Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 294

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 294 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 294); 294 Gesetzblatt Teil I Nr. 30 Ausgabetag: 23. Dezember 1987 Im Rahmen des komplexen Wohnungsbaues sind im Jahre 1988 27 Jugendklubeinrichtungen mit 3 617 Plätzen und mit Kapazitäten der Landwirtschaft sowie mit Unterstützung der VdgB und des Verbandes der Konsumgenossenschaften weitere 52 Jugendklubeiririchtungen mit 4 010 Plätzen zu schaffen. Die Anzahl niveauvoller Tanzveranstaltungen für die Jugend in Gaststätten und allen anderen dafür geeigneten Einrichtungen muß entsprechend den Bedürfnissen' erhöht werden. Körperkultur und Sport sind als Bestandteil der sozialistischen Lebensweise allseitig zu fördern. Insbesondere gilt es, den Massencharakter von Körperkultur und Sport sowie der Mitarbeit in den Sektionen der Gesellschaft für Sport und Technik immer wirkungsvoller auszuprägen. Durch Neubau und Rekonstruktion sind fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen: 1988 Sporteinrichtungen 297 darunter: Sporthallen 159 darunter: Schulsporthallen 145 Sportplatzanlagen 93 Die Versorgung mit Sportartikeln, Sportbekleidung und Sportschuhen ist weiter zu verbessern. Durch die weitere Entwicklung der sozialistischen Kultur und Kunst ist den steigenden kulturellen Bedürfnissen der Werktätigen noch umfassender Rechnung zu tragen, ihre Persönlichkeitsentwicklung und Leistungsbereitschaft zu fördern. Alle geeigneten Einrichtungen müssen wirkungsvoller für das geistig-kulturelle Leben genutzt werden. In den Städten und Gemeinden sind weitere Voraussetzungen für ein reiches geistig-kulturelles Leben zu schaffen. Der Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens der Jugend, vor allem in den Jugendklubs der FDJ, gebührt besondere Aufmerksamkeit. Es ist ein wachsendes Angebot an Büchern und Broschüren, Schallplatten und Musikkassetten in hoher Qualität zu sichern. Der Bau des Schillermuseums in Weimar ist abzuschließen. Der Wiederaufbau des Deutschen Doms am Platz der Akademie als Kunsthalle, die Rekonstruktion der Mu-. seumsinsel und der Deutschen Staatsoper in Berlin sowie die Arbeiten zur Inbetriebnahme des Bauernkriegs-Panoramas in Bad Frankenhausen werden fortgesetzt. Fernsehen und Rundfunk haben die Wirksamkeit ihrer Programme weiter zu erhöhen, um den wachsenden Bedürfnissen der Bürger nach Information, Bildung und vielseitiger Unterhaltung immer besser gerecht zu werden. Die Empfangsmöglichkeiten für die Programme des Rundfunks, insbesondere von Jugendradio DT 64, und des Fernsehens sind planmäßig weiter zu verbessern. V. Die Aufgaben zur weiteren Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration, die sich aus den langfristigen Programmen der Entwicklung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Wissenschaft, Technik und Produktion sowie dem Komplexprogramm des wissenschaftlich-technischen Fortschritts der Mitgliedsländer des RGW bis zum Jahre 2000 und den langfristigen Handelsabkommen ergeben, sind zu erfüllen. Auf der Grundlage der zwischen der DDR und der UdSSR abgeschlossenen Regierungsabkommen zur Entwicklung von Direktbeziehungen zwischen Betrieben, Vereinigungen und Kombinaten und zur Vertiefung des unmittelbaren Zusammenwirkens in Wissenschaft, Technik und Produktion ist insbesondere die Zusammenarbeit auf solchen Gebieten wie Mikroelektronik, Robotertechnik, Elektrotechnik, Kernenergie, Biotechnologie und Schaffung neuer Werkstoffe entsprechend den Zielstellungen des Volkswirtschaftsplanes 1988 zu intensivieren. Mit dem Volkswirtschaftsplan 1988 gilt es, eine weitere Konzentration in der ökonomischen Zusammenarbeit mit den Ländern des RGW auf die Anwendung von Schlüsseltechnologien zu erreichen. Die Kombinate, Betriebe und Einrichtungen haben mit hohen Leistungen die Lösung der vereinbarten Aufgaben zu sichern. Auf dieser Grundlage ist der Bedarf der Partnerländer konsequent zum Ausgangspunkt der Gestaltung des . Exportsortiments zu machen. Die zentralen Staatsorgane, die Kombinate, Betriebe und Einrichtungen haben bei der Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 1988 die Erfüllung der mit den sozialistischen Ländern getroffenen Vereinbarungen in der vorgesehenen Höhe quali-täts- und termingerecht zu gewährleisten. Mit der Sicherung aller erforderlichen Bedingungen für eine hohe Vertragstreue bei der Erfüllung der Lieferverpflichtungen sind die Voraussetzungen für die Realisierung der geplanten Bezüge von Roh- und Brennstoffen, modernen Ausrüstungen, Rationalisierungsmitteln sowie .won technischen und anderen Konsumgütem für den Bedarf der Bevölkerung zu schaffen. Die Aufgaben, die sich aus der Realisierung der Objekte der Investitionsbeteiligung ergeben, sind entsprechend den festgelegten Terminen Vertrags- und qualitätsgerecht durchzuführen. Das gilt auch für die Aufgaben im Rahmen des zentralen Jugendobjektes „Erdgastrasse“. Im Export nach den nichtsozialistischen Ländern kommt es darauf an, einen stabilen Absatz zu gewährleisten. Erzeugnisqualität, kostengünstige Produktion und flexible Marktarbeit sind für anspruchsvolle Zielstellungen zur Entwicklung des Exports mit zunehmender Effektivität der Plandurchführung zugrunde zu legen. Die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern ist in Übereinstimmung mit den Liefer- und Bezugsmöglichkeiten dieser Länder zum gegenseitigen Vorteil planmäßig auszubauen. Die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit den kapitalistischen Industrieländern sind auf der Grundlage des gegenseitigen Vorteils weiter zu entwickeln. Mit der Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 1988 sind alle Maßnahmen weiterzuführen, die eine sparsame und volkswirtschaftlich effektive Verwendung von Importen, gewährleisten. * * * Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik wird beauftragt, die Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 1988, der auf die Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED gerichtet ist, zu leiten und seine Erfüllung zu kontrollieren. Er hat zu gewährleisten, daß die notwendigen Entscheidungen zur Sicherung der planmäßigen proportionalen und strukturellen Entwicklung der Volkswirtschaft rechtzeitig getroffen werden, um eine dynamische Entwicklung des volkswirtschaftlichen Wachstums, der Produk-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit n? -fk? Seite. Der politisch-operative Wach- und Sicherungs- dienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.