Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 55

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 55 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 55); Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 23. März 1988 55 ports und der Personenbeförderung mit Kraftfahrzeugen Koordinierungsverordnung (KOVO) (GBl. I Nr. 12 S. 141) dem Werkverkehr mit Kraftfahrzeugen zuzuordnen sind. 3. In Ziff. 3.3. (S. 6) werden im Abs. 6 die Aufgabenkomplexe ergänzt um: 6. Maßnahmen zur Einführung von Produktions-/ Transportketten bzw. Produktions-/Transportregi-mes. Dementsprechend wird in die Festlegung zur Spaltengliederung dieser Aufgabenkomplex 6 eingefügt. 4. In Ziff. 4.2. (S. 9) Abs. 2 Buchst.a und Ziff. 7.1. (S. 11) wird die Fußnote 1) wie folgt ergänzt: Im Verantwortungsbereich des Ministeriums für Geologie entsprechend den ergänzenden planmethodischen Bestimmungen dieses Ministeriums. 5. In Ziff. 6 (S. 10) wird im Abs. 6 der letzte Satz wie folgt gefaßt: Die Generaldirektoren der Kombinate, Leiter der wirtschaftsleitenden Organe und Leiter der Fachorgane der Räte der Bezirke haben die differenzierten Planauflagen den Betrieben und Einrichtungen bis zum 5. Werktag des 3. Monats des Vorquartals zu übergeben. Zu Unterabschnitt B Planung des Reproduktionsprozesses des Verkehrswesens (S. 23): 1. Zu Ziff. 12.4.1. (S. 35) 1.1. Im Buchst, a wird in der drittletzten Zeile der Durchrechnung die Kennziffern-Nr. 6701 in 6309 geändert. 1.2. Im Buchst, c wird die 5. Kontrollredinung wie folgt fest- gp,] ftgf. 0809 + 0810 + 0814 i 0802 + 0808 + 0829 Zu Unterabschnitt C Planung des Post- und Fernmeldewesens : 1. Zu Ziff. 5.1. (S. 41) 1.1. In der Kennziffer lfd. Nr. 8 werden die Worte „aus dem Staatshaushalt“ gestrichen. 1.2. Für die Kennziffer lfd. Nr. 17 wird als Maßeinheit „Ader-km“ festgelegt. VII. Zur Planung des Konsumgüterbinnenhandels Zu Teil E Abschnitt 8 (S. 5) der Planungsordnung: 1. Ziff. 4 (S. 8) wird gemäß Abschn. III Ziff. 3 dieser Festlegungen gefaßt. 2. In Ziff. 6.3. (S. 13) wird Abs. 3 wie folgt gefaßt: (3) Das Ministerium für Handel und Versorgung hat für die zentral bilanzierten Konsumgüter auf der Grundlage einer von der Industrie bzw. der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft und dem Konsumgüterbinnenhandel gemeinsam erarbeiteten Bedarfseinschätzung sowie unter Nutzung der bestätigten Sortimentskonzeptionen einen Vorschlag zur mengenmäßigen Bereitstellung je Position, darunter für Exquisit, Delikat und Jugendmode, zu erarbeiten und der Staatlichen Plankommission jährlich im Januar zur Vorbereitung der staatlichen Aufgaben zu übergeben. 3 3. In Ziff. 6.4. (S. 13) wird im Abs. 2 der erste Satz wie folgt gefaßt: Die zentralen Fondsträger haben auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben zur sortimentsgerechten Sicherung der für die Versorgung der Bevölkerung notwendigen Warenfonds das Sortiment, die Menge, die Qualität und die Preisgruppen bei den bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen anzumelden und Abstim-„ mungen mit ihnen durchzuführen. VIII. Zur Planung des Bildungswesens Zu Teil F Abschnitt 9 (S. 5) der Planungsordnung: Zu Unterabschnitte: 1. Zu Ziff. 4.3. (S. 28) 1.1. Die Absätze 2 bis 4 werden gestrichen. 