Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 115

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 115 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 115); Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 15. Juni 1988 115 (2) Der Leiter hat die Arbeitsaufgabe des betreffenden Beschäftigten unter Einschluß seiner Aufgaben als Energetiker im Funktionsplan festzulegen. (3) Hat der Betrieb mehrere Abnahmestellen (Betriebsteile, Geschäftsstellen, Instituts-, Schulgebäude usw.), die über gesonderte Anschlußanlagen oder als gesonderte Leistungsorte 'beliefert werden, bezieht sich die Pflicht des Abs. 1 auf jede Abnahmestelle. Einrichtungen oder ihre Abnahmestellen, die planmäßig keine Hausmeister, Handwerker, Heizer oder andere Beschäftigte der allgemeinen Verwaltung haben, sind von der Pflicht des Abs. 1 befreit. (4) Der anteilig mit der Aufgabe betraute Energetiker hat die Erfüllung der energiewirtschaftlichen Aufgaben systematisch zu kontrollieren, den Leiter regelmäßig und, bei besonderen Vorkommnissen, unverzüglich zu unterrichten sowie Vorschläge für energiewirtschaftliche Maßnahmen zu machen. §7 (1) Die Fachorgane für Energetik sind zur Ausarbeitung und Abrechnung der Energiepläne, Energiebedarfsermittlung, Arbeit mit energiewirtschaftlichen Normativen, Normen und Kennziffern, zu energiewirtschaftlichen Betriebs- und Prozeßanalysen sowie zu anderen grundsätzlichen energiewirtschaftlichen Angelegenheiten fachlich besonders anzuleiten. (2) Die besondere fachliche Anleitung der Fachorgane für Energetik obliegt dem Fachorgan für Energetik des Kombinats oder des jeweils übergeordneten Organs. (3) Die anteilig mit der Aufgabe betrauten Energetiker sind zur Energiebedarfsermittlung, Arbeit mit energiewirtschaftlichen Normativen, Normen und Kennziffern, Analyse des Energieeinsatzes sowie zu anderen grundsätzlichen energiewirtschaftlichen Angelegenheiten fachlich besonders anzuleiten. Ihre Anleitung obliegt dem Fachorgan für Energetik des Kombinats oder dem Energetiker des übergeordneten Organs oder ' der Kreisenergiekommission in Zusammenarbeit mit dem Energiekombinat unter Nutzung der von der Kammer der Technik geschaffenen Möglichkeiten (territoriale Anleitung), wenn das übergeordnete Organ weder ein Fachorgan für Energetik noch einen Energetiker hat. §8 (1) Die Direktionen der Deutschen Post werden wirtschaftsleitenden Organen, die ihnen nachgeordneten Dienststellen und Ämter werden Betrieben gleichgestellt. (2) Die Direktionen der 'Deutschen Reichsbahn werden wirtschaftsleitenden Organen, die Ämter des Bereiches Eisenbahntransport sowie die Dienststellen der Bereiche Fahrzeugausbesserung und Eisenbahnbau der Deutschen Reichsbahn werden Betrieben gleichgestellt. Der Minister für Kohle und Energie vereinbart mit dem Minister für Verkehrswesen, welche weiteren Dienststellen des Bereiches Eisenbahntransport der Deutschen Reichsbahn Betrieben gleichgestellt werden. Zu § 38 der Verordnung: §9 (1) Ist die Maßnahme gemäß § 38 Abs. 1 der Verordnung nicht einordenbar, kann das Energiekombinat dem Antragsteller gestatten, die Arbeiten auf seine Kosten auszuführen. Die Refinanzierung kann vereinbart werden. 2 (2) Die festen Brennstoffe, mit denen gemäß § 38 Abs. 2 der Verordnung versorgt wird, müssen geeignet sein, die Energieanlage unter Einhaltung der Anforderungen an volle Anlagensicherheit und planmäßige Verfügbarkeit, insbesondere des § 55 Abs. 1 der Verordnung, zu betreiben. Zu § 39 der Verordnung: § 10 (1) Der Einsatz von Energieträgern durch die Energieabnehmer bedarf der Einwilligung, wenn der Energiebedarf 1. erstmalig bei der Errichtung einer neuen einzelnen Anlage oder mehrerer neuer Anlagen oder 2. zusätzlich bei der Vergrößerung einer Anlage oder mehrerer Anlagen oder 3. verändert beim Austausch des bisher eingesetzten Energieträgers oder 4. wiederholt bei der Rekonstruktion oder Modernisierung einer einzelnen Anlage oder mehrerer Anlagen für den Einsatz ausgewählter Energieträger entsteht und die im Abs. 2 festgelegten Grenzwerte überschreitet. (2) Grenzwerte sind bei ■\ Elektroenergie: 100 kW oder 200 000 kWh/a; Gas: 40 m3/h oder 25 000 m3/Monat oder 200 000 m3/a Stadtgas oder die Menge Erdgas, die dem Wärmeinhalt der adäquaten Menge Stadtgas entspricht; Wärmeenergie: 1 MW oder 12 000 GJ/a; Steinkohle, Kokse und Braunkohlenbriketts: 100 t/a; sonstige feste Brennstoffe: 400 t/a; Flüssiggas: 1 t/a; Heizöl, soweit nicht der § 39 Abs. 1 Ziff. 1 der Verordnung zutrifft: 1 t/a; Dieselkraftstoff für Produktionszwecke und sonstige Leistungen : 1 t/a. (3) Die Einwilligung ist nicht erforderlich, wenn der bisher eingesetzte Energieträger auf Anregung oder Entscheidung des zuständigen energiewirtschaftlichen Organs ausgetauscht wird. §H (1) Der Energieabnehmer hat den einwilligungspflichtigen Energiebedarf in der Phase der Ausarbeitung der Aufgabenstellung oder, soweit das Vorhaben nicht als Investition vorzubereiten ist, 2 Jahre vor der geplanten Inbetriebnahme des Objekts anzumelden. Wird ein Anschluß an das Elektroenergie-Mittelspannungsnetz beantragt, ist der Antrag mindestens 3 Jahre vor der geplanten Inbetriebnahme des Objekts zu stellen. Mit dem Antrag ist in Fällen des § 39 Abs. 1 Ziffern 1 und 2 der Verordnung darzulegen, inwieweit die erforderlichen Energieträger durch Maßnahmen der rationellen Energieanwendung erwirtschaftet werden können. (2) Der Energiebedarf ortsveränderlicher Umwandlungsund Anwendungsanlagen braucht nur bei der Ersterrichtung angemeldet zu werden. Das gilt jedoch nicht, wenn der Betreiber der Anlage wechselt oder wenn die Anlage stillgesetzt war. (3) Die Anmeldung muß auf einem vom Energiekombinat herausgegebenen Vordruck vorgenommen werden. Zu jeder Anmeldung können im Einzelfall zusätzliche Angaben und Erläuterungen verlangt werden, soweit das für die Entscheidung über den Energieträgereinsatz erforderlich ist. (4) Sollen feste Brennstoffe oder flüssige Energieträger eingesetzt werden, ist die Erklärung des künftigen Energielieferers vorzulegen, daß die Belieferung nach den örtlichen und technischen Bedingungen möglich ist. § 12 (1) Der Anlagenbetreiber hat innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach der Inbetriebnahme die eingetretenen Verbrauchswerte, das für die jeweilige Anlage geltende Energieverbrauchsnormativ, die festgesetzten Energieverbrauchsnormen sowie eine energiewirtschaftliche Analyse bei dem;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Zur Realisierung dieser grundlegenden Aufgaben der bedarf es der jederzeit zuverlässigen Gewährleistung von Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Parteilichkeit bei der Handhabung der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.