Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 268

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 268 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 268); 268 Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 10. November 1987 auszustatten. Für die praktische Ausbildung der Wehrmitglieder sind geeignete Übungsobjekte zu errichten und den Wehren zur Verfügung zu stellen. (2) Betriebe, die gemäß § 4 Abs. 7 eine gemeinsame Wehr unterhalten, haben eine Rettungsstelle sowie bei Erfordernis Stützpunkte einzurichten und auszustatten. Die gemeinsame Nutzung eines Übungsobjektes gemäß Abs. 1 ist statthaft. (3) Das zweckentfremdete Benutzen von Einrichtungen und Ausrüstungen der Wehren sowie das Betreten von Rettungsstellen, Stützpunkten und Übungsobjekten durch Unbefugte ist nicht gestattet. §9 Materielle Sicherstellung (1) Die Betriebe haben ihren Wehren die erforderlichen Atemschutzmittel und sonstigen Ausrüstungen, Materialien und Hilfsmittel zur Durchführung von Rettungswerken sowie für die Verhinderung und Bekämpfung von Havarien in ausreichender Menge nach den betrieblichen Erfordernissen und den dazu getroffenen Festlegungen zur Verfügung zu stellen. (2) Die Wehren dürfen nur die von der Zentralstelle zugelassenen Atemschutzmittel benutzen. (3) Die Hersteller und Importeure von Atemschutzmitteln für Wehren und von Selbstrettern haben den Erfordernissen des Grubenreftungs- und Gasschutzwesens und den Auflagen und Zulassungsbedingungen der Zentralstelle entsprechende Atemschutzmittel und Selbstretter bereitzustellen und deren ständige Vervollkommnung und technische Weiterentwicklung zu sichern. (4) Die Kombinate haben auf der Grundlage von Verträgen mit den Herstellerbetrieben von Atemschutzmitteln Vertragswerkstätten für die Durchführung festgelegter Durchsichten, Revisionen und spezieller Reparaturen der Teile von Atemschutzmitteln zu unterhalten. §10 Einsatzbereitschaft und Alarmierung (1) Die Betriebe haben die ständige Einsatzbereitschaft der Wehren zu gewährleisten. Bei Erfordernis sind Bereitschaftsdienste zu organisieren. Die Einsatzbereitschaft der Wehren ist jährlich mindestens einmal durch einen praxisnahen Übungsalarm zu überprüfen. (2) Die Wehrmitglieder sind zur planmäßigen Ableistung der Bereitschaftsdienste verpflichtet und haben sich im Alarmierungsfall sofort zu den festgelegten Stell- bzw. Sammelplätzen zu begeben. (3) Für die Alarmierung der Wehren sind wirkungsvolle Alarmierungsmittel und zweckmäßige Alarmierungsmethoden anzuwenden. Den Wehren sind die erforderlichen Transport- bzw. Einsatzfahrzeuge zur Verfügung zu stellen. §U Einsatzdurchführung . (1) Die Wehrmitglieder sind verpflichtet, an Einsätzen im eigenen Betrieb und bei Notwendigkeit in fremden Betrieben teilzunehmen. (2) Die Alarmierung der Wehrmitglieder ist durch den Betriebsleiter oder einen von ihm beauftragten leitenden Mitarbeiter zu veranlassen. (3) Den Auftrag für den Einsatz der Wehr hat der Betriebsleiter oder ein von ihm beauftragter leitender Mitarbeiter (Einsatzleiter) an den Oberführer zu erteilen. (4) Zur Abwendung von Gefahren .bzw. Durchführung von Rettungswerken kann der Einsatzleiter bis zum Eintreffen des 2 z. Z. gilt die Anweisung vom 20. Dezember 1973 über die Ausrüstungen der Grubenwehren und Gasschutzwehren (Sonderdruck der Zentralstelle). Oberführers den Auftrag