Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 126

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 126 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 126); 126 Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 30. April 1987 Erzeugnis in der Qualität dem gemäß § 4 geprüften Gesundheitspflegemittel entspricht. s (3) Nach Entscheidung des Ministeriums für Gesundheitswesen über die Eintragung wird vom IfAR das Gesundheitspflegemittel unter Zuordnung einer Kennziffer in das Gesundheitspflegemittelregister eingetragen und der Eintragungsbescheid dem Hersteller übersandt. Die in das Gesundheitspflegemittelregister eingetragenen Gesundheitspflege-mittel werden im Arzneimittelverzeichnis bekanntgemacht. (4) Die Entscheidung über die Eintragung von Tiergesundheitspflegemitteln bedarf der Zustimmung des Ministeriums für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft. (5) Eintragungen in das Gesundheitspflegemittelregister können geändert werden. Änderungen sind beim Sekretariat des ZGA unter Angabe der Gründe zu beantragen. (6) Entscheidungen des Ministeriums für Gesundheitswesen über die Versagung oder Änderung der Eintragung sind vom IfAR dem Hersteller mitzuteilen. §7 (1) Die Eintragung eines Gesundheitspflegemittels in das Gesundheitspflegemittelregister wird gelöscht, wenn die Voraussetzungen gemäß § 3 Abs. 1 nicht mehr gegeben sind. (2) Anträge auf Löschung sind beim Sekretariat des ZGA unter Angabe der Gründe einzureichen. Das Ministerium für Gesundheitswesen entscheidet auf der Grundlage der Empfehlung des ZGA, die Eintragung im Gesundheitspflegemittelregister zu löschen oder die Löschung zu versagen. Die Entscheidung des , Ministeriums für Gesundheitswesen wird vom IfAR dem Hersteller, sofern der Antrag nicht von diesem gestellt wurde, auch dem Antragsteller mitgeteilt. (3) Die Entscheidung über die Löschung von Tiergesundheitspflegemitteln bedarf der Zustimmung des Ministeriums für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft. Kennzeichnung von Gesundheitspflegemitteln §8 (1) Gesundheitspflegemittel müssen gekennzeichnet sein. Auf ihrer Umhüllung müssen folgende Angaben enthalten sein: 1. Name des Gesundheitspflegemittels; 2. Name des Herstellers; 3. deklarationspflichtige Bestandteile nach Art und Menge .entsprechend dem Eintragungsbescheid; 4. Menge des Inhalts; 5. Anwendungsgebiet, Anwendungsform und Anwendungsart; 6. Chargennummer. Diese besteht aus der Werkchargenbezeichnung, der Zahl des Herstellungsmonats und den beiden letzten Ziffern des Herstellungsjahres. Bei einstelligen Monatszahlen ist eine Null voranzustellen. Herstellungsmonat und -jahr sind in arabischen Ziffern anzugeben; 7. Verwendbarkeitsdauer. Diese kann in der Form „Verwendbar bis “ oder in Verbindung mit dem aus der Chargennummer ersichtlichen Herstellungsdatum in der Form „ verwendbar“ angegeben werden. Dabei ist die Verwendbarkeitsdauer unter 2 Jahren in Monaten und ab 2 Jahren in Jahren anzugeben; 8. Aufbewahrungsvorschriften, Anwendungshinweise sowie sonstige im Zusammenhang mit der Anwendung zu beachtende Hinweise entsprechend dem Eintragungsbescheid ; 9. Endverbraucherpreis (EVP); 10. Kennbuchstabe oder Kennbuchstabenkombination gemäß § 9 vor dem EVP, getrennt durch einen Schrägstrich; 11. Schlüsselnummer des Binnenhandels (HSL); 12. bei Tiergesundheitspflegemitteln zusätzlich der Aufdruck „Nur für Tiere“. (2) Beim Vorhandensein einer äußeren Umhüllung muß die innere Umhüllung mindestens die im Abs. 1 Ziffern 1, 6, 7 und 12 genannten Angaben enthalten. (3) Der Hersteller hat auf allen datenverarbeitungsgerechten Primärdokumenten und auf der Versandverpackung die Bestellnummer des Handels anzugeben. §9 (1) Die bei der Eintragung in das Gesundheitspflegemittelregister durch das Ministerium für Gesundheitswesen erteilten Kennbuchstaben bezeichnen die Einzelhandelseinrichtungen, in denen Gesundheitspflegemittel vorrätig gehalten und abgegeben werden dürfen. (2) Die Kennbuchstaben haben nachstehende Bedeutung: D = Das Gesundheitspflegemittel ist für die Abgabe in Drogerien, Reformhäusern, Kaufhallen, Kauf- und Warenhäusern, Landwarenhäusern und ländlichen Einkaufszentren zugelassen. L = Das Gesundheitspflegemittel ist zusätzlich zu den unter D genannten Einzelhandelseinrichtungen für die Abgabe in Lebensmittelverkaufsstellen zugelassen. K = Das Gesundheitspflegemittel ist für die Abgabe in Drogerien, Kaufhallen, Kauf- und Warenhäusern, Landwarenhäusern, ländlichen Einkaufszentren, Einzelhandelseinrichtungen, in denen kosmetische Artikel zum Verkauf gelangen, und Friseurgeschäften zugelassen. Zugelassen ist ferner die Abgabe in Lebensmittelverkaufsstellen, sofern die Gesundheitspflegemittel im Rahmen des Warensortiments Haushaltchemie angeboten werden. T = Das Tiergesundheitspflegemittel ist für die Abgabe in Drogerien,- Kauf- und Warenhäusern, Landwarenhäusern, ländlichen Einkaufszentren, bäuerlichen Handelsgenossenschaften und im Zoologiehandel zugelassen. (3) Steht vor dem im Abs. 2 genannten Kennbuchstaben, verbunden durch einen Bindestrich, zusätzlich dbr Kennbuchstabe A, ist das Gesundheitspflegemittel auch für die Abgabe in Apotheken zugelassen. (4) Gesundheitspflegemittel, die durch ein „+“ vor dem Kennbuchstaben A gekennzeichnet sind, dürfen auf ärztliche oder zahnärztliche Verschreibung zu Lasten der Kostenträger in Apotheken abgegeben werden. Herstellung von Gesundheitspflegemitteln §10 (1) Hersteller von Gesundheitspflegemitteln müssen über geeignete Räumlichkeiten, Ausrüstungen und weitere für die Herstellung und Lagerung von Gesundheitspflegemitteln notwendige sachliche Voraussetzungen verfügen. (2) Die Herstellung von Gesundheitspflegemitteln unterliegt entsprechend den Rechtsvorschriften besonderen hygienischen Anforderungen. § 11 Für die Ausübung einer Tätigkeit bei der Herstellung von Gesundheitspflegemitteln sind die hygienischen Voraussetzungen entsprechend den Rechtsvorschriften zu erfüllen. Der für die Herstellung von Gesundheitspflegemitteln verant-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar betonte -ausgehend von der gemeinsamen Verantwortung ein abgestimmtes, komplexes und systematisches Vorgehen bei gleichzeitiger. Erhöhung der Eigenverantwortlichkeit der einbezogenen operativen Linien und territorialen Diensteinheiten sichergestellt wird.