1.2. Als Absätze 2 und 3 werden aufgenommen: (2) Die Staatliche Plankommission übergibt dem Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen die staatlichen Aufgaben und staatlichen Planauflagen für Arbeitskräfte und Lohnfonds des Hoch- und Fachschulwesens (außer medizinische Bereiche der Universitäten und Medizinischen Akademien sowie örtlich geleitete Fachschulen der Volksbildung und Fachschulen, die medizinischen Einrichtungen unterstehen). (3) Die staatlichen Aufgaben und staatlichen Planauflagen für die Aufnahme von Schulabgängern in die Berufsausbildung ohne Abitur übergibt die Staatliche Plankommission dem Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen nur für die ihm unterstellten Einrichtungen (außer medizinische Bereiche der Universitäten und Medizinischen Akademien). IX. Zur Planung des Gesundheits- und Sozialwesens Zu Teil G Abschnitt 10 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 2 (S. 5) Buchst, h werden im 1. Anstrich die Worte „sowie die Arbeitskräfte und Lohnentwicklung“ gestrichen. 2. Zu Ziff. 4. (S. 9): 2.1. Im Abs. 6 Buchst, a, 2. Anstrich werden die Worte „ (ohne Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen) “ gestrichen. 2.2. Im Abs. 8 wird Buchst, a wie folgt gefaßt: a) Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen für die medizinischen Bereiche der Universitäten und Medizinischen Akademien die komplexen ökonomischen Planinformationen für den Fünf jahrplän und für die Jahresvolks wirtschaftspläne (Vordruck 0554 bzw. 0504 ohne die Kennziffern für Grundfonds und Investitionen) und die spezifischen Planinformationen gemäß Ziff. 5.1. (Vordruck 9005 bzw. 9001). X. Zur Planung des komplexen Wohnungsbaus und der Wohnungswirtschaft Zu Teil H Abschnitt 13 (S. 5) der Planungsordnung: Zu Unterabschnitt A: In Ziff. 3.2. (S. 6) Abs. 2 wird nach dem ersten Satz eingefügt: Zur Gewährleistung einer hohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität der Handelseinrichtungen, die im komplexen Wohnungsbau errichtet werden, sichern die Räte der Bezirke und Kreise die rechtzeitige Mitwirkung der Handelsbetriebe bei der Vorbereitung der geplanten Investitionen insbesondere hinsichtlich der Standort-, Kapazitäts- und Aufwandsbestimmung. Die Zustimmung des zuständigen Fachorgans für Handel und Versorgung bzw, des Handelsbetriebes für Wohnungsbaustandorte bzw. Wohngebiete ist Bestandteil der Grundsatzentscheidung des Rates des Bezirkes bzw. Kreises. Zu Unterabschnitt B: 1. Zu Ziff. 2.1, (S. 18) Die staatlichen Aufgaben für die Wohnungswirtschaft werden wie folgt ergänzt: Finanzielle Mittel für Wissenschaft und Technik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die konkret bilanzierten Maßnahmen gegeben sind und den betreffenden Personen ein, diese Maßnahmen begründender informationsstand glaubhaft vorgewiesen werden kann. Diese und andere Probleme bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Linie Untersuchung und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen staatlichen und gesellschaftlichen Organisationen -und Einrichtungen sowie Aufklärung und Verbind erung aller Angriffe dos Gegners zur Organisierung des ungesetzlichen Ver-lassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels erfordert die zielstrebige Zusammenarbeit zwischen den verschiedensten Diensteinheiten und Linien Staatssicherheit im Innern der den Operativ-Gruppen der Hauptabteilung in der Ungarischen und Bulgarien und den Bruderorganen. Mit dem Ziel der Abdeckung und Ausweitung seiner Aktivitäten übernahm LAU? die Hamburger Pirma GmbH und versucht, Pilialen in anderen Gebieten der zu gründen.