Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 143

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 143 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 143); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 5. Mai 1987 143 Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat der DDR unter Teilnahme der Ministerien für Kohle und Energie, Chemische Industrie, Wissenschaft und Technik sowie der Staatlichen Plankommission bis 4. 8. 1987 24. Übergabe der qualifizierten und bestätigten Verbrauchsnormative von den die Verbrauchsnormative bestätigenden Ministerien an die Staatliche Plankommission, die Ministerien der Verbraücherbereiche und die bilanzverantwortlichen Ministerien 3. 8.1987 25. Übergabe der nach Kombinaten differenzierten und qualifizierten Verbrauchsnormative von den Ministerien der Verbraucherbereiche an die bilanzverantwortlichen Ministerien, die Staatliche Plankommission und die die Verbrauchsnormative bestätigenden Ministerien 19. 8.1987 von den bilanzverantwortlichen Ministerien an die unterstellten bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe 31. 8.1987 26. Information zur Planung und Bilanzierung ausgewählter Ausrüstungen und Anlagen sowie Zuliefererzeugnisse für Investitionsvorhaben mit einem Gesamtwertumfang über 5 Mio M, für die Investitionsvorhaben des eigenverantwörtlich zu erwirtschaftenden und zu verwendenden Investitionsfonds sowie Anlagenexportvorhaben gemäß Planungsordnung Teil M I Abschnitt 22 Ziffern 2.4., 3.2., 4.2. Abs. 10, 4.3. (Seiten 37, 39, 44 und 49) a) verbraucherseitige Bedarfsinformationen von den Fondsträgern der Investitionsauftraggeber bzw. General- oder Hauptauftragnehmer sowie den Kombinaten des Anlagenbaus an die zentralen Staatsorgane und die Staatliche Plankommission 19. 6.1987 sowie von den Fondsträgern an die bilanzierenden bzw. bilanzbe-auftragten Organe 19. 6.1987 b) Anmeldung des. materiellen Bedarfs an wichtigen Anlagen und Ausrüstungen für Investitionsvorhaben von den Fondsträgern der Investitionsauftraggeber bzw. General- oder Hauptauftragnehmer für den Export von Anlagen durch die Kombinate bei den Lieferbetrieben 11. 6.1987 c) Bilgnzierungsvorschlag von den Lieferbetrieben an die bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe 19. 6.1987 d) Abstimmung des Bedarfs der bilanzieren- den bzw. bilanzbeauftragten Organe mit den Kombinaten bzw, wirtschaftsleitenden Organen der Produzenten bzw. Bedarfsträger 9. 7.1987 e) Übergabe der Bilanzierungsvorschläge von den bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organen an die bilanzverantwortlichen Ministerien und die Staatliche Plankommission 22. 7. 1987 27. Aufkommen und Bedarf an Leistungen des Werbebaus von den Produzenten und Bedarfsträgern an das bilanzierende Organ 11. 6.1987 sowie Information über die vorgesehene Bedarfsdeckung vom bilanzierenden Organ an die zentralen Staatsorgane und örtlichen Räte sowie gesellschaftlichen Einrichtungen 17. 7.1987 Abstimmung der Außenhandelsaufgaben 28. Abstimmungen der den Ministerien direkt unterstellten Kombinate und wirtschaftsleitenden Organe für Export und der bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe für Import mit den Außenhandelsbetrieben (Soweit die Außenhandelsbetriebe den Kombinaten angehören, legen diese den Termin der Abstimmungen im Rahmen der mit dieser Anordnung festgelegten Termine selbständig fest.) 9. 7.1987 29. Abstimmung ausgewählter Außenhandels- betriebe mit den bilanzierenden Organen des Verkehrswesens über den Außenhandelstransportbedarf und die Güterumschlagsleistungen gemäß Planungsordnung Teil D Abschnitt 7 Unterabschnitt A Ziff. 5 (S. 10) 13. 7.1987 Abstimmung mit den Bankorganen 30. Einreichung der komplexen ökonomischen Planinformation und der Vorhaben- bzw, Titellisten für Investitionen auf der Grundlage der Investitionsberatungen von den Betrieben und Einrichtungen an das zuständige Bankorgan 9. 7.1987 Den Abstimmungstermin haben die zuständigen Bankorgane gemeinsam mit den Betrieben festzulegen. 31. Abstimmung der den Ministerien direkt unterstellten Kombinate und der wirtschaftsleitenden Organe mit den Bankorganen 21. 7.1987 Einreichung der Titellisten bzw. EDV-Druck- listen und des Deckblattes für Investitionen sowie von Übersichten über Generalreparaturen 32. Einreichung der Titellisten bzw. EDV-Druck-listen und zusammenfassenden Übersichten für Investitionsvorhaben einschließlich der durchzuführenden und vorzubereitenden Kompensationsvorhaben für die Durchführung der Investitionsberatungen gemäß Planungsordnung Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.3. und Ziff. 8 Übersicht II. Nummern 1, 3 und 4 (Seiten 35 und 43) ' . von den zentralen Staatsorganen und Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission und bis andere zentrale Staatsorgane6 28. 5.1987 6 entsprechend den gestaffelten Terminfestlegungen der Staatlichen Plankommission über die Durchführung der Investitionsberatungen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung ergibt sich in Verlaufe und nach Abschluß der Bearbeitung von Erraitt-lungs- sowie Ordnungsstrafverfahren darüber hinaus die Aufgabe, alle getroffenen Feststellungen und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.