Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 72

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 72 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 72); 72 Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 8. April 1987 ben bis 5 Mio M, die aus Mitteln des eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds finanziert und mit eigenen Baukapazitäten realisiert werden. V. - Zur Planung der Land-, Forst- und Nahrungsgüter- wirtschaft Zu TeilC Abschnitt 6 (S. 5) der Planungsordnung:* In Ziff. 3 (S. 7) wird Abs. 12 wie folgt ergänzt: Durch die Räte der Kreise sind als Information die Kennziffern Bruttoproduktion, Nettoprodukt, ökonomische Abgabe insgesamt und Selbstkosten der Bruttoproduktion des wertmäßigen Reproduktionsprozesses der LPG, GPG bzw. der Kooperationen der Pflanzen- und Tierproduktion als Bestandteil ihres Planentwurfs an die Räte der Bezirke und vori diesen an das Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft einzureichen. VI. Zur Planung des Gütertransports, des Verkehrswesens und des Post- und Fernmeldewesens Zu Teil D Abschnitt 7 Unterabschnitt A (S. 5) der Planungsordnung : 1. Zu Ziff. 1.2. (S. 5) Abs. 1 1.1. Im Buchst, a wird das Ministerium für Materialwirtschaft gestrichen. 1.2. Im Buchst, b wird der Klammervermerk im 1. Anstrich gestrichen und als neuer Anstrich eingefügt: der örtlichen Versorgungswirtschaft 8 200 2. Zu Ziff. 3.3. (S. 6) 2.1. ' Der Abs. 6 wird wie folgt ergänzt:* Im Aufgabenkomplex 3., sind die Maßnahmen des konzentrierten Güterumschlags, wie Einsetzung von Umschlagbetrieben bzw. Bildung von Be- und Entladegemeinschaften sowie deren Entwicklung, zu planen. Die Maßnahmen zum Aufgabenkomplex 4 sind in 1 000 M zu senkender Transportverluste und -Schäden bei Absatz-und Bezugstransporten (Konto 3950) auszuweisen. 2.2. Die Fußnote 1 bei dem Aufgabenkomplex „Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Senkung der Transport Verluste “ wird gestrichen. 3. In Ziff. 3.5. (S. 8) Abs. 3 wird Buchst, a wie folgt gefaßt: a) als Summe der Ratsbereiche Wirtschaftsrat des Bezirkes 8 100 örtliche Versorgungswirtschaft 8 200 örtlich geleitetes Bauwesen 8 500 örtlich geleiteter Handel 8 600 an die Staatliche Plankommission und das Ministerium für Verkehrswesen, die Fachorgane der vorgenannten Bereiche an die jeweils fachlich zuständigen Ministerien. 4. In Ziff. 9.1. (S. 19) werden die Festlegungen zum Vordruck 4311 unter Lochspalten 33 35, 2. Abs. wie folgt geändert: Die Nummern 701 bis 831 werden ersetzt durch die Nummern 651, 652, 653, 654, 662, 663, 664, 672, 675, 676, 681, 687, 702, 705, 707, 721, 722, 765, 766, 794, 796, 801, 802, 803, 804, 805, 807 und 814. Auf S. 20 wird in der 3. Zeile die Nummer 811 durch die Nummern 801 und 803 ersetzt. Auf S. 20 wird in den Festlegungen zur S. 2 des Vordrucks 4311 der erste Satz wie folgt gefaßt: * Der Ermittlung der Gütertransportleistung ist die Transportweite grundsätzlich entsprechend der Tarifentfernung zugrunde zu legen; für Binnengütertransporte des öffentlichen Kraftverkehrs sind die Transportweiten für innerbezirkliche Transporte aus dem „Bezirklichen Straßenentfernungswerk (BSEW)“ überbezirkliche Transporte aus dem „Entfernungswerk Kraftverkehr (EWKV)“ zu entnehmen; die für die Planung notwendigen Informationen sind durch die Betriebe und Einrichtungen Von den volkseigenen Kraftverkehrsbetrieben anzufordern. 5. Zu Unterabschnitt B (S. 23) der Planungsordnung: 5.1. In Ziff. 3.4. Abs. 2 (S. 25) wird der 2. Satz wie folgt gefaßt:* Durch die Deutsche Reichsbahn, die Kombinate, Betriebe und Einrichtungen ist die wertmäßige Planung der Bauproduktion auf der Grundlage der materiellen Leistungen durchzuführen. 5.2. In Ziff. 11.2. (S. 30) werden folgende Kennzif- fern gestrichen: IBWZ-Länder Valutaeinnahmen (M) von 3300 3305 UdSSR-Valutaeinnahmen (M) von 3320 3321 andere sozialistische Länder-Valuta-einnahmen (M) von 3320 3322 IBWZ-Länder-Valutaeinnahmen (M) von 3320 3323 IBWZ-Länder-Valutaausgaben (M) von 3325 3328 UdSSR-Valutaausgaben (M) von 3336 3337 andere sozialistische Länder-Valutaausgaben (M) von 3336 3338 IBWZ-Länder-Valutaausgaben (M) von 3336 3339 Sie sind auf Vordruck 4303 nicht auszufüllen. Die Kennziffer 3306 wird wie folgt bezeichnet: Valutaeinnahmen für Transportleistungen bei SW-Ex- und -Importen (M) 5.3. In Ziff. 12.2. (S. 34) werden die Fußnote 1 und der Text zur Fußnote gestrichen.* 5.4. Zu Ziff. 12.4.1. (S. 35)* 5.4.1. Im Buchst, a ist die Formel nach 3181 Kosten außerhalb der Warenproduktion “ wie folgt zu ergänzen: + 0196 Leistungsunabhängige Erlöse 0195 Gesellschaftlich nicht notwendige Aufwendungen 5.4.2. Im Buchst c ist die Kontrollrechnung zur Kennziffer 0114 um die Kennziffer + 3138 zu ergänzen. 5.5. In Ziff. 12.5. (S. 37) werden die Berechnungsformeln 8 bis 10 gestrichen. VII. Zur Planung des Konsumgüterbinnenhandels Zu Teil E Abschnitt 8 (S. 5) der Planungsordnung:* 1. In Ziff. 1.2. (S. 5) Buchst, e sowie in Ziff. 6.9. (S. 17) Absätze 6 Buchst, d, 7 Buchst, d, 9 und 10 Buchst, b ist das Zentrale Warenkontor Möbel zu ergänzen. 2. Zu Ziff. 4 (S. 9) 2.1. Im Abs. 3 wird der vorletzte Satz wie folgt gefaßt: Sortimentskonzeptionen für die in die Preisgruppenplanung einbezogenen Konsumgüter und für technische Konsumgüter sind nach ihrer Bestätigung von den bilanzverantwortlichen Ministerien der Staatlichen Plankommission und dem Amt für Preise bis zum 15. März des dem;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit treffen. Diese bedürfen der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichts. Der Leiter des Untersuchungsorgans ist zu informieren. Der Leiter und Angehörige der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.