Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 230

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 230 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 230); 230 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 26. September 1988 §5 Verantwortung der Leiter der Staatsorgane und Betriebe (1) Die Leiter der Staatsorgane und Betriebe haben im Zusammenhang mit der Delegierung zum Frauensonderstudium über die Form der Qualifizierung zu entscheiden. Es sind besonders auch Frauen für leitende Tätigkeiten zu qualifizieren. (2) Die Leiter der Staatsorgane und Betriebe haben mit den zum Frauensonderstudium zugelassenen Frauen die für einen erfolgreichen und termingerechten Abschluß erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Dazu gehören insbesondere a) die Entlastung am Arbeitsplatz, b) die uneingeschränkte Gewährung der Freistellung, c) die wirksame Unterstützung durch den betrieblichen Betreuer, d) die Nutzung von betrieblichen Einrichtungen, e) die Verbindung von Studienverpflichtungen und Arbeitsaufgaben. Diese sind im Qualifizierungsvertrag auszuweisen und jährlich zu präzisieren. (3) Die Leiter der Staatsorgane und Betriebe können den Hoch- und Fachschulen Themen für Beleg-, Jahres-, Abschluß- oder Diplomarbeiten für die Bearbeitung durch die von ihnen delegierten Frauen im Sonderstudium Vorschlägen. (4) Die Leiter der Staatsorgane und Betriebe haben die von den delegierten Frauen zu erarbeitenden Arbeitspläne zur Erfüllung der Studienverpflichtungen entsprechend den Anforderungen der Studienpläne zu bestätigen. In ihnen ist die Inanspruchnahme der Freistellung gemäß § 2 Abs. 3 langfristig auszuweisen. §6 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am 1. Oktober 1988 in Kraft. (2) Die Regelungen des § 2 Absätze 2 bis 5 und 7 sowie des § 5 Abs. 2 sind durch Genossenschaften entsprechend anzuwenden. (3) Gleichzeitig treten außer Kraft: die Anordnung vom 15. Mai 1970 zur Durchführung der Ausbildung von Frauen im Sonderstudium an den Hoch-und Fachschulen (GBl. II Nr. 54 S. 407), die Anordnung Nr. 2 vom 1. November 1970 zur Durchführung der Ausbildung von Frauen im Sonderstudium an den Hoch- und Fachschulen (GBl. II Nr. 92 S. 644), -r die Anordnung Nr. 3 vom 18. Juni 1976 zur Durchführung der Ausbildung von Frauen im Sonderstudium an den Hoch- und Fachschulen (GBl. I Nr. 26 S. 366), die Anordnung Nr. 4 vom 1. Juli 1981 zur Durchführung der Ausbildung von Frauen im Sonderstudium an den Hoch- und Fachschulen (GBl. I Nr. 24 S. 299), der § 6 Abs. 2 der Anordnung vom 1. Juli 1973 über die Freistellung von der Arbeit sowie über finanzielle Regelungen für das Fern- und Abendstudium und die Weiterbildungsmaßnahmen an den Hoch- und Fachschulen (GBl. I Nr. 31 S. 305). Berlin, den 31. August 1988 Der Minister für Hoch- und Fachschulwesen Prof. Dr. h. c. Böhme Anordnung Uber die Planung des Ergebnisses aus der Umbewertung der Bestände an materiellen Umlaufmitteln und die Durchführung der Umbewertung vom 13. September 1988 Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Vorstand des Verbandes der Konsumgenossenschaften der DDR wird folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Planung des Ergebnisses aus der Umbewertung der Bestände an materiellen Umlaufmitteln des Planjahres und seine Behandlung in der Plandurchführung. (2) Diese Anordnung gilt für volkseigene Kombinate und Betriebe, Einrichtungen, die nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten, Kombinate und Betriebe im Verantwortungsbereich des Verbandes der Konsumgenossenschaften der DDR, (nachfolgend Kombinate und Betriebe genannt), staatliche Organe, soweit sie gemäß dieser Anordnung Pflichten wahrzunehmen haben. §2 Grundsätze (1) Bestände an materiellen Umlaufmitteln im Sinne dieser Anordnung sind Bestände an a) Material, b) Störreserve, c) unfertigen Erzeugnissen und Leistungen, d) fertigen Erzeugnissen und Leistungen, e) Handelsware, f) Reserven, g) unterwegs befindlichen Waren, h) unfertiger eigener Bauproduktion, i) unfertiger Produktion für Investitionen der GAN/HAN. (2) Die Kombinate und Betriebe haben die Auswirkungen aus der Umbewertung der Bestände an materiellen Umlaufmitteln per 1. Januar des Planjahres auf die für das Planjahr geltenden Industriepreise, Materialverrechnungspreise, Produktions- bzw. Gesamtselbstkosten zu ermitteln und außerhalb der Selbstkosten im Rahmen des Ergebnisses Inland als gesondertes „Ergebnis aus der Umbewertung“ zu planen und abzurechnen. (3) Zweigspezifische Besonderheiten der Planung und Durchführung der Umbewertung sind durch die zuständigen Minister in Abstimmung mit dem Minister der Finanzen und dem Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik zu regeln. , §3 Planung der Umbewertung (I) Der Planung des Ergebnisses aus der Umbewertung ist der geplante Endbestand des Basisjahres zugrunde zu legen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit sollte dabei jedoch nicht aufgefaßt werden als quantitative Ausweitung der Potenzen des straf prozessualen Prüfungsstadiums in der Form, daß es zu einer Ersetzung der mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.