Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 50

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 50 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 50); 6.4. Als Ziff. 14.3. wird aufgenommen: Zur Erarbeitung, Berechnung und Pflege der Kennziffern der komplexen ökonomischen Planinformation sowie zur Übergabe der Kennziffern von den Kombinaten, den direkt unterstellten Betrieben und Einrich- tungen sowie von der Deutschen Reichsbahn an die Ministerien, die Staatliche Plankommission und andere zentrale Staatsorgane unter Nutzung von Personal-, Büro- und Arbeitsplätzcomputern sind in den Bereichen Industrie, Bauwesen und Verkehrswesen das Projekt PLANAP des Energiekombinates Cottbus bzw. analoge Programmsysteme mit identischen Schnittstellen anzuwenden. 7. Zu Ziff. 15 (S. 81) Datenträgergestaltung In Ziff. 15.4. (S. 83) wird Abs. 1 wie folgt ergänzt: Für die Übergabe von Disketten gelten folgende Vorzugsformate. für 5V4“ Disketten: 1. SCPX-Hausformat (DS, DD - 16 X 256 X 80) für 624 K-Disketten 2. SCPX-Hausformat (DS, DD - 5 X 1024 X 80) für 780 K-Disketten als reine Datendisketten (ohne System auf den 2 reservierten Spuren). 8. Zu Ziff. 17. Übersicht über die Vordrucke der Volks- Wirtschaftsplanung (S. 85) Geändert wird der Vordruck: 0551 0501 Komplexe ökonomische Plan-, information für Industrie, Bauwesen und Handel 551 501 Gestrichen werden die Vordrucke: 0502, 0503, 0506, 1161. Ergänzt werden die Vordrucke: - 0501 Z Zusatzblatt Spezifische Kennziffern für den Industrieanlagenbau 501 - 0501 H Zusatzblatt Spezifische Kennziffern für den Handel 501 - 1404 Erzeugniskonkrete Protokollierung des Exports nach Ländern 345 - 8440 Maßnahmen der rationellen Wasserverwendung 645 640 n. Zur Planung der Effektivität der gesellschaftlichen Produktion Zu Teil A Abschnitt3 (S. 97) der Planungsord'nung: - 1. Zu Ziff.3 (S. 101) 1.1. Die Fußnote 2) des Grundschemas und der Berechnungsvorschriften für die komplexen Leistungs- und Effektivitätsberechnungen wird wie folgt geändert: Der Ausweis der Kennziffern 3.4. und 5.6. erfolgt ohne Kommastelle,- der Ausweis der Kennziffern 3.1. bis 3.3. erfolgt mit 1 Kommastelle. 1.2. Geändert wird in der Kennziffer 5.5. Investitionsquote (Basis Nettoproduktion) die Kennziff.-Nr. 6206 in 6218. 1.3. Neu auf genommen wird als lfd. Nr. 5.6. die Kennziffer Grundfondsrentabilität (Kennziff.-Nr. 6206). Dafür gilt folgende Berechnungsvorschrift: 6309 ------ 1000 M/1000 M 0316 Diese Kennziffer ist für den Fünfjahrplan und die Jahresvolkswirtschaftspläne anzuwenden. 1.4. Geändert wird in der Kennziffer 6.3. Materialkosten je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) bzw. Produktion des Bauwesens die Kennziffer-Nr; 6258 in 6251. In den Formeln zur Berechnung der Kennziffer 8.1. Exportrentabilität 6331 SW gegliedert nach SW und NSW 6332 NSW wird im Nenner das Minuszeichen durch das Pluszeichen ersetzt. 1.6. In den Erläuterungen (S. 105) Buchst, b ist im 2. Satz vor Ziff. 7.4. die Ziff. 5.6. zu ergänzen. III. Zur Planung der Produktion der Industrie Zu Teil B Abschnitt 4 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 3. (S. 5) wird Abs. 1 wie folgt ergänzt: Auf allen Ebenen ist der Bevölkerungsbedarf hinsichtlich Menge, Sortiment, Qualität und Preisgruppen im Rahmen der im Fünfjahrplan vorgesehenen Fonds einschließlich der geplanten Importe konsequent zum Ausgangspunkt für die Produktion, die Versorgung und die bestmögliche Nutzung der vorhandenen Kapazitäten sowie für die Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Handels zu machen. 2. Zu Ziff. 4.1. (S. 6) 2.1. Im Abs. 1 wird als 2. Satz aufgenommen: Bei Konsumgütern ist konsequent vom Bedarf der Bevölkerung hinsichtlich Menge, Sortiment, Qualität und Preisgruppen auszugehen. 2.2. Abs. 12 wird nach dem 3. Satz wie folgt ergänzt: Diese Vorschläge haben mindestens folgende Angaben zu enthalten: Kombinat, Bezeichnung und ELN-Nr. der Lieferung bzw. Leistung, Hauptabnehmer, voraussichtlicher Wert zu IAP. 3. Die Ziff. 4.5. (S. 12) wird wie folgt gefaßt: (1) Zur planmäßigen Sicherung einer bedarfsgerechten Produktion und Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern (einschließlich der Erzeugnisse dbr Jugend-möde, der 1000 kleinen Dinge und der Ersatzteile für technische Konsumgüter) in bezug auf das Sortiment, die Qualität, die Menge, die Preisgruppenstruktur, die zeitliche Bereitstellung und die Verpackung sind für ausgewählte versorgungspolitisch wichtige Erzeugnisbereiche Sortimentskonzeptionen als ein gemeinsames Instrument der Industrie bzw. der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft und des Konsumgüterbinnenhandels zur Leitung und Planung der Produktion und der Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern auszuarbeiten. Grundlage dafür sind die Ergebnisse der Bedarfsermittlung der Industrie bzw. der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft und des Konsumgüterbinnenhandels. Die Sortimentskonzeptionen sind mit einem den differenzierten Reproduktionsbedingungen entsprechenden Vorlauf zu erarbeiten. (2) Die Staatliche Plankommission hat in Abstimmung -mit dem Ministerium für Handel und Versorgung, dem Amt für Preise und den bilanzverantwortlichen Ministerien festzulegen, für welche Erzeugnisbereiche, welchen Zeitraum und durch welche Organe Sortiments-konzeptionen auszuarbeiten und auf welchen Ebenen sie zu verteidigen sind. (3) Sortimentskonzeptionen sind yon den bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen im Zusammenwirken mit den zentralen Fondsträgern des Konsumgüterbinnenhandels unter Einbeziehung der Erzeugnis-gruppenleitbetriebe und in Abstimmung mit den am Aufkommen von Konsumgütern beteiligten Kombinaten bzw. wirtschaftsleitenden Organen zu erarbeiten. Die Jahressortimentskonzeptionen sind bis zum 15. Januar des dem Planzeitraum vorangehenden Jahres dem bilanzverantwortlichen Minister und dem Minister für Handel und Versorgung zur Bestätigung einzureichen. Sie sind durch die Generaldirektoren bzw. Leiter der bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe und der zentralen Fondsträger des Konsum- 50 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 23. Marz 1988 1.5.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen.