Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 268

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 268 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 268); 268 Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 10. November 1987 auszustatten. Für die praktische Ausbildung der Wehrmitglieder sind geeignete Übungsobjekte zu errichten und den Wehren zur Verfügung zu stellen. (2) Betriebe, die gemäß § 4 Abs. 7 eine gemeinsame Wehr unterhalten, haben eine Rettungsstelle sowie bei Erfordernis Stützpunkte einzurichten und auszustatten. Die gemeinsame Nutzung eines Übungsobjektes gemäß Abs. 1 ist statthaft. (3) Das zweckentfremdete Benutzen von Einrichtungen und Ausrüstungen der Wehren sowie das Betreten von Rettungsstellen, Stützpunkten und Übungsobjekten durch Unbefugte ist nicht gestattet. §9 Materielle Sicherstellung (1) Die Betriebe haben ihren Wehren die erforderlichen Atemschutzmittel und sonstigen Ausrüstungen, Materialien und Hilfsmittel zur Durchführung von Rettungswerken sowie für die Verhinderung und Bekämpfung von Havarien in ausreichender Menge nach den betrieblichen Erfordernissen und den dazu getroffenen Festlegungen zur Verfügung zu stellen. (2) Die Wehren dürfen nur die von der Zentralstelle zugelassenen Atemschutzmittel benutzen. (3) Die Hersteller und Importeure von Atemschutzmitteln für Wehren und von Selbstrettern haben den Erfordernissen des Grubenreftungs- und Gasschutzwesens und den Auflagen und Zulassungsbedingungen der Zentralstelle entsprechende Atemschutzmittel und Selbstretter bereitzustellen und deren ständige Vervollkommnung und technische Weiterentwicklung zu sichern. (4) Die Kombinate haben auf der Grundlage von Verträgen mit den Herstellerbetrieben von Atemschutzmitteln Vertragswerkstätten für die Durchführung festgelegter Durchsichten, Revisionen und spezieller Reparaturen der Teile von Atemschutzmitteln zu unterhalten. §10 Einsatzbereitschaft und Alarmierung (1) Die Betriebe haben die ständige Einsatzbereitschaft der Wehren zu gewährleisten. Bei Erfordernis sind Bereitschaftsdienste zu organisieren. Die Einsatzbereitschaft der Wehren ist jährlich mindestens einmal durch einen praxisnahen Übungsalarm zu überprüfen. (2) Die Wehrmitglieder sind zur planmäßigen Ableistung der Bereitschaftsdienste verpflichtet und haben sich im Alarmierungsfall sofort zu den festgelegten Stell- bzw. Sammelplätzen zu begeben. (3) Für die Alarmierung der Wehren sind wirkungsvolle Alarmierungsmittel und zweckmäßige Alarmierungsmethoden anzuwenden. Den Wehren sind die erforderlichen Transport- bzw. Einsatzfahrzeuge zur Verfügung zu stellen. §U Einsatzdurchführung . (1) Die Wehrmitglieder sind verpflichtet, an Einsätzen im eigenen Betrieb und bei Notwendigkeit in fremden Betrieben teilzunehmen. (2) Die Alarmierung der Wehrmitglieder ist durch den Betriebsleiter oder einen von ihm beauftragten leitenden Mitarbeiter zu veranlassen. (3) Den Auftrag für den Einsatz der Wehr hat der Betriebsleiter oder ein von ihm beauftragter leitender Mitarbeiter (Einsatzleiter) an den Oberführer zu erteilen. (4) Zur Abwendung von Gefahren .bzw. Durchführung von Rettungswerken kann der Einsatzleiter bis zum Eintreffen des 2 z. Z. gilt die Anweisung vom 20. Dezember 1973 über die Ausrüstungen der Grubenwehren und Gasschutzwehren (Sonderdruck der Zentralstelle). Oberführers