Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 69

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 69 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 69); Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 8. April 1987 69 rungen und Leistungen für die Modernisierung vorhandener Grundfonds in vollem Umfang in die Planung der Produktion, der Kapazitäten und in die materielle Bilanzierung einzubeziehen. Die Modernisierung in sich geschlossener Produktionsabschnitte ist zu verstärken und durch hohe Leistungen sind neueste Erkenntnisse aus Wissenschaft und Technik kurzfristig ökonomisch wirksam zu machen. Durch die Kombination von Modernisierung der Anlagen, Einsatz komplettierter neuer Ausrüstungen, zweigspezifischer Rationalisierungsmittel und Prozeßsteuerungen zu komplexen Modernisierungslösungen ganzer Produktionsabschnitte ist ein hoher volkswirtschaftlicher Effekt zu erreichen. (2) Die Ausrüstungs- und Anlagenproduzenten haben für modernisierungswürdige Erzeugnisse ausgehend von den fortgeschrittensten Erkenntnissen von Wissenschaft und Technik Modernisierungslösungen mit großer Breitenwirksamkeit zu erarbeiten und in Form von Lieferkatalogen den Anwendern anzubieten. Die Lieferkataloge haben zu enthalten: a) die Typen der Erzeugnisse, die von den Herstellern durch Generalreparaturen modernisiert werden können, b) die Baugruppen, Einzel- und Ersatzteile, die den Anwendern für die Modernisierung bereitgestellt werden, c) die Angebotsprojekte als verbindlich anzuwendende Bestlösungen für die Modernisierung vorhandener Maschinen und Anlagen mit einem hohen Grad der W iederholbarkeit. Die Lieferkataloge sind entsprechend der Anordnung vom 20. Februar 1985 über die einheitliche Artikelkatalogisierung (GBl. I Nr. 7 S. 87) als Bestandteil des zentralen Artikelkataloges herauszugeben. (3) Die Produzenten niveaubestimmender Zulieferungen haben mit den Produzenten der Finalerzeugnisse auf der Grundlage gemeinsam erarbeiteter Modernisierungslösungen Voraussetzungen für die rasche Entwicklung von Zulieferungen für die Modernisierung zu schaffen. Der Anteil der Produktion von Zulieferungen für die Modernisierung wird für ausgewählte Positionen mit Bilanzdirektiven festgelegt. (4) Die Anwender haben für die Modernisierung der vorhandenen Ausrüstungen und Industrieanlagen sowie ganzer technologischer Prozesse auf der Grundjage der von den Herstellern bereitzustellenden Angebotsprojekte verstärkt den eigenen Rationalisierungsmittelbau einzusetzen. (5) Für ausgewählte Erzeugnisgruppen der metallverarbeitenden Industrie und der chemischen Industrie, die durch die Staatliche Plankommission in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien mit den staatlichen Aufgaben festgelegt'werden, sind in Verantwortung der bilanzverantwortlichen Minister unter Einbeziehung der bilanzbeauftragten Kombinate Modernisierungsprogramme zu erarbeiten. Die Modernisierungsprogramme sind für den Fünf jahrplanzeitraum auszuarbeiten und mit den Planentwürfen zu den Jahresvolkswirt- schaftsplänen an die Staatliche Plankommission einzureichen. (6) Die Modernisierungsprogramme gemäß Abs. 5 haben folgende Aussagen zu enthalten: . a) Gesamtwert der herstellerseitigen Lieferungen und Leistungen für die Modernisierung vorhandener Grundfonds einschließlich Export (Bedarf und Deckung) Mio M dayon: durch Generalreparaturen durch Bereitstellung von Baugruppen, Einzelteilen und Ersatzteilen durch Bereitstellung von Angebotsprojekten als verbindlich anzuwendende Bestlösungen b) Anzahl (Stück) und Wert (Mio M) der durch die Hersteller durch Generalreparaturen zu modernisierenden Erzeugnisse und Industrieanlagen für Inland und Export (Bedarf und Deckung) für die Bilanzposition insgesamt. (Weitere notwendige Untergliederungen nach Typen sind durch die Ministerien entsprechend den spezifischen Reproduktionsbedingungen festzulegen) c) Bedarf und Deckung an Baugruppen, Einzelteilen und Ersatzteilen für die Modernisierung, die durch die Hersteller bereitzustellen sind (in der Maßeinheit der entsprechenden Bilanz) d) Bedarf upd Deckung wesentlicher Zulieferungen für die Modernisierung, die durch Dritte bereitzustellen sind, gegliedert nach Bilanzpositionen e) Anzahl und Wert der Angebotsprojekte als verbindlich anzuwendende Bestlösungen für die Modernisierung vorhandener Maschinen und Anlagen mit einem hohen Grad der Wiederholbarkeit f) Aussagen zu den volkswirtschaftlichen Aufwendungen und Effekten, z. B. Erhöhung der Gebrauchseigenschaften ' und Lebensdauer der zu modernisierenden Ausrüstungen und Anlagen Gegenüberstellung modernisierter Erzeugnisse und Neuprodukfion unter Berücksichtigung der normativen Nutzungsdauer hinsichtlich des Modernisierungsaufwandes insgesamt, darunter des Arbeitsaufwandes und des Materialaufwandes g) bilanzkonkrete Entscheidungsvorschläge. (7) Die Bedarfsträger (Anwender) bzw. die Fondsträger haben ihren Bedarf an Generalreparaturen untergliedert nach Typen, Baujahr, Gütegrad und Lieferbetrieb sowie ihren Bedarf an Zulieferungen und Ange-boisprojekten für die Modernisierung vorhandener Maschinen und Anlagen mit den Herstellern bzw. den bilanzierenden und bilanzbeauftragten Organen abzustimmen. Die erforderlichen Abstimmungen haben entsprechend den terminlichen Festlegungen zu den liefer- bzw. verbraucherseitigen Informationen im Zusammenhang mit der Bilanzierung der Neuproduktion der entsprechenden Erzeugnisse zu erfolgen. Auf den Bestellungen und in den Wirtschaftsverträgen haben;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Anordnung über die Befugnisse von zivilen Bewachungskräften zu er- folgen. Diese Befugnisse dürfen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit jedoch nicht wahrgenommen werden. Die Durchsuchung von Personen zwecks Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie anzufertigen Durohsuchungsprotokoll. In der Praxis des Untersuchungshaft Vollzuges hat es sich bewährt, wenn bestimmte Auffindungssituationen zusätzlich fotografisch dokumentiert werden.