Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 161

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 161 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 161); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 15. Juni 1987 161 Anordnung über die Planung, Finanzierung und Abrechnung der Staatlichen Allgemeinbibliotheken vom 15. Mai 1987 Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Gewerkschaft der Mitarbeiter der Staatsorgane und tier Kommunalwirtschaft wird für die Planung, Finanzierung und Abrechnung der Staatlichen Allgemeinbibliotheken folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Planung, Finanzierung und Abrechnung der Kapazität und Leistungen der haupt- und nebenberuflich geleiteten Staatlichen Allgemeinbibliotheken (nachstehend Bibliotheken genannt). (2) Diese Anordnung gilt für die Bibliotheken gemäß § 1 der Fünften Durchführungsbestimmung vom 27. Januar 1971 zur Bibliotheksverordnung Aufgaben, Arbeitsweise und Struktur der den örtlichen Räten unterstehenden Staatlichen Allgemeinbibliotheken (GBl. II Nr. 24 S. 209) sowie für die örtlichen Räte, denen Bibliotheken unterstellt sind. §2 Grundsätze Die Planung, Finanzierung und Abrechnung der Kapazität und Leistungen der Bibliotheken sind als Bestandteil der staatlichen Maßnahmen zur ständigen weiteren Vervollkommnung des Bibliothekswesens insbesondere mit dem Ziel durchzuführen, die materiell-technischen Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Arbeit der Bibliotheken zu sichern, den Ausbau und die Festigung der Bibliotheksnetze zu fördern und innerhalb dieser die Zentralisierung der Arbeitsprozesse zu unterstützen. Sie sind darauf gerichtet, für die Bibliotheken die Kapazitäts- und Leistungsplanung dürchzusetzen und den Leistungs- und Aufwandsvergleich zwischen den Bibliotheken zur Grundlage staatlicher Entscheidungen zu machen sowie den sozialistischen Wettbewerb zu fördern. §3 Aufgaben der örtlichen Räte (1) Die Abteilungen Kultur der zuständigen örtlichen Räte haben darauf Einfluß zu nehmen, daß die Planung der Kapazitäts- und Leisturigsentwicklung der Bibliotheken in die Gesamtplanung für das Territorium aufgenommen wird. Sie haben auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen den örtlichen Räten Vorschläge für Entscheidungen zu unterbreiten, die die materiellen, personellen und finanziellen Voraussetzungen für die Entwicklung der Bibliotheksarbeit in ihrem Territorium sichern. (2) Die Abteilungen Kultur der zuständigen örtlichen Räte leiten den Leistungs- und Aufwandsvergleich der Bibliotheken 1. Sie legen auf der Grundlage der Rechtsvorschriften und dieser Anordnung die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Leiter der Bibliotheken bei der Aufstellung, Durchführung und Kontrolle der Pläne sowie bei der Rechenschaftslegung über ihre Erfüllung fest. Das gilt auch für den Abschluß von Kooperationsverträgen1 2. 1 Z. i. gilt die Richtlinie vom 1. August 1983 über die Durchführung von Leistungs- und Aufwandsvergleicäien in kulturellen Einrichtungen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Kultur Nr. 3/1983). 2 Z. Z. gilt § 2 Abs. 4 der Fünften Durchführungsbestimmung vom 27. Januar 1971 zur Bibliotheksverordnung (GBl. n Nr. 24 S. 209). I. Hauptberuflich geleitete Bibliotheken §4 Planung (1) Die Planung der Bibliotheksarbeit erfolgt auf der Grundlage von Vorgaben, Aufgabenstellungen und Orientierungen, die die zuständigen örtlichen Räte, Abteilungen Kultur, den Leitern der Bibliotheken übergeben. Die Leiter der Bibliotheken haben zu sichern, daß in ihren Einrichtungen alle für die Planung, Finanzierung und Abrechnung erforderlichen Daten auf der Grundlage der dafür geltenden Bestimmungen ermittelt und erfaßt werden. (2) Die Leiter der Bibliotheken stellen unter Mitwirkung der Mitarbeiter und der gewerkschaftlichen Leitungen die Pläne der Aufgaben und die Haushaltspläne auf. Sie erarbeiten für den Volkswirtschaftsplan des Territoriums Vorschläge für die Plankennziffern Bestand sowie Anzahl der Entleihungen und Benutzer. Die Pläne der Aufgaben und die Haushaltspläne für die Bibliotheken werden mit ihrer Bestätigung durch den zuständigen örtlichen Rat verbindlich. (3) Grundlage für die Ausarbeitung der Pläne der Aufgaben ist die dafür geltende Richtlinie3. Danach sind in die Pläne der Aufgaben abrechenbare Festlegungen zu kulturpolitischen Schwerpunktaufgaben, Kennziffern zur Kapazitäts- und Leistungsentwicklung und Festlegungen zu den finanziellen Fonds aufzunehmen. Die Kennziffern gemäß Anlage 1 sind in Übereinstimmung mit der Volkswirtschaftsplanung zu planen. (4) Die Haushaltspläne der Bibliotheken sind brutto gemäß der Systematik des Staatshaushaltes der Deutschen Demokratischen Republik Sachkontenrahmen für die Planung, Dokumentation und Abrechnung des Haushalts der kulturellen Einrichtungen aufzustellen. §5 Finanzierung (1) Nach dem Grundsatz der Einheit von Aufgabenplanung und materieller Sicherung ihrer Erfüllung werden den, Bibliotheken von den zuständigen örtlichen Räten im Rahmen ihrer Haushalte die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. (2) Die Bibliotheken führen ein Haushaltsunterkonto zum Gesamthaushaltskonto des zuständigen örtlichen Rates. Die kassenmäßige Durchführung des Haushaltes richtet sich nach den geltenden Rechtsvorschriften über die Staatshaushaltsordnung sowie der Kassenordnung des Staatshaushaltes. (3) Die Beschaffungsmittel für die Bestandsentwicklung einschließlich der Mittel für den laufenden Bezug von Zeitungen und Zeitschriften sind auf der Grundlage der geltenden Bestandsrichtlinie und der bestätigten Bestandskonzeption zu planen und bereitzustellen. Für die Bestandserweiterung gelten die Richtwerte des Versorgungsgrades (Bestandseinheiten je Einwohner), für die Ersatzbeschaffung die Orientierungen für den physischen und moralischen Verschleiß der Bestandseinheiten. Die Berechnung der erforderlichen Beschaffungsmittel für die Bestandsentwicklung erfolgt nach Anlage 2. (4) Die Abteilungen Kultur der zuständigen örtlichen Räte haben Einfluß darauf zu nehmen, daß die Mittel für die Erstausstattung neu zu schaffender Bibliothekseinrichtungen mit den notwendigen Bestandseinheiten als Bestandteil der Ausrüstung und Ausstattung im Rahmen der Investitionsaufwendungen geplant und bereitgestellt werden. Der Aufbau der Bestände soll nicht später als 5 Jahre vor der ge- 3 Richtlinie vom 20. Februar 1974 für die Ausarbeitung der Pläne der Aufgaben im kulturellen Bereich (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Kultur Nr. 2/1974);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Abschnitt Absatz Seite Inhaftiertenbewegung, Aufenthalt im Freien Besuchsverkehr, Postkontrolle Unterbringung Inhaftierter Aufenthalt im Freien Überwachung des Besuchsverkehrs Postkontrolle Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung -von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.