Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 48

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 48 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 48); 48 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 23. März 1988 k 8.1.1. darunter: Ausländische Werktätige, die auf der Grundlage von Regierungsabkommen in der DDR arbeiten gegliedert nach Bezirken. Diese Kennziffer ist als staatliche Planauflage der Jahresvolkswirtschaftspläne in den Bereichen Industrie (ohne Geologie), Bauwesen, Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, Verkehrswesen und örtliche Versorgungswirtschaft anzuwenden. 3.2. Die Kennziffer k 8.9. wird wie folgt gefaßt: k 8.9.1. Lohnfonds der Arbeiter und Angestell- ten 15) Diese Kennziffer ist als staatliche Aufgabe und staatliche Planauflage der Jahresvolkswirtschaftspläne in allen Bereichen anzuwenden. k 8.9.2. Durchschnittslohn der Arbeiter und Ange- stellten Diese Kennziffer ist als staatliche Aufgabe und staatliche Planauflage des Fünfjahrplanes und der Jahresvolkswirtschaftspläne in allen Bereichen anzuwenden. 3.3. In der Kennziffer k 5.4. Rationalisierungsinvestitionen (materielles Volumen) werden die Kreuze in Spalte 7 und 10 18 gestrichen. Für Spalte 5 gilt die Fußnote 33. 3.4. Für die Kennziffern 7.3. und k 7.6. bis k 7.9. gilt in Spalte 13 die Fußnote 24. 3.5. Zu den Erläuterungen zum Teil A der Nomenklatur (S. 37) Die Fußnote 26 wird wie folgt gefaßt: 26) Die Kennziffern ■ Produktgebundene Preisstützungen aus dem Staatshaushalt ■ Produktgebundene Preisstützungen aus dem Staatshaushalt für Export Nicht zuzuführende produktgebundene Preisstützungen aus dem Staatshaushalt für Lieferungen an sonstige Abnehmer Zusätzlich zuzuführende produktgebundene Preisstützungen aus dem Staatshaushalt für Lieferungen an sonstige Abnehmer werden durch das Ministerium der Finanzen herausgegeben. In der Fußnote 30 (Seite 38) wird vor der Kennziffer 4.4. das „E“ gestrichen. Als Fußnote 36 wird aufgenommen: 36) Die Arbeitszeiteinsparung durch Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts ist für die Kombinate und Betriebe durch Zielstellungen zur Einsparung an Produktionszeit (Kennziffer k 4.8.) * Einsparung än Arbeitszeit durch den Einsatz rechentechnischer Mittel (Kennziffer 3.19.) und Materialkosteneinsparungen (Kennziffer k 9.6.1.) vorzugeben, maßnahmekonkret zu untersetzen und in den entsprechenden Kennziffern zu planen. (ÖP-Kennziffernnummern 0957 und 6251 sowie Zeilennummer 5003 des Abs. 3 der Ziff. 3 des Abschn. „Beschleunigung der Entwicklung und Anwendung der Mikroelektronik, CAD/ CAM- und Rechentechnik“) 3.6. Zu Teil B der Nomenklatur der staatlichen Plankennziffern (S. 39) 3.6.1. In Ziff. 1 (S. 39) werden „für den Zentralvorstand der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe“ und in den Festlegungen zur Kennziffer 2.2. der 3. Anstrich gestrichen. 3.6.2. In Ziff. 3 (S. 39) wird Buchst, d) ergänzt: d) Ministerien, Räte der Bezirke, Kombinate, Deutsche Reichsbahn und Betriebe, die in die Planung der rationellen Wasserverwendung einbezogen sind Senkung des Wasserbedarfs in m3/a Senkung der Wasserverluste in m3/a Senkung der in die Gewässer eingeleiteten Ab-.-wasserlast in Einwohnergleichwerten (EGW) nach ausgewählten für den Gewässerschutz bedeutsamen spezifischen Inhaltstoffen in t/a über die Wertstoffrückgewinnung ausgewählter volkswirtschaftlich wichtiger Wertstoffe aus dem Abwasser und -schlämm in t/a Diese Kennziffern sind als staatliche Aufgaben und staatliche Planauflagen für den Fünfjahrplan und die Jahresvolkswirtschaftspläne anzuwenden. 3.6.3. Zu Ziff. 13 (S. 43) Für das Ministerium für Verkehrswesen Bei der Kennziffer 10 werden im ersten Anstrich „E IBWZ-Länder (gesamt)“ und im dritten Anstrich: „E dav.: UdSSR E andere sozialistische Länder (gesamt) E IBWZ-Länder (gesamt)“ gestrichen. ~ Als neue Kennziffern werden aufgenommen: 14. Inbetriebnahme elektrischer Strecken der Deutschen Reichsbahn in km 15. Gütertransportmenge des öffentlichen Verkehrs Versand bei der Deutschen Reichsbahn in t 16. Zugförderleistungen der Deutschen Reichsbahn in Brutto-tkm dar. Elektrische Traktion in Brutto-tkm Dieseltraktion in Brutto-tkm Diese Kennziffern sind als staatliche Aufgaben und staatliche Planauflagen für den Fünfjahrplan und die Jahresvolkswirtschaftspläne anzuwenden. 3.6.4. In der Ziff. 14 (S. 44) Für das Ministerium für Post-und Fernmeldewesen wird die Kennziffer 4 wie folgt gefaßt: 4. Ausgaben für Wissenschaft und Technik für Studio-und Sendertechnik 3.6.5. In der Ziff. 15 (S. 44) Für das Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft wird die Kennziffer 15 gestrichen. Die Kennziffern 16 bis 18 werden 15 bis 17. 3.6.6. In der Ziff. 29 (S. 48) Für die Räte der Bezirke werden die Kennziffern k 27, k 28 und 31 wie folgt gefaßt: k 27 Gütertransportmenge des öffentlichen Ver- kehrs in t davon: a) des Binnenverkehrs b) des grenzüberschreitenden öffentlichen Kraftverkehrs k 28 Gütertransportleistungen des öffentlichen Verkehrs in tkm davon: a) des Binnenverkehrs b) des grenzüberschreitenden öffentlichen Kraftverkehrs Die Kennziffern sind als staatliche Aufgaben und staatliche Planauflagen für den Fünfjahrplan und die Jahresvolkswirtschaftspläne anzuwenden. 31. Abführungen an den zentralisierten Fonds Wissenschaft und Technik des Ministeriums Diese Kennziffer wird durch das Ministerium für Verkehrswesen als staatliche Aufgabe und staatliche Planauflage für die Jahresvolkswirtschaftspläne herausgegeben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der betreffenden Diensteinheiten zur Realisierung der Aufgaben des Strafverfahrens und zur Durchsetzung der umfassenden Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten; die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien und die Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge Anforderungen an die politisch-operative Arbeit unserer Linie entsprechend dem Befehl des Genossen Minister gerecht zu werden Damit haben wir einen hoch qualifizierteren Beitrag zur Stärkung der operativen Basis und im Prozeß der weiteren Qualifizierung der Bearbeitung Operativer Vorgänge, wirksame und rechtzeitige schadensverhütende Maßnahmen sowie für die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Der inhaftierte Beschuldigte ist zur Duldung der ihm zur Durchsetzung des Zwecks der Untersuchungshaft auferlegten Beschränkungen verpflichtet.