Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 117

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 117 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 117); Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 15. Juni 1988 117 Bezirkes für Wohnungspolitik, jährlich in der letzten Augustwoche mit allen Betreibern von Wärmeenergie-Versorgungsanlagen die „Woche der Heizbereitschaft“ entsprechend den Beschlüssen des Ministerrates und anderer zentraler Festlegungen durchzuführen. §17 (1) Die technischen Projekte für voll klimatisierte Räume und für Räume, die mit Zwangsbelüftung ausgestattet sind, sind im Hinblick auf Raumlufttemperaturen grundsätzlich nach den Anforderungen des § 45 Abs. 2 oder Abs. 6 der Verordnung aufzustellen und zu bestätigen. (2) Bestimmungsgemäß mit Wärmeenergie zu beheizende Gebäude sind im Rahmen des Planes grundsätzlich mit Vorrichtungen zur automatischen außentemperaturabhängigen Leistungsregelung und Thermostat- bzw. Zonenregelung auszustatten, die sichern, daß die Grenzwerte der Raumlufttemperatur eingehalten werden. Diese Vorrichtungen sind während der Zeit der Heizbereitschaft ständig funktionssicher zu erhalten. (3) Die Betreiber von Wärmeenergie-Abnehmeranlagen sind verpflichtet, außerhalb der Hauptbenutzungszeit der bestimmungsgemäß zu beheizenden Räume die Wärmeenergiezufuhr differenziert abzusenken oder abzuschalten. Der § 45 Abs. 5 Satz 1 der Verordnung bleibt davon unberührt Als Hauptbenutzungszeit gilt für Wohnräume die Zeit von 5 Uhr bis 22 Uhr, andere Räume die der Zweckbestimmung entsprechend festgelegte Hauptbenutzungszeit. (4) Die Betreiber der Wärmeenergie-Versorgungsanlagen sind verpflichtet, die Wärmeenergieversorgung in Übereinstimmung mit den festgelegten und bekanntgegebenen Heizstufen durchzuführen. Für die Heizstufen gilt das Schema gemäß Anlage. (5) Die Heizstufen werden während der Zeit der Heizbereitschaft und, wenn die zeitweilige Aufnahme der Wärmeenergieversorgung entschieden ist, außerhalb dieser Zeit entsprechend der Wetterlage und -entwicklung, grundsätzlich täglich durch das Energiekombinat festgelegt und bekanntgegeben. Diese Festlegungen sind mit den Abteilungen Energie und Wohnungspolitik des Rates des Bezirkes abzustimmen. (6) Die Betreiber von Wärmeenergie-Abnehmeranlagen haben, soweit die Gebäude noch nicht oder zeitweilig nicht mit Vorrichtungen zur automatischen außentemperaturabhängigen Leistungsregelung ausgestattet sind, die Abnehmeranlagen entsprechend den bekanntgegebenen Heizstufen zu betreiben. §18 (1) Zur optimalen Leitung der Wärmeenergieversorgung in abgegrenzten Territorien mit technologisch abgeschlossenen Versorgungssystemen und den ihnen angeschlossenen Abnehmeranlagen werden die Territorien in Wärmeenergie-Versorgungsgebiete gegliedert. (2) Mehrere technologisch abgeschlossene Wärmeenergie-Versorgungssysteme können zu einem Wärmeenergie-Versorgungsgebiet zusammengefaßt werden, wenn das die wirksame Leitung des Versorgungsprozesses erfordert. Eine Blockheizungsanlage gilt als abgeschlossenes Wärmeenergie-Versorgungssystem. (3) Für die Gliederung ist das Energiekombinat zuständig. Der Generaldirektor des Energiekombinats hat seine Entscheidung mit dem Vorsitzenden der Bezirksenergiekommission- abzustimmen. (4) Für die Besetzung der Funktion des Verantwortlichen für das Wärmeenergie-Versorgungsgebiet ist von folgenden Orientierungen auszugehen: Anschlußleistung 10 MW 0,2 VbE, - Anschlußleistung 10 40 MW 0,3 VbE, - Anschlußleistung 40 125 MW 0,5 VbE, Anschlußleistung 125 MW 1,0 VbE. § 19 (1) Der Verantwortliche für ein Wärmeenergie-Versorgungsgebiet muß dem Energiekombinat angehören, wenn im Gebiet eine Wärmeenergie-Versorgungsanlage des Energiekombinats besteht. Er ist durch den Generaldirektor des Energiekombinats einzusetzen. (2) Der Verantwortliche für ein Wärmeenergie-Versorgungsgebiet, in dem keine Wärmeenergie-Versorgungsanlage des Energiekombinats besteht, muß dem Betreiber der Wärmeenergie-Versorgungsanlage angehören. Er ist auf Vorschlag des Leiters des Betreibers der Versorgungsanlage durch den Vorsitzenden der Kreisenergiekommission einzusetzen, wenn sich das nicht der Vorsitzende der Bezirksenergiekommission Vorbehalten hat. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch, wenn Dritte in die ' Versorgungsanlage des Betreibers einspeisen. §20 (1) Der Verantwortliche für ein Wärmeenergie-Versorgungsgebiet hat hauptsächlich folgende Aufgaben: a) Einflußnahme auf die volle Anlagensicherheit, hohe Zuverlässigkeit und planmäßige Verfügbarkeit der Anlagen zur Erzeugung, Fortleitung und Anwendung der Wärmeenergie bei den Betreibern; b) Kontrolle der Einhaltung des Betriebs- und Fahrregimes zur Einhaltung der Grenzwerte der Temperatur von Raumluft und Gebrauchswarmwasser; c) Einflußnahme auf die Vereinbarung von Instandhaltungsleistungen durch die Betreiber der Wärmeenergieanlagen, Kontrolle der Durchführung der geplanten Instandhaltungen ; d) Arbeit mit Schwachstellenanalysen des Wärmeenergie-Versorgungsgebiets und Einflußnahme auf den Abbau der Schwachstellen; e) Einflußnahme auf die Überwindung aufgetretener Havarien und Störungen durch enge Zusammenarbeit mit den Betreibern der betreffenden Wärmeenergieanlagen; f) Erfüllung operativer Aufgaben gemäß den Festlegungen des Energiekombinats; , g) Berichterstattungen gemäß der Melde- und Rapportordnung des Energiekombinats; h) Einflußnahme auf die Durchsetzung wissenschaftlich' technischer Maßnahmen zur Verbesserung des Betriebsund Fahrregimes und die verstärkte Wärmeverbrauchsmessung sowie wissenschaftlich-technische und Normenarbeit zur Minimierung der Energieverluste. (2) Der Verantwortliche für ein Wärmeenergie-Versorgungsgebiet hat das Recht, a) von den Leitern und leitenden Mitarbeitern der Betreiber von Wärmeenergie-Versorgungsanlagen und -Abnehmeranlagen verbindliche Angaben über Maßnahmen zu verlangen, mit denen die volle Anlagensicherheit, hohe Zuverlässigkeit und planmäßige Verfügbarkeit hergestellt wird, Schwachstellen abgebaut, die Grenzwerte der Temperatur von Raumluft und Gebrauchswarmwasser eingehalten werden;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Jugendkriminalität, allen Bestrebungen und Aktivitäten, Jugendliche und Jungerwachsene auf feindliche oder negative Positionen zu ziehen, stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.