unmittelbar einem Gruppenführer erteilen. (5) Bei Einsätzen der Wehren, die die Benutzung von Regenerationsgeräten, Wärmestrahlenschutzanzügen, Gasschutzanzügen oder Kühlbekleidung bedingen, sowie bei Übungen unter erschwerten klimatischen Bedingungen, ist eine ärztliche Betreuung zu gewährleisten. (6) Einsätze der Wehren haben gemäß den dazu getroffenen Festlegungen3 4 und grundsätzlich nach Rahmentechnologien zu erfolgen. (7) Die Rahmentechnologien gemäß Abs. 6 sind durch" den Betriebsleiter oder, soweit die Rahmentechnologien in mehreren Betrieben zur Anwendung kommen, durch den übergeordneten Leiter zu bestätigen. (8) Der Einsatzleiter ist berechtigt, bei der Einsatzdurchführung operative Abweichungen zu den in den Absätzen 6 und 7 genannten Forderungen festzulegen, soweit dies die besonderen Bedingungen des Einsatzes erforderlich machen. §12 Hilfeleistung (1) Betriebe, die eine Wehr besitzen, sind bei Hilfeersuchen anderer Betriebe oder auf Anforderung der Zentralstelle verpflichtet, diesen im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Rettung und Bergung von Menschen sowie bei der Bekämpfung von Havarien Hilfe zu leisten. (2) Zur Organisierung der Hilfeleistung in anderen Betrieben sind, insbesondere wenn a) die Wehr in Betrieben, die über keine eigene Wehr verfügen, zum Einsatz kommen soll, b) die gegenseitige Hilfeleistung von Wehren benachbarter Betriebe Bestandteil der Einsatzdokumente werden soll oder c) die Hilfeleistung sich auf spezielle Aufgaben bei der Einsatzdurchführung beziehen soll, Hilfeleistungsverträge zwischen den beteiligten Betrieben abzuschließen. (3) In die Hilfeleistungsverträge sind insbesondere Festlegungen aufzunehmen, die die allseitige Erfüllung der Aufgaben gemäß §2 Abs. 2 beim notwendigen Einsatz der'hilfe-leistenden Wehr gewährleisten, wie zur a) Bereitstellung und zum Abruf der zur Einsatzdurchführung erforderlichen Kräfte und Mittel, b) Information des hilfesuchenden Betriebes an, den hilfeleistenden Betrieb über technisch-technologische Veränderungen des Betriebsregimes, die auf den “Einsatz der Wehr Einfluß haben können, c) Bereitstellung ortskundiger Werktätiger durch den hilfesuchenden Betrieb beim Einsatz der hilfeleistenden Wehr, d) betriebsspezifischen Weiterbildung der Oberführer der hilfeleistenden Wehr, e) Finanzierung der Hilfeleistung durch den hilfesuchenden Betrieb. § 13 Grubenwehrtaucher Für die Spezialistengruppe Grubenwehrtaucher finden neben den Bestimmungen dieser Anordnung die Rechtsvorschriften über das Taucherwesen''* Anwendung. 3 z. Z. gilt die Anweisung vom 14. März 1980 zur Durchführung von Einsätzen der Grubenwehren und Gasschutzwehren (Sonderdruck der Zentralstelle). 4 z. Z. gelten: Anordnung vom 14. April 1986 über das Taucherwesen in der Deutschen Demokratischen Republik Taucheranordnung (GBl. I Nr. 19 S. 281), Standard TGL 30 578 Gesundheits- und Arbeitsschutz; Einsatz von Tauchern; Allgemeine Festlegungen, Standard TGL 30 886 Gesundheits- und Arbeitsschutz; Taucher- ausrüstung und -hilfseinrichtungen; Allgemeine Festlegungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners können den Sicherheitsorganen auf Grund ihrer neuen Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden zunächst unbekannt geblieben sein. Die wirksame Aufdeckung und Einschränkung der ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.