtender Sirenenanlagen, b) Auswahl der Standorte der Sirenenanlagen im Zusammenwirken mit dem zuständigen Fernmeldeamt bzw. Post- und Fernmeldeamt sowie dem Fernsprechamt Berlin, Hauptstadt der DDR, c) Unterstützung der Deutschen Post bei der Mitnutzung von Grundstücken für den Aufbau von Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems gemäß § 20 des Gesetzes vom 29. November 1985 über das Post- und Fernmeldewesen (GBl. I Nr. 31 S. 345), der bilanzmäßigen Sicherstellung der Errichtung und Instandhaltung der Sirenenanlagen, d) Kontrolle der Wirksamkeit des Sirenensystems, die Analyse und Auswertung der Ergebnisse von Sirenenprobeläufen und unverzügliche Benachrichtigung der Deutschen Post bei Störungen, e) Umstellung der Auslöseeinrichtungen auf die programmierte Steuerung des Sirenensignals gemäß Anlage Ziff. 1. (2) Die Räte der Bezirke haben den Bedarf an neu zu errichtenden Sirenenanlagen bezirklich zu erfassen und entsprechend den Rechtsvorschriften über die Volkswirtschaftsplanung den Bezirksdirektiönen der- Deutschen Post zu übergeben. (3) Die Räte der Bezirke sind berechtigt a) Betriebe mit der Errichtung von Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems sowie Einrichtungen zur Mitbenutzung gemäß den Rechtsvorschriften zu beauflagen, - b) Betrieben die Mitbenutzung von Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems zu gestatten, wenn für die Mitbenutzung grundsätzlich das Sirenensignal gemäß Anlage Ziff. 1 zur Anwendung kommt, die Erkennbarkeit von Sirenensignalen anderer Mitbenutzer nicht beeinträchtigt wird. §6 Errichtung und Instandhaltung (1) Rechtsträger der Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems gemäß § 2 Abs. 1 ist die Deutsche Post. (2) Für die Montage-, Instandhaitungs- und Instandsetzungsarbeiten an Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems ist grundsätzlich die Deutsche Post verantwortlich. Erforderliche Maßnahmen der Instandhaltung an Sirenenanlagen sowie an Gebäudeteilen, auf/an denen sich Sirenenanlagen befinden, sind zwischen der Deutschen Post und den örtlichen Räten bzw. Betrieben zu vereinbaren. (3) Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems, die durch die Deutsche Post in Betrieben errichtet werden, sind Grundmittel der Deutschen Post. Ihr obliegt die Instandhaltung. (4) Die Deutsche Post kann der Errichtung und Instandhaltung von Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems durch Betriebe zustimmen. Entsprechende Regelungen sind schriftlich zu vereinbaren. (5) Die Deutsche Post ist berechtigt, die in Betrieben errichteten Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems sowie Einrichtungen der Mitbenutzer zu kontrollieren und Auflagen gemäß § 21 des Gesetzes vom 29. November 1985 über das Post- und Fernmeldewesen zur kurzfristigen Beseitigung festgestellter Mängel zu erteilen bzw. bei grober Gefährdung der Sicherheit diese bis zu deren Wiederherstellung außer Betrieb zu nehmen. §7 Einrichtungen der Mitbenutzer (1) Einrichtungen der Mitbenutzer, die an das Sirenensystem angeschlossen werden sollen, bedürfen der Herstellungsgenehmigung gemäß den §§ 4 und 8 der Durchführungsverordnung vom 29. November 1985 zum Gesetz über das Post- und Fernmeldewesen Genehmigung zum Fernmeldeverkehr - (GBl. I Nr. 31 S. 354). (2) Die Mitbenutzer sind Eigentümer der Einrichtungen gemäß Abs. 1. Sie sind für deren Planung, Finanzierung, Montage, Inbetriebnahme, Betriebsbereitschaft, Instandhaltung und Sicherheit verantwortlich. (3) Den Mitbenutzern ist es verboten, ohne vorherige Zustimmung der Deutschen Post, technische Änderungen an Anlagen und Einrichtungen des Sirenensystems sowie an Einrichtungen zur Mitbenutzung vorzunehmen bzw. zu veranlassen. Schlußbestimmungen §8 Die Minister und Leiter anderer zentraler Staatsorgane können für ihren Verantwortungsbereich Festlegungen zur Durchsetzung dieser Anordnung treffen. §9 Diese Anordnung tritt am 1. Februar 1988 in Kraft. Berlin, den 8. Dezember 1987 Der Minister für Post- und Fernmeldewesen Schulze Der Leiter der Zivilverteidigung der Deutschen Demokratischen Republik Peter Generalleutnant;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Auf der Grundlage der Erfassung und objektiven Bewertung Pritsche idiings Situationen nuß der ürjtorsi;chiingsfüiirer unter Einschluß anderer Fähigkeiten, seiner Kenntnisse und bereits vorliegender Erfahrungen in der Untersuclrungsarbcit in der Lage sein, die politisch-operative Lage in ihrem Verantwortungsbereich einzuschätzen, einen Beitrag zur Klärung der Frage Wer ist wer? zu leisten und Hinweise auf operativ interessante Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit eingeschlagen wurde und ermöglicht es, rechtzeitig die erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zur Intensivierung der Arbeit mit jedem einzelnen aber auch in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit und des zum Vollzug von Freiheitsstrafen an Strafgefangenen in den Abteilungen sowie zur Vorbereitung deren Wiedereingliederung in das gesellschaftliche Leben zu geben.