Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 12

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 12 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 12); 12 Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 27. Januar 1987 §2 Die Leiter der zuständigen Preiskoordinierungsorgane sind verpflichtet, die speziellen Kalkulationsrichtlinien dem von ihnen in einem Verteiler festgelegten Empfängerkreis zuzustellen. §3 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 10. Mai 1977 über die Inkraftsetzung und Herausgabe der speziellen Kalkulationsrichtlinien im Bereich des MinisteMums für Kohle und Energie (GBl. I Nr. 16 S. 176) außer Kraft Berlin, den 31. Dezember 1986 Der Minister für Kohle und Energie M i t z i n g e r Anlage zu vorstehender Anordnung 1. Spezielle Kalkulationsrichtlinie zur Bildung von Industriepreisen für Elektroenergie, Gas und Wärmeenergie. 2. Spezielle Kalkulationsrichtlinie zur Bildung von Industriepreisen für feste Brennstoffe und Rohbernstein. Anordnung Nr. 21 über die Festsetzung und Erhebung von Gebühren für Leistungen der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik vom 5. Januar 1987 Auf Grund des § 13 der Verordnung vom 28. Oktober 1955 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. I Nr. 96 S. 787) in der Fassung der Zweiten Verordnung vom 28. November 1967 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. II Nr. 119 S. 837) wird folgendes angeordnet: §1 Die Gebührentarife der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik (Anlage zur Anordnung vom 19. Juli 1977 über die Festsetzung und Erhebung von Gebühren für Leistungen der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I Nr. 25 S. 313) werden gemäß Anlage ergänzt und geändert. §2 Diese Anordnung tritt am 1. April 1987 in Kraft. Leipzig, den 5. Januar 1987 Der Leiter der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik T r ö g e r Anlage zu vorstehender Anordnung Nr. 2 1. Abschnitt I. a) Der 2. Absatz erhält folgende Fassung: „Als Zeitaufwand gelten die unmittelbare Bearbeitungszeit, einschließlich der Zeit für die unmittelbar mit der gebührenpflichtigen Leistung im Zusammenhang stehenden Vorbereitungs- und Abschlußarbeiten, sowie die Wegezeiten der Mitarbeiter der staatlichen Bergaufsichtsorgane zum Einsatz- bzw. Tätigkeitsort und zurück.“ b) Ziff. 2 erhält folgende Fassung: „2. Prüfung und Bestätigung von Anzeigen und Nachträgen zu Anzeigen über bergbauliche und bergtechnische Arbeiten und Anlagen sowie die beabsichtigte Herrichtung und Herstellung von unterirdischen Hohlräumen“ c) Ziff. 4 erhält folgende Fassung: „4. Erteilung von Sonderregelungen zu Rechtsvorschriften und Anweisungen, Ausnahmegenehmigungen und Genehmigungen zur Abweichung von Standards“ d) Ziff. 5 erhält folgende Fassung: „5. Fristverlängerungen zu Sonderregelungen, Ausnahmegenehmigungen und Genehmigungen zur Abweichung gemäß Ziff. 4“ e) Ziff. 12 erhält folgende Fassung: „ 12. Genehmigungen zur Errichtung und Inbetriebnahme von Sprengmittellagern sowie Erteilung der Erlaubnis zur Lagerung von Sprengstoffen und sprengkräftigen Zündmitteln“ f) Ziff. 13 erhält folgende Fassung: „13. Erteilung sonstiger Genehmigungen, Zustim- ' mungen, Erlaubnisse, Stellungnahmen und Frist- verlängerungen, die auf Grund der Rechtsvorschriften oder Bestimmungen der Bergbau- und Hohlraumsicherheit sowie der öffentlichen Sicherheit oder anderer Rechtsvorschriften einzuholen sind oder ohne gesetzliche Forderung beantragt werden“ 2. Abschnitt II. a) Ziff. 1 erhält folgende Fassung: „1. Freigabe und Genehmigung zur Erprobung und Zulassung von Sprengstoffen einschließlich Sprengschnüren 200 M Zündmitteln 200 M Sprengstoffladefahrzeugen 200 M Sprengzubehör 100 M Verlängerungen erteilter Freigaben und Genehmigungen sowie Änderungen von Zulassungen 50 M“ b) Ziff. 5 erhält folgende Fassung: „5. Erteilung eines Berechtigungsnachweises bei externer Ausbildung für Oberführer, stellvertretende Oberführer und Gerätewarte (Abnahme der Prüfung) 35 M“ c) Abschnitt II. wird wie folgt ergänzt: „15. Ausbildung der Leiter der Selbstretter-. Wirtschaft einschließlich Erteilung des Berechtigungsnachweises 100 M Verlängerung des Berechtigungsnachweises (einschließlich Weiterbildung) 50 M“ 1 Anordnung (Nr. 1) vom 19. Juli 1977 (GBl. I Nr. 25 S. 313);

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Verfassung void anderer Rechtsvorschriften gewährleistet. Die Verantwortung Staatssicherheit als zentrales staatliches Organ für die Gewährleistung der staatlichen besteht in der Realisierung folgender Hauptaufgaben: Aufklärung und Bekämpfung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen gesehen. Es geht also insgesamt darum, die operative Bearbeitung von Personen Vorkommnissen direkter, ausgehend von den entsprechenden Straftatbeständen, zu organisieren.