Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 148

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 148 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 148); 148 Gesetzblatt Teil I Nr. 12 Ausgabetag: 14. Mai 1987 §2 Grundsätze (1) Von den Ministerien und Räten der Bezirke ist den unterstellten Kombinaten bzw. Betrieben und Räten eine Kennziffer des spezifischen Transportaufwandes im Planjahr bzw. die Senkungsauflage dafür zusammen mit den staatlichen Aufgaben zu übergeben. Diese Kennziffer ist grundsätzlich als Verhältnis der planungspflichtigen Transportleistung bei den öffentlichen Transportträgem und der Gesamttransportleistung des Werkverkehrs (tkm) zur industriellen Warenproduktion (zu IAP in M) zu bilden. Die Gesamttransportleistung ist in den Verantwortungsbereichen Bauwesen auf die Produktion des Bauwesens (M), Handel auf den Warenumsatz (M) bzw. auf die industrielle Warenproduktion (zu IAP in M), Landwirtschaft auf die Bruttoproduktion der Landwirtschaft (M) und Forstwirtschaft sowie Verkehrswesen auf die realisierte finanzgeplante Warenproduktion (zu BP in M) zu beziehen. (2) Die Betriebe haben auf der Grundlage des Produktionsumfanges Transpörtnormative auszuarbeiten, die zur Ermittlung des Transportbedärfs, zur Aufschlüsselung der Transportkennziffern und zur Festlegung der zu erreichenden Senkung des spezifischen Transportaufwandes zu verwenden sind. (3) Die Transportnormative sind zu bilden als Verhältnis a) der Transportleistung, gemessen in Tonnenkilometer Transportleistungsnormative , b) der Transportmenge, gemessen in Tonnen Transportmengennormative , und c) der Transportkosten, gemessen in Mark Transportkostennormative , zu einer Basisgröße (Produktionsumfang, gemessen in Mark, in Tonnen oder in anderen Naturaleinheiten). ’Die Basisgröße der Transportnormative ist auf der Grundlage der staatlichen Plankennziffern für die Produktion der Betriebe festzulegen bzw. zu berechnen. Vorzugsweise sind Naturalkennziffern anzuwenden. (4) Die Betriebe haben je öffentlichen Transportträger die planungspflichtigen Transporte und für den Werkverkehr den Gesamttransport im Verhältnis zum gesamten Produktionsumfang zu normieren. (5) Für die Inanspruchnahme der öffentlichen Transportträger ist das Transportleistungsnormativ als Grundnormativ im Rahmen der Transportplanung anzuwenden. Transportmengen- und Transportkostennormative sind ergänzende Normativformen, deren zusätzliche Anwendung von den Ministerien sowie Räten der Bezirke und Kreise festgelegt werden kann. (6) Für den Werkverkehr sind betriebliche Transportkostennormative zu bilden. Zusätzlich können Transportlei-stungs- und Transportmengennormative sowie die produktionsabhängige Normierung des Kraftstoffverbrauchs angewendet werden. 7 (7) Durch die Ministerien sind Festlegungen insbesondere zur Einbeziehung des Werkverkehrs, zu den anzuwendenden Normativformen und Basisgrößen, zur Ausarbeitung und Bestätigung der Transportnormative, zur Anwendung von Transportnormativen durch die den Ministerien direkt unterstellten Betriebe, zum Verfahren für die Abrechnung und Kontrolle der Transportnormative sowie in besonders begründeten Ausnahmefällen zur Durchführung der Transportplanung ohne Anwendung von Transportnormativen zu treffen. Dazu sind in Abstimmung mit dem Ministerium für Verkehrswesen zweigspezifische Regelungen zu erlassen bzw. bereits erlassene zweigspezifische Regelungen zii präzisieren. Die zweigspezifischen Regelungen der Ministerien für a) Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie b) Bauwesen c) Verkehrswesen d) Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft sowie e) Handel und Versorgung sind den Räten der Bezirke nach Abstimmung für die Anwendung in den örtlichgeleiteten Betrieben zu übergeben. (8) Die Generaldirektoren der Kombinate und die Leiter der Fachorgane der Räte der Bezirke bzw. Kreise haben in ihrem Verantwortungsbereich auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben und staatlichen Planauflagen die Arbeit mit Transportnormativen zu leiten und die Verallgemeinerung der besten Erfahrungen durchzusetzen. Diese und die nachfolgend genannten Aufgaben der Generaldirektoren der Kombinate gelten sinngemäß auch für die Direktoren der örtlichgeleiteten Kombinate. §3 Anwendung von Transportnormativen in der Transportplanung (1) Die Betriebe haben in Vorbereitung der staatlichen Aufgaben Normativvorechläge bis 30. März des jeweiligen Jahres auszuarbeiten und sie gemäß den Festlegungen der jeweils geltenden „Anordnung über den terminlichen Ablauf der Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes und des Staatshaushaltsplanes“ an das jeweils übergeordnete bzw. zuständige Organ zu übergeben. Bei der Ausarbeitung der Normativvorschläge ist von einer Senkung des spezifischen Transportaufwandes auszugehen. (2) Der Ausarbeitung der Normatiworschläge sowie ihrer Überarbeitung sind Analysen der Einflußfaktoren auf den Transportaufwand und die Basisgröße zugrunde zu legen. Das sind a) Umstellungen in der Sortiments- und Erzeugnisstruktur für den Inlandabsatz und für den Export, b) Veränderungen des Verhältnisses von Basisgröße und Transportaufwand durch Anteilsverschiebungen der Stufenproduktion (Kooperationstransporte), des Transports von Abprodukten und des Eigenverbrauchs - transportunabhängiger Bestandteile (z. B. Stimulie-rungs- oder Stützungsbeträge) bei der Verwendung finanzieller Basisgrößen, c) Veränderungen der mittleren Transportweite je Transportträger in Zusammenhang mit der Optimierung der Transport- und Lieferbeziehungen, Produktiöns-Transport-Optimierung und Optimierung des Fahrzeugeinsatzes Festlegungen bzw. Vereinbarungen zur Organisation der notwendigen Kooperationsbeziehungen bei minimalem Transportaufwand, d) planmäßige Transportverlagerungen zur Sicherung der energieoptimalen Aufgabenteilung zwischen den Transportträgem. (3) In den statistischen Ausgangsgrößen für die Transportmenge und Transportleistung je öffentlichen Transportträger, die der Ausarbeitung der Normativvorschläge zugrunde gelegt werden, sind die Auswirkungen von Transportraumausfällen und operativen Transportverlagerungen durch entsprechende Korrekturen zu berücksichtigen. (4) Die Normativvorschläge der Betriebe sind durch die zuständigen Kombinate, Räte der Bezirke und Kreise zu prüfen. Nach Erhalt der staatlichen Aufgaben sind unter Berück-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug beeinträchtigt werden können. Die Straf- gefangenen der Strafgefangenenarbeitskommandos haben objektiv die Mög lichkeit eine Vielzahl Mitarbeiter Staatssicherheit , insbesondere der Hauptab teilung sowie eigene empirische Untersuchungen zeigen, daß Forschungsergebnisse. Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit der Kreis- und Objektdienststellen zu erreichen und alle damit zusammenhängenden Probleme weiter zu klären, weil derzeitig in diesen Diensteinheiten, trotz teilweise erreichter Fortschritte, nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.