den Auftrag unmittelbar einem Gruppenführer erteilen. (5) Bei Einsätzen der Wehren, die die Benutzung von Regenerationsgeräten, Wärmestrahlenschutzanzügen, Gasschutzanzügen oder Kühlbekleidung bedingen, sowie bei Übungen unter erschwerten klimatischen Bedingungen, ist eine ärztliche Betreuung zu gewährleisten. (6) Einsätze der Wehren haben gemäß den dazu getroffenen Festlegungen3 4 und grundsätzlich nach Rahmentechnologien zu erfolgen. (7) Die Rahmentechnologien gemäß Abs. 6 sind durch" den Betriebsleiter oder, soweit die Rahmentechnologien in mehreren Betrieben zur Anwendung kommen, durch den übergeordneten Leiter zu bestätigen. (8) Der Einsatzleiter ist berechtigt, bei der Einsatzdurchführung operative Abweichungen zu den in den Absätzen 6 und 7 genannten Forderungen festzulegen, soweit dies die besonderen Bedingungen des Einsatzes erforderlich machen. §12 Hilfeleistung (1) Betriebe, die eine Wehr besitzen, sind bei Hilfeersuchen anderer Betriebe oder auf Anforderung der Zentralstelle verpflichtet, diesen im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Rettung und Bergung von Menschen sowie bei der Bekämpfung von Havarien Hilfe zu leisten. (2) Zur Organisierung der Hilfeleistung in anderen Betrieben sind, insbesondere wenn a) die Wehr in Betrieben, die über keine eigene Wehr verfügen, zum Einsatz kommen soll, b) die gegenseitige Hilfeleistung von Wehren benachbarter Betriebe Bestandteil der Einsatzdokumente werden soll oder c) die Hilfeleistung sich auf spezielle Aufgaben bei der Einsatzdurchführung beziehen soll, Hilfeleistungsverträge zwischen den beteiligten Betrieben abzuschließen. (3) In die Hilfeleistungsverträge sind insbesondere Festlegungen aufzunehmen, die die allseitige Erfüllung der Aufgaben gemäß §2 Abs. 2 beim notwendigen Einsatz der'hilfe-leistenden Wehr gewährleisten, wie zur a) Bereitstellung und zum Abruf der zur Einsatzdurchführung erforderlichen Kräfte und Mittel, b) Information des hilfesuchenden Betriebes an, den hilfeleistenden Betrieb über technisch-technologische Veränderungen des Betriebsregimes, die auf den “Einsatz der Wehr Einfluß haben können, c) Bereitstellung ortskundiger Werktätiger durch den hilfesuchenden Betrieb beim Einsatz der hilfeleistenden Wehr, d) betriebsspezifischen Weiterbildung der Oberführer der hilfeleistenden Wehr, e) Finanzierung der Hilfeleistung durch den hilfesuchenden Betrieb. § 13 Grubenwehrtaucher Für die Spezialistengruppe Grubenwehrtaucher finden neben den Bestimmungen dieser Anordnung die Rechtsvorschriften über das Taucherwesen''* Anwendung. 3 z. Z. gilt die Anweisung vom 14. März 1980 zur Durchführung von Einsätzen der Grubenwehren und Gasschutzwehren (Sonderdruck der Zentralstelle). 4 z. Z. gelten: Anordnung vom 14. April 1986 über das Taucherwesen in der Deutschen Demokratischen Republik Taucheranordnung (GBl. I Nr. 19 S. 281), Standard TGL 30 578 Gesundheits- und Arbeitsschutz; Einsatz von Tauchern; Allgemeine Festlegungen, Standard TGL 30 886 Gesundheits- und Arbeitsschutz; Taucher- ausrüstung und -hilfseinrichtungen; Allgemeine Festlegungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit störendes Verhalten. Bei normgerechtem Verhalten zusätzliche Anerkennungen erhalten kann, die ihn stimulieren, auch künftig die Verhaltensnormen in der Untersuchungshaftanstalt einzuhalten.