Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 144

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 144 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 144); 144 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 5. Mai 1987 33. Einreichung der zusammenfassenden Übersichten für Investitionsvorhaben bis 5 Mio M gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 6.3. (S. 41) (einschließlich der zusammengefaßten Übersicht über die Investitionsvorhaben des eigenverantwortlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds der Kombinate und Betriebe der Industrie und des Bauwesens) von den Ministerien und anderen Staatsorganen an die Staatliche Plankommission6 34. Einreichung der Vordrucke 0723 bzw. der EDV-Druckliste für Investitionsvorhaben über 5 Mio M, die 1990 neu begonnen und in die zentrale Planung der Vorbereitung durch die Staatliche Plankommission aufgenommen werden sollen gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.2. und Ziff. 8 Übersicht I. Nr. 1 (Seiten 33 und 43) (Zur Ausarbeitung von Aufgabenstellungen ist zusätzlich der „Nachweis der Notwendigkeit einer Investition“ entsprechend Muster 2 einzureichen) von den Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane bzw. Räte der Bezirke von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission und an das Ministerium für Wissenschaft und Technik 35. Einreichung des Deckblattes für Investitionen (Vordruck 0725) gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.3. (S. 35) von den Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane und Räte der Bezirke von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission 36. Einreichung der zusammenfassenden Übersicht über Generalreparaturen gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 2.3. Muster 1 und Ziff. 8 Übersicht II. Nr. 5 (Seiten 31 und 43) von den Ministerien und anderen Staatsorganen an die Staatliche Plankommission 14. 8.1987 Ablauf der Bilanzierung der Projektierungsleistungen 37. Anmeldung des Projektierungsbedarfs durch die Investitionsauftraggeber bzw. Hauptauftragnehmer und Generalauftragnehmer7 für alle Vorhaben 19. 6.1987 38. Übergabe der Bilanzinformation von den Projektierungseinrichtungen an die zuständigen bilanzierenden Organe 17. 7.1987 7 Für Bau gemäß Anordnung vom 19. Mai 1983 über die Nomenklatur der bilanzierenden Organe und bilanzbeauftragten Betriebe für die Bilanzierung von Investitionsbauvorhaben Bau- und Bauprojektie-rungsbilanzverzeichnis (Sonderdruck Nr. 1126 des Gesetzblattes) 39. Übergabe der Bilanzentwürfe von den bilanzierenden Organen an die bilanzbestätigenden Organe 27. 40. Übergabe der Projektierungsbilanzen von den bilanzbestätigenden Organen an die Ministerien 3. 41. Übergabe der Nachweise über den Stand der Einordnung der Vorhaben des zentralen Planes der Vorbereitung in die Projektierungsbilanzen gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.2. (S. 33) Muster 3 auf Vordruck 9209 durch die den bilanzierenden Organen für Projektierungsleistungen übergeordneten Organe an die Staatliche Plankommission 14. Ablauf der Bilanzierung der Hoch- und Fachschulabsolventen 42. Übergabe der präzisierten Anforderungen nach Fachrichtungen auf der Grundlage des mit den zentralen Staatsorganen abgestimmten Bilanzvorschlages von den den Ministerien direkt unterstellten Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane 22. von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen bzw. das ORZ der Fachschule Rodewisch 28. 43. Übergabe der Gesamtbilanz der Zuführung von Hoch- und Fachschulabsolventen vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen an die Staatliche Plankommission 14. Übergabe von Auszügen aus den Planentwürfen gemäß den Festlegungen in den einzelnen Abschnitten der Planungsordnung 44. Übergabe der Wasser- und Abwasserbilanz (Vordruck 8430) sowie der Maßnahmepläne zur rationellen Wasserverwendung gemäß Planungsordnung Teil M I Abschnitt 22 Ziff. 9.3. Abs. 1 Buchst, b (S. 76) von den Betrieben an die Wasserwirtschaftsdirektionen 3. 4§. von den zentralen Organen, denen Ge-sundheits- und Sozialeinrichtungen unterstehen an das Ministerium für Gesundheitswesen 28. 46. 1 von den zentralen Organen, denen Hoch- und Fachschulen unterstehen an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen 28. * 47. von den zentralen Staatsorganen mit eige- ' nen Bau- und Projektierungskapazitäten Planinformationen über den Umfang ihrer eigenen Bauproduktion und Bauprojektierung an das Ministerium für Bauwesen von den zur Transportplanung verpflichteten Ministerien und Räten der Bezirke bis 28. 5.1987 9. 7.1987 20. 7. 1987 22. 7.1987 14. 8. 1987 7.1987 8.1987 8.1987 7.1987 7.1987 8.1987 7.1987 7.1987 7.1987;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu schaden. Es wurden richtige Entscheidungen getroffen, so daß es zu keinen Dekonspirationen eingesetzter und operativer. Aus dem Schlußwort des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.