Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 74

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 74 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 74); 74 Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 8. April 1987 baues den Teilplan Komplexer Wohnungsbau (EDV-Tabelle 51/ als Bestandteil des Planentwurfs zum Haushaltsplan an das Ministerium der Finanzen und an die Staatsbank einzureichen. 2. In Ziff. 11 (S. 9) wird der 2. Satz wie folgt gefaßt: Zur Planung der Finanzierung der Baureparaturen und Modernisierungsmaßnahmen ist der Teilplan Wohnungswirtschaft zum Haushaltsplan (EDV-Tabelle 52) zu erarbeiten. 3. In Ziff. 14 (S. 10) ist der Vordruck 800/222 zu ersetzen durch den Teilplan Komplexer Wohnungsbau zum Haushaltsplan (EDV-Tabelle 51) und der Vordruck 800/224 durch den Teilplan Wohnungswirtschaft (EDV-Tabelle 52). (3) Die Bilanzen zur Entwicklung des quantitativen Bedarfs und des Bestandes an Wohnungen bis 1990 nach Bezirken und Kreisen sind unter Berücksichtigung der jährlichen Entwicklung der Haushalte und des Wohnungsbestandes in Vorbereitung der Jahresvolkswirtschaftspläne zu überprüfen und zu präzisieren. 3. Als Ziff. 3.2. wird aufgenommejj: 3.2. Die Bilanz zur Entwicklung des quantitativen Bedarfs und des Bestandes an Wohnungen ist wie folgt zu gliedern: I. Quantitativer Wohnungsbedarf 1. Zahl der Haushalte am Ende des Planjahres 2. Zusätzliche Bedarfspositionen davon 2.1. Wohnungen für Bürger aus Wohnheimen 2.2. Wohnungen für unverheiratete junge Bürger 2.3. durch Bürger mit Zweitsitz belegte Wohnungen 3. Haushalte mit Wohnungsbedarf insgesamt (Summe Ziffern 1 und 2) 4. Zeitweilig nicht versorgungswirksame Wohnungen insgesamt davon: 4.1. leerstehend wegen Rekonstruktion/ Modernisierung 4.2. leerstehend zur Lenkung 4.3. leerstehend wegen Sperrung bzw. Schwervermietbarkeit 4.4. leerstehend, zur Wiedergewinnung für Wohnzwecke festgelegt 5. Wohnungsbedarf insgesamt am Ende des Planjahres (Summe Ziffern 3 und 4) II. Wohnungsbestand 6. Wohnungsbestand zu Beginn des Planjahres 7. Zugang zum Wohnungsbestand im Planjahr 8. Ausgliederung von Wohnungen aus dem Bestand im Planjahr insgesamt davon: 8.1. Verbesserung der Wohnungsstruktur 8.2. Abriß 8.3. Übergang in eine andere Nutzung 9. Wohnungsbestand am Ende des Planjahres 4. Zu Ziff. 4.3. (S. 23) Der 1. Satz wird wie folgt gefaßt: Das Fachorgan für Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft der örtlichen Räte ist für die Ausarbeitung des Entwurfes des Teilplanes Wohnungswirtschaft zum Haushaltsplan (EDV-Tabelle 52) des Finanzplanes der VEB der Wohnungswirtschaft des Finanzplanes der Wohnungsbaugenossenschaften verantwortlich. Zu Unterabschnitt B 1. Zu Ziff. 2.3. (S. 19) 1.1. Der Abs. 2 wird wie folgt ergänzt: Als Bestandteil des Entwurfs des Planteils Wohnungswirtschaft ist von den Räten der Kreise die Bilanz zur Entwicklung des quantitativen Bedarfs und des Bestandes an Wohnungen auszuarbeiten (formlos). Sie haben die Räte der Städte und Gemeinden festzulegen, die ebenfalls die Bilanz zur Entwicklung des quantitativen Bedarfs und des Bestandes an Wohnungen auszuarbeiten haben. Die Ausarbeitung dieser Bilanz hat entsprechend der Nomenklatur gemäß Ziff. 3.2. zu erfolgen. 1.2. Der Abs. 3 wird wie folgt gefaßt: (3) Die Räte der Kreise übergeben den Entwurf des Planteiles Wohnungswirtschaft in der Nomenklatur gemäß Ziff. 3 einschließlich der Bilanz zur Entwicklung des quantitativen Bedarfs und des Bestandes an Wohnungen dem Rat des Bezirkes und legen im Umfang der staatlichen Aufgaben gemäß Ziff. 2.1. den Planteil Woh-nungsWirtschaft als Bestandteil des Entwurfs zum Fünfjahrplan und zum Jahresplan dem Rat des Bezirkes vor. 1.3. Als Abs. 5 wird aufgenommen: (5) Die Räte der Bezirke haben auf der Grundlage der Planentwürfe der Räte der Kreise die Bilanz zur Entwicklung des quantitativen Bedarfs und des Bestandes an Wohnungen des Bezirkes auszuarbeiten und als Bestandteil des Entwurfs zum Fünfjahrplan und des Jahresvolkswirtschaftsplanes an die Staatliche Plankommission und das Ministerium für Bauwesen einzureichen. 2. Zu Ziff. 2.4. (S. 20) 2.1. Die bisherige Festlegung wird Abs. 1. 2.2. Als Absätze 2 und 3 werden aufgenommen: (2) Zur Gewährleistung der planmäßigen Entwicklung des Wohnungsbestandes und zur Erreichung der in den Wohnungsbilanzen ausgewiesenen Ziele zur Nutzung des Wohnungsbestandes haben die Räte der Kreise im Rahmen ihrer Leitungstätigkeit zur Durchführung der Jahrespläne Maßnahmen festzulegen zur Instandhaltung und Instandsetzung des geplanten Wohnungsbestandes Einhaltung kurzer Bauzeiten bei der Rekonstruktion und Modernisierung von Wohnungen schnellen Wiederbelegung freiwerdender Wohnungen kurzfristigen Wiedergewinnung leerstehender Wohnungen für Wohnzwecke. XIII. Zur Planung der örtlichen Versorgungswirtschaft Zu Teil H Abschnitt 14 (S. 25) der Planungsordnung:* Die in Ziff. 10 (S. 31) angeführte Kennziffer Nettoleistungen ist für die buchführungspflichtigen privaten;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Inhalt beschriebener Zettel, der einer Kreisdienststelle übergeben wurde, von dieser auf der Grundlage des Gesetzes gemäß verwahrt werden.