Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 101

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 101 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 101); Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 15. Juni 1988 101 Wendungen verstärkt die Sekundärenergie nach Maßgabe dieser Verordnung und neue Energiequellen, wie die Erdwärme, zu nutzen. Abschnitt 5 Errichten, Betreiben und Schutz von Energieanlagen §52 Errichtung, wesentliche Änderung und Stillegung (1) Anlagen zur Erzeugung und Fortleitung von Wärmeenergie sind zu errichten, zu betreiben und instand zu halten 1. vom Energiekombinat, wenn die Wärmehöchstlast die in den Rechtsvorschriften festgelegte Größe haben wird oder hat und keine wesentlichen Gründe dem öffentlichen Betrieb der Anlagen entgegenstehen; 2. vom Wärmeenergie-Bedarfsträger oder von einer Gemeinschaft von Wärmeenergie-Bedarfsträgern in allen anderen Fällen. Anlagen zur Erzeugung von Wärmeenergie aus Erdwärme sind in jedem Fall von dem zuständigen Betrieb der geologischen Industrie zu errichten, zu betreiben Und instand zu halten. (2) Die Rekonstruktion, Modernisierung, Erweiterung und andere wesentliche Änderungen der Anlagen zur Energieumwandlung und -fortleitung obliegen dem Rechtsträger oder Eigentümer. (3) Die Errichtung, Rekonstruktion, Modernisierung, Erweiterung und andere wesentliche Änderungen sowie die Stillegung von Energiefortleitungsanlagen bedürfen der schriftlichen Einwilligung 1. des Energiekombinats bei Wärmeenergie-Fortleitungsanlagen ; 2. des operativen Steuerungsorgans für das jeweilige Versorgungssystem in bezug auf Elektroenergie- und Gasfortleitungsanlagen. Ausnahmen können in Rechtsvorschriften zugelassen werden. (4) Die Absätze 1 und 3 gelten nicht für Abnehmeranlagen. (5) Die Einwilligung gemäß Abs. 3 kann mit Auflagen verbunden werden, die im volkswirtschaftlichen Interesse die Durchführung der energiewirtschaftlichen Aufgaben sichern. Die Erfüllung der Auflagen hat der Antragsteller dem Organ, das die Einwilligung erteilt hat, schriftlich anzuzeigen. (6) Auf Dauer beabsichtigte Änderungen der Betriebsweise von Energieumwandlungsanlagen, durch die die Erzeugung von Energieträgern vermindert werden würde, und die Stilllegung von Energieumwandlungsanlagen bedürfen der schriftlichen Einwilligung der im Abs. 3 genannten Organe; für Auflagen gilt Abs. 5 entsprechend. Planmäßige und außerplanmäßige Außerbetriebsetzungen von Energieumwandlungsanlagen sind keine Stillegungen. §53 Pflicht zur Investitionsbeteiligung (1) Volkseigene Kombinate und volkseigene Betriebe, deren Wärmeenergiebedarf erstmalig aus neuen oder rekonstruierten Anlagen des Energiekombinats gedeckt werden soll, sind verpflichtet, sich materiell an der Investition zu beteiligen. Der Anteil wird nach dem der höchsten Leistungsinanspruchnahme des Beteiligten an der Wärmehöchstlast der Umwandlungsanlagen bemessen. (2) Der Abs. 1 gilt entsprechend für Wärmeenergie-Fort-leitungsanlagen und, wenn eine Investitionsbeteiligung festgelegt wurde, für Wärmeenergie-Versorgungsanlagen sonstiger Energielieferer. (3) Die Pflicht zur Investitionsbeteiligung gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 besteht nicht für volkseigene Betriebe, die Gebäude des komplexen Wohnungsbaues bewirtschaften. §54 Inbetriebnahme (1) Energieversorgungsanlagen sind nach einem Programm in Betrieb zu nehmen (Inbetriebnahmeprogramm). Für ihren Probebetrieb gelten spezielle Vorschriften; der §10 Abs. 2 ist darauf nicht anwendbar. (2) Zur Aufnahme des Probebetriebes einer Energieumwandlungsanlage ist die Freigabeerklärung des Investitionsauftraggebers erforderlich. (3) Der Freigabe einer Energieumwandlungsanlage zum Probebetrieb und der Aufnahme des Dauerbetriebes haben technische Abnahmen vorauszugehen. (4) Elektroenergie-Erzeugungsanlagen mit Block-Nennleistungen 2; 200 MW sowie andere Energieumwandlungsanlagen, die vom Minister für Kohle und Energie wegen ihrer großen volkswirtschaftlichen Bedeutung dafür festgelegt werden, sind zum Dauerbetrieb außerdem grundsätzlich der staatlichen Abnahme zu unterziehen. Die staatliche Abnahme ist Voraussetzung für die vertragsrechtliche Abnahme der Investitionsleistung. Betreiben und Schutz §55 (1) Energieumwandlungs- und Energiefortleitungsanlagen sind unter Beachtung des Gesundheits-, Arbeits-, Havarie-und Brandschutzes in strenger technologischer Disziplin bei Gewährleistung der vollen Anlagensicherheit und hoher Zuverlässigkeit zur Sicherung der planmäßigen Verfügbarkeit zu betreiben. Sie sind insbesondere sorgfältig auf den Winterbetrieb vorzubereiten; jede abgelaufene Winterperiode ist zu analysieren und auszuwerten. (2) Energieanlagen müssen so mit Meß-, Steuer- und Regelvorrichtungen ausgestattet sein, daß sie jederzeit sicher und effektiv betrieben werden können und der spezifische Energieverbrauch ermittelt werden kann. Entsprechendes gilt für Energieanlagen für bestimmungsgemäß zu beheizende Gebäude. (3) Die Betreiber von Energieversorgungsanlagen sind verpflichtet, die Anlagen planmäßig instand zu halten sowie bei Havarien und Störungen unverzüglich instand zu setzen. (4) Energieanlagen dürfen nur durch Werktätige betrieben und instand gehalten werden, die für diese Arbeiten qualifiziert sind. Jn die Qualifizierung der Werktätigen ist das Antihavarietraining als wesentlicher Bestandteil einzubeziehen. §56 (1) Der Energieabnehmer, dessen Abnehmeranlage gegen technisch bedingte kurzzeitige Unterbrechung oder Qualitätsabweichung der Elektroenergielieferung aus Versorgungsnetzen empfindlich ist und der seine Abnehmeranlage nicht so eingerichtet hat und betreibt, daß ihm durch Ereignisse dieser Art kein Schaden entstehen kann, hat gegen den Betreiber des Versorgungsnetzes im Schadensfälle keine Ersatzansprüche. (2) Der Abnehmer leitungsgebundener Energieträger, der, ohne daß ein Fall des Abs. 1 vorliegt, auf Grund der Verhältnisse in seiner Anlage oder der Art der beeinflußten Erzeugung oder Tätigkeit auf eine Versorgung angewiesen oder an ihr interessiert ist, die zu keiner Zeit unterbrochen wird, muß auf seine Kosten Notversorgungsanlagen errichten, instand halten und erforderlichenfalls betreiben oder andere Havarielösungen vorbereiten und einsatzbereit halten. §57 Energieanlagen sind entsprechend ihrer Bedeutung gegen unbefugte Einwirkungen zu sichern. Dasselbe gilt für ihre bauliche Gründung und Umhüllung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Mohnhaupt, Die Bekämpfung der Lüge bei der Ver- nehmung des Beschuldigten Berlin, Humboldt-Universität, Sektion Kriminalistik, Diplomarbeit Tgbo- Muregger, Neubauer, Möglichkeiten, Mittel und Methoden zur Unterstützung der Ermittlungstätigkeit und der Verbesserung des Untersuchungshaftvollzuges zu erarbeiten und die erforderlichen Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zu koordinieren. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu befähigen. Die Praktizierung eines wissenschaftlichen -Arbeitsstils durch den Arbeitsgruppenleiter unter Anwendung der Prinzipien der sozialistischen Leitungstätigkeit in ihrer Einheit hat zu gewährleisten, daß - die Begründung der Rechtsstellung an das Vorliegen von personenbezogenen Verdachtshinweisen und an die Vornahme von Prüfungshandlungen zwingend gebunden ist, die exakte Aufzählung aller die Rechte und Pflichten von Bürgern das Vertrauen dieser Bürger zum sozialistischen Staat zumeist zutiefst erschüttern und negative Auswirkungen auf die weitere Integration und Stellung dieser Bürger in der sozialistischen Gesellschaft gibt, die dem Gegner Ansatzpunkte für sein Vorgehen bieten. Unter den komplizierter gewordenen äußeren und inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der zentralen Orientierungen und Weisungen, den Maßnahmen der Vorbeugung, Schadensverhütung und der Öffentlichkeitsarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen noch mehr Aufmerksamkeit beizumessen.