Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 292

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 292 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 292); 2)2 Gesetzblatt Teil I Nr. 30 Ausgabetag: 23. Dezember 1987 Es sind wirksame Maßnahmen festzulegen zur Reduzierung der gesellschaftlich nicht notwendigen Aufwendungen, vor allem durch Vermeidung von Stillstandszeiten beim Be- und Entladen von Waggons, von Sanktionen für Mehrbestände an Umlaufmitteln und der Kosten für Ausschuß, Nacharbeit und Garantieleistungen. Der Leistungszuwachs ist überall mit einer rationellen Bestandswirtschaft zu verbinden. 6. Die örtlichen Staatsorgane haben durch ihre Arbeit zu gewährleisten, daß die Planaufgaben in den von ihnen direkt geleiteten Produktionsbereichen, insbesondere in der örtlichgeleiteten Landwirtschaft, in der bezirksgeleiteten Industrie, im bezirks- und kreisgeleiteten Bauwesen sowie in der örtlichen Versorgungswirtschaft, darunter in der Stadtwirtschaft, termin- und qualitätsgerecht erfüllt werden. Die weitere Stärkung der bezirksgeleiteten Kombinate erfordert, die komplexe Rationalisierung vorhandener Kapazitäten konsequent weiterzuführen und Grundfonds zielgerichtet zu modernisieren. Dazu sind konkrete Vereinbarungen und Verträge mit zentralgeleiteten Kombinaten zur technologischen Hilfe und Unterstützung bei der Herstellung erforderlicher Rationalisierungsmittel abzuschließen. Mit den Jahresplänen 1988 der Bezirke und Kreise sind die erforderlichen territorialen Voraussetzungen zur planmäßigen Durchführung der Investitionsvorhaben der , Industrie sowie zentraler Schwerpunktvorhaben der Produktion und wissenschaftlich-technischer Vorhaben festzulegen. Als ein Hauptweg zur Erfüllung der gesamtstaatlichen und kommunalpolitischen Aufgaben haben die örtlichen Staatsorgane alle Möglichkeiten der territorialen Rationalisierung umfassend zu nutzen und die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger planmäßig zu verbessern. Hierfür ist eine ergebnisörientierte Gemeinschaftsarbeit der Kombinate, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen untereinander und mit den örtlichen Staatsorganen zu gewährleisten. Die örtlichen Räte haben die Initiativen der Bürger, ihre schöpferische Mitarbeit zu fördern und die Vorschläge in ihrer Arbeit wirksam zu machen. In allen Bereichen der Volkswirtschaft und in jeder Stadt und Gemeinde sind Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung des Gesund-heits- und Arbeitsschutzes sowie zur Erhöhung des Brand-und Katastrophenschutzes und zur Vermeidung von Havarien sind konsequent durchzusetzen I IV. Das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes ist auf der Grundlage der Erhöhung der Leistungen und der Effektivität der Volkswirtschaft weiter zu verbessern. Durch Neubau und Modernisierung sind im Wohnungsbau folgende Aufgaben zu lösen: ME 1988 fertigzustellende Wohnungen WE 211 462 davon: Neubauwohnungen WE 110 000 modernisierte Wohnungen WE 101 462 darunter: individueller Eigenheimbau WE 11 513 Damit sind weitere Voraussetzungen zu schaffen, um in der DDR die historische Aufgabe zu erfüllen, bis 1990 die Wohnungsfrage als soziales Problem zu lösen. Der vorhandene Wohnungsbestand ist mit hoher sozialpolitischer Wirksamkeit zu nutzen. Dazu ist die Leistungsentwicklung des kreisgeleiteten Bauwesens und der Ge- bäudewirtschaftsbetriebe eng mit der weiteren Qualifizierung der wohnungspolitischen Arbeit zu verbinden. Durch verstärkte Konzentration auf die Modernisierung sowie die Werterhaltung und Reparatur ist die Qualität des zur Verfügung stehenden Wohnraumes weiter zu verbessern. Dazu sind die Leistungen der Betriebe für Baureparaturen an Wohngebäuden und für die Modernisierung 1988 gegenüber 1987 auf 106,5 % zu steigern. Die FDJ-Aktion „Umgebaut und ausgebaut“ ist entsprechend den Erfahrungen im Kreis Spremberg in allen Territorien nachhaltig zu fördern. Im Rahmen des komplexen Wohnungsbaus sind zur Versorgung und Betreuung der Bevölkerung bei Einhaltung der staatlichen Normative die geplanten Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Schulsporthallen, Kindergärten, Kinderkrippen, Jugendklubs, Wohnhäuser für ältere Bürger, Feierabendheime mit Pflegestation, Polikliniken, Ambulatorien, Verkaufsstellen und Gaststätten einschließlich Schülerspeisung und Dienstleistungseinrichtungen termin- und qualitätsgerecht zu realisieren. Mit dem zunehmenden innerstädtischen Wohnungsbau ist die Attraktivität und Funktionsfähigkeit der Wohngebiete im Rahmen der geplanten materiellen und finanziellen Aufwendungen zu erhöhen. Zur Durchführung des Wohnungsbauprogramms sowie für die Wohnungswirtschaft sind 1988 30,5 Mrd. Mark einzusetzen. Auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung 1988 Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung 104,0 Einzelhandelsumsatz 104,0 Die Versorgung der Bevölkerung mit Waren des Grundbedarfs, vor allem mit Grundnahrungsmitteln, Erzeugnissen der Kinderversorgung, den Sortimenten der 1 000 kleinen Dinge, mit Ersatzteilen und anderen wichtigen Erzeugnissen, ist stabil und zuverlässig zu sichern. Es kommt darauf an, das Angebot an bedarfsgerechten Erzeugnissen der Jugendmode qualitativ und quantitativ weiter zu erhöhen. Das Angebot von gefragten, modischen Konsumgütern mit verbesserten Gebrauchseigenschaften und hohem technischem Niveau ist zu erweitern. Das betrifft vor allem Erzeugnisse der Bekleidung, der Unterhaltungselektronik, der Hauswirtschaft sowie des Wohn- und Freizeitbedarfes. Die Politik der stabilen Verbraucherpreise für Waren des Grundbedarfs sowie für Mieten, Tarife und Dienstleistungen ist planmäßig fortzuführen. Die Entwicklung und Produktion gefragter Erzeugnisse in verschiedenen Gestaltungsvarianten ist zu sichern. Die Verbraucherpreise für neue hochwertige Erzeugnisse sind wie bisher so festzulegen, daß sie in der Regel die Kosten decken und für den Betrieb und die Gesellschaft den erforderlichen Gewinn erbringen. Das Angebot an qualitativ hochwertigen Exquisit- und Delikaterzeugnissen ist entsprechend der wachsenden Nachfrage der Bevölkerung zu erhöhen. Die Dienstleistungen und Reparaturen für die Bevölkerung sind planmäßig zu erhöhen. Folgende Ziele sind zu erreichen: 1988 1987 % Dienstleistungen und Reparaturen für die Bevölkerung auf 104,2 Kfz-Instandhaltungsleistungen für die Bevölkerung auf 109,8